SPD Walldorf

22.08.2022 in Ortsverein

Rucksackrallye durch die Klima-Arena Sinsheim mit dem Ferienspaß der SPD Walldorf

Spannend war er, unser Ferienspaß in der Klima-Arena Sinsheim. 21 Kinder aus Walldorf, Wiesloch und Dielheim nahmen teil. Der Bus holte uns um 9 Uhr am Rathaus Walldorf ab und unter Leitung unserer Ortsvereinsvorsitzenden, der Geologin Andrea Schröder-Ritzrau ging es nach Sinsheim, zum mittlerweile 16. Ferienspass der SPD Walldorf. Natürlich war unser Mitgliederbeauftragter und Fotograf Hans Posawatz wie immer dabei und zum ersten Mal war auch unser Beisitzer Will Ritzrau mit von der Partie. Will ist Biologe und konnte unsere Rallye durch das Außengelände deshalb besonders gut begleiten.

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19.08.2022 in Reden/Artikel von SPD Rhein-Neckar

Xenia Rösch: Zum Tag der Jugend

Wir müssen der Jugend mehr zutrauen.

Wir müssen der Jugend mehr zuhören.

Wir müssen die Jugend mehr einbinden.

Ziel sollte es sein, dass jugendliche Mitbestimmung nicht in einem „Wir“- „Die Jugend“ Verhältnis stattfindet, sondern auf Augenhöhe. Auf politischer und insbesondere kommunaler Ebene sind die Belange der Jugend deutlich unterrepräsentiert oder werden gar nicht erst beachtet. Im Sinne von „Jugendliche zahlen keine Steuern usw.“ werden Jugend- Themen gerne auf später verschoben oder mit „nicht so wichtig“ kategorisiert und werden im schlimmsten Fall von zwanzig Mittfünfzigern entschieden, die von Jugend genauso viel Ahnung haben, wie die heutige Jugend von VHS – Kassetten.

Jedoch: Die Jugend von heute sind die Steuerzahler von morgen. Ganz im Sinne der Klimakrise sollte man aufpassen, dass Probleme jetzt schon da sind und nicht auf später verschoben werden können, nur weil die Lösungen Geld kosten oder man mal was anders machen müsste, als man es gewohnt ist.

In der Planung für Neubaugebiete oder Ortsmittenerneuerungen müssen jetzt schon Plätze und Rückzugsmöglichkeiten eingeplant werden, an denen sich unsere Jugend treffen und austauschen kann. Auch müssen wir anfangen, gewisse Verhaltensweisen der Jugend zu tolerieren.

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19.08.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

SPD Fraktion vor Ort

Die Vorzüge der Gemeinde Heddesheims lernte  die SPD Kreistagsfraktion Rhein-Neckar auf Initiative von Heddesheims Kreis- und Gemeinderat Jürgen Merx bei ihrer Sommertour 2022 kennen: der herrliche Badesee und die angeschlossenen Becken für Kinder und Erwachsene bieten Raum für über 200.000   Badegäste aus der Region.

Hinzu kommt ein für fünf Millionen Euro runderneuertes Hallenbad mit großem Saunabereich. Und ein jetzt entstehendes Kunstrasen-Sportfeld mit Überdachung.

"Die Freizeit kann in Heddesheim abwechslungsreich und sportlich verbracht werden",  findet Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck anerkennende Worte ... und nutzte mit den Kolleginnen und Kollegen die Boule Bahnen für einen entspannten Ausklang des Treffens.

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15.08.2022 in Ortsverein

11 Wochen – 11 Köpfe. Der neue Vorstand der SPD Walldorf stellt sich vor - Will Ritzrau ; Beisitzer

Hallöle, mein Name ist Will Ritzrau und ich bin seit 2000 Beisitzer im Vorstand der SPD, damals ‘geschanghait‘ durch Roland Portner. Dieser Anfang ist eine Hommage an die ersten Intensiv-Lerneinheiten des hiesigen Dialekts durch Konzerte von Arnim Töpel. Als gebürtiger Hannoveraner waren die ersten Monate hier hinsichtlich Verständigung nicht einfach für mich. Mein Walldorfer Leben begann am 3. Januar 1999 als ich bei Bernhard Gröner in einer kleinen Wohnung unterkam und am nächsten Tag meinen ersten Arbeitstag bei der SAP antrat. Ich kam sozusagen als ‘Wirtschaftsflüchtling‘ aus Kiel, wo ich in meinem eigentlichen Beruf als promovierter Meeresbiologe keine Weiterbeschäftigung in der Wissenschaft gefunden habe.

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01.08.2022 in Ortsverein

11 Wochen – 11 Köpfe. Der neue Vorstand der SPD Walldorf stellt sich vor - Elisabeth Krämer; stellv. Vorsitzende

Liebe Walldorfer*innen, ich bin Elisabeth Krämer, 29 Jahre alt und nun stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende der SPD Walldorf.

Ich bin in Walldorf aufgewachsen, besuchte hier den kommunalen Kindergarten, die Waldschule und anschließend die Theodor-Heuss-Realschule. Meine Freizeit verbrachte ich vor allem als „Ponymädchen“ im Tierpark und später dann als Jugendleiterin und Vorsitzende der evangelischen Gemeindejugend, sowie als Mitarbeiterin des Kindergottesdienstes.

Mit 16 Jahren absolvierte ich eine Ausbildung zur Schreinerin bei der Stadtverwaltung Walldorf. Nach einem Friedensdienst in Israel zog es mich zurück in meine Heimatstadt Walldorf, in der ich seitdem wieder lebe.

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26.07.2022 in Fraktion von SPD Sandhausen

Faires Parken in Sandhausen?

In der Gemeinderatsitzung am 27. Juni wurde ein Antrag behandelt, den wir als SPD Sandhausen gemeinsam mit der GAL eingebracht haben. Thema war ‚Faires Parken‘. Um was geht es dabei?
Wir haben in Sandhausen mittlerweile eine sehr hohe Zahl an Autos, die Infrastruktur hat damit nicht Schritt gehalten. Als SPD Sandhausen haben wir über Jahre ein Verkehrskonzept erarbeitet. Die problematischen Stellen sind lange bekannt. Wir möchten uns an dieser Stelle noch einmal insbesondere bei Edwin Schreyer und Michael Hönig bedanken, die hier mit viel Einsatz nach Lösungen gesucht haben. Viele Straßen sind schmal, wenn dann auf beiden Seiten Autos parken, ist kein Durchkommen mehr. Um trotzdem eine einfache Parkmöglichkeit zu finden, weichen viele Autofahrer:innen in Sandhausen darauf aus, auf den Gehwegen zu parken.

Im Ergebnis sind viele der Gehwege von Fußgängern nicht mehr nutzbar. Und wie unser Pressesprecher Jan Stallkamp sagt: „Man muss sich klarmachen: Kinder bis acht Jahre müssen mit dem Fahrrad auf dem Gehweg fahren. Ältere Mitbürger:innen benötigen teils einen Rollator, es gibt Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, Eltern sind mit dem Kinderwagen unterwegs. All diese Menschen dürfen nicht nur, sie müssen die Gehwege nutzen!“ Wenn diese zugeparkt sind, dann werden diese Mitbürger:innen aktiv daran gehindert sich sicher im Verkehr zu bewegen.

Der Gesetzgeber hat dieses – auch andernorts existierende – Problem erkannt und die Bußgelder für das Parken auf Gehwegen kräftig erhöht. Grundsätzlich ist für das Parken auf einem Gehweg ein Bußgeld von 55€ fällig und wenn es zu einer Behinderung kommt (was schon der Fall ist, wenn sich zwei Kinderwägen nicht mehr ungehindert begegnen können!), dann sind bereits 70€ zu zahlen und es gibt einen der berüchtigten Punkte in Flensburg. Wichtig dabei ist, dass das Parken auf Gehwegen grundsätzlich untersagt ist, sofern es nicht explizit durch das Zeichen 315 oder entsprechende Markierungen gestattet wird.

Ein weiteres brennendes Problem ist, dass auf engen Straßen in Sandhausen teils beiderseits geparkt wird. Hier sieht unser Fraktionsvorsitzender Thorsten Krämer ein hohes Risiko: „An einigen Stellen wird es für Rettungsfahrzeuge, Feuerwehr, Krankenwagen, Polizei oder das Müllauto sehr eng. Wir haben die Befürchtung, dass Einsätze hierdurch gefährdet werden können.“

Unser Antrag hatte daher ein ganz einfaches Ziel, das Thorsten Krämer so auch im Gemeinderat formulierte „Wir fordern, dass die Gemeinde dafür sorgt, dass die Straßenverkehrsordnung eingehalten wird!“ Es geht nicht um Sonderrechte für Fußgänger:innen, es geht nicht darum Autofahrer:innen etwas wegzunehmen. Es geht schlicht darum, dass geltendes Recht auch in Sandhausen umgesetzt wird.

Leider ist unser Antrag im Gemeinderat abgelehnt worden. Das ist insofern bemerkenswert, als wir im Wesentlichen schlicht gefordert haben, dass in Sandhausen die geltende Rechtslage durchgesetzt wird. Die Gemeinde hat bei der Frage, ob sie Falschparken duldet oder nicht kaum Ermessensspielraum. Es gibt sogar einen Erlass des Landesverkehrsministeriums, der bei der Frage, ob behindernd auf Gehwegen parkende Fahrzeuge direkt abzuschleppen sind, den Ermessensspielraum weitgehend verneint. Falschparken grundsätzlich zu dulden ist erst recht keine Option. Durch die Ablehnung entsteht der Eindruck, dass dem Gemeinderat die Rechte von Fußgänger:innen deutlich weniger wert sind als das vermeintliche Recht auf einen Parkplatz und das bei dieser Frage die geltende Rechtslage in Sandhausen nicht relevant ist. Wir fragen uns an dieser Stelle auch, wie wir beispielsweise Sandhäuser:innen erklären sollen, warum sie für Parken entgegen der Fahrtrichtung ein Verwarngeld bekommen, andere aber für behinderndes Falschparken keinerlei Sanktion zu befürchten haben.

Aber auch wenn der Gemeinderat so abgestimmt hat: Die Straßenverkehrsordnung besteht natürlich weiterhin und sie gilt auch in Sandhausen. Im Erlass des Landesministeriums für Verkehr vom 11. Mai 2020 steht es ganz klar: „Auch im Ordnungswidrigkeitenrecht gilt trotz des Opportunitätsprinzips der Grundsatz, dass gesetzwidrige Taten im Regelfall zu verfolgen sind. Daher bedarf auch nicht das Eingreifen des Amtsträgers einer Begründung, sondern die Nicht-Ahndung braucht als Ausnahme eines zusätzlichen Kriteriums, welches zu dokumentieren ist“

Dass es bald ein Verkehrsgutachten geben wird, ist kein Ersatz für die Durchsetzung bestehender Gesetze. Denn auch wenn wir als Gemeinde viel Geld für dieses Gutachten zahlen – es wird kaum ergeben, dass in Sandhausen andere Gesetze gelten, als im Rest des Landes.

20.07.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kreistagssitzung in Schriesheim

Am bisher heißesten Tag des Jahres fand die letzte Sitzung des Kreitags vor der Sommerpause in der Schriesheimer Mehrzweckhalle statt.

Die SPD-Kreistagsfraktion wünscht euch einen guten Sommer.
Passt auf euch auf bei der Hitze!

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20.07.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion zu den Strategischen Zielen

Rede von Thomas Zachler bei der Sitzung des Kreisrats am 19. Juli 2022 in Schriesheim

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20.07.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion zu den Jahresrechnungen 2021

Stellungnahme von Thomas Zachler in der Sitzung des Kreistags am 19. Juli 2022 in Schriesheim

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10.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion stimmt nachhaltiger Bauweise von 18 bezahlbaren Wohnungen an der Ecke Heidelberger- / Hebelstraße zu

Wer auf der Suche nach Wohnraum in Walldorf ist, hat sich am Wochenende wieder mal entsetzt die Augen gerieben, wenn er oder sie die Rundschau gelesen hat. 145 m² Wohnfläche in einem Bungalow aus dem Jahr 2009 kann man für knapp 1,1 Mio. Euro erstehen. Ja, es sind auch 415 m², die zum Grundstück dazu gehören, das mit den neuen Bodenrichtwerten alleine ca. 450.000 Euro wert ist. Eine halbe Mio. Euro nur das Grundstück, betrachtet man die seit dem 1. Juli gültigen Bodenrichtwerte (1.000-1.150 Euro). Wenn Bürgermeisterin und Gemeinderat vor einigen Jahren gegen den gemeinsamen Gutachterausschuss im südlichen Rhein-Neckar-Kreis gekämpft hätten, würden die Werte heute vielleicht niedriger sein? Oder man darf eine Maisonette-Wohnung mit 150 m² für knapp 900.000 Euro kaufen – immerhin Neubau und mit Gartennutzung.

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