28.04.2016 in Haushalt von SPD Wiesloch

Rede zum Haushalt der Stadt 2016

 
Klaus Rothenhöfer 200px

Liebe Bürgerinnen und Bürger

Gute Nachrichten zu Beginn einer Sitzung haben eher Seltenheitswert. Deshalb freuen wir uns umsomehr, dass Kultusminister Andreas Stoch am Ende seiner Amtszeit mit der Zuschussgewährung von 390 000 € für den Neubau der Sporthalle der Schillerschule dafür sorgt, dass er bei uns in guter Erinnerung bleibt. Seine Nachfolger mögen ihm nacheifern.

Überhaupt waren die Jahre der grün-roten Koalition gute Jahre für die Gemeinden Baden-Württembergs. In meiner Rede zum Haushalt 2012 habe ich ausgeführt:

 

27.02.2015 in Haushalt von SPD Wiesloch

Rede zum Haushalt 2015

 

Sehr geehrter Herr Schaidhammer,
sehr geehrter Herr Sauer,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

vor uns liegt mal wieder ein schwieriges Haushaltsjahr. Ich hätte Ihnen beiden, Herr Oberbürgermeister Schaidhammer und Herr Bühler für Ihr letztes Dienstjahr, wirklich einen befriedigenderen und ruhigeren Abschluss gewünscht.

Seit Jahren stopfen wir, salopp gesagt „ein Loch nach dem anderen“. Will sagen: geht es uns etwas besser, müssen wir erstmal Kredite rückführen und tilgen und kommen dann schlechtere Zeiten wie jetzt, stehen wir wieder ohne Rücklagen da und müssen Kassenkredite aufnehmen. Kaum sind die einen Löcher gestopft, tun sich gleich wieder neue auf.

24.01.2014 in Haushalt von SPD Wiesloch

Rede zum Haushalt 2014

 
Michael Weimer

Zusammen stehen – zusammen handeln für Wiesloch

Sehr geehrte Damen und Herren,
das Jahr 2013 war kein Jahr des großen Aufbruchs oder der großen Erfolge. Es war eher ein Jahr des Innehaltens, ja des Stillstandes, allenfalls ein Jahr in dem Grundlagen für die Weiterentwicklung unserer Stadt gelegt wurden. Es war ein Jahr, in dem – Gemeinschaftsschule und Ganztagsgrundschule, Smart City Wiesloch und Neuausbau der Kreuzung alte B 39/B3 Vorbereitungen getroffen wurden die konkrete Umsetzung muss in Zukunft erfolgen.

25.01.2013 in Haushalt von SPD Wiesloch

Rede zum Haushalt 2013

 
Lars Castellucci

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich steige gleich mit einer Bewertung unserer Finanzlage ein. Es ist ja ein guter Grundsatz, in besseren Zeiten vorzusorgen für Zeiten, in denen es schlechter geht. In Wiesloch sind wir davon weit entfernt. Wir zahlen in den besseren Zeiten erstmal ein paar Rechnungen aus den letzten schlechten Zeiten und wenn die nächsten schlechten Zeiten kommen, stehen wir wieder ohne Polster da. Hinzu kommt das Risiko Äußere Helde, das wie ein Damoklesschwert über der Stadt hängt. Schließlich trüben sich die wirtschaftlichen Aussichten nach Aussagen des Bundeswirtschaftsministers wieder ein, wobei seine Aussichten ja insgesamt eher trübe sind. Er ist bestimmten Quellen zufolge gesundheitlich angeschlagen und auf Fremdblutzufuhr angewiesen.

23.03.2012 in Haushalt von SPD Wiesloch

Rede zum Haushalt 2012.

 
Klaus Rothenhöfer

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung,

meine Damen und Herren

Seit Jahren liegt erstmals wieder ein ausgeglichener Haushalt vor uns, dank der neuen Landesregierung, die uns bei der Kinderbetreuung kräftig unterstützt, dank des Wirtschafts- und Finanzminsters Nils Schmid, der einen Schwerpunkt auf die frühkindliche Bildung, d.h. den Ausbau der Kleinkindbetreuung (0-3 Jahre) setzte. Hierfür werden im Rahmen des „Pakts mit den Kommunen“, der auch die Sprachförderung und die Drittelförderung der Schulsozialarbeit beinhaltet, durch das Land Baden-Württemberg insgesamt 341 Millionen Euro zur Verfügung gestellt - historisch gesehen ist dies die größte Umverteilung von Landesmitteln auf die Kommunen in der Geschichte des Landes Baden-Württemberg.

24.02.2011 in Haushalt von SPD Wiesloch

Rede zum Haushalt 2011

 
Sonja Huth

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schaidhammer, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Hänsch sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Aussichten für das laufende Jahr sind hinlänglich bekannt. Wir wissen, Geld für Wünschenswertes ist nicht vorhanden, die Finanzierung von manchem Drängenden, z.B. für die Sanierung im Straßenbau, hier fehlen uns ca. 20 Mio. Euro, ist leider in weite Ferne gerückt. Noch nie ging es den Kommunen so schlecht wie in diesem Jahr, und das trotz wirtschaftlichem Aufschwung - so ist der Presse zu entnehmen. „Ein schwarzes Jahr“ hätten Städte und Gemeinden hinter sich: 2010 stieg ihr Defizit auf den Rekordstand von 9,8 Milliarden Euro.

14.12.2009 in Haushalt von SPD Wiesloch

Rede zum Haushalt 2010

 
Lars Castellucci

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

dass wir uns wieder einmal in einem schwierigen Haushaltsjahr befinden, ist bereits mehrfach angesprochen worden, auch, dass uns der Finanzausgleich helfen wird, zwar mit zeitlicher Verzögerung, aber doch mit einem bedeutsamen Anteil und dass wir mit Blick auf die Zukunft auch nicht mehr einfach alte Höchststände bei den Steuereinnahmen erwarten können.

03.12.2008 in Haushalt von SPD Wiesloch

Rede zum Haushalt 2009

 
Jan-Peter Oppenheimer

09.12.2007 in Haushalt von SPD Wiesloch

Rede zum Haushalt 2008

 
Lars Castellucci

Rede zum Haushalt der Stadt Wiesloch für 2008

 

von Lars Castellucci

15.12.2006 in Haushalt von SPD Wiesloch

Rede zum Haushalt 2007

 
Richard Ziehensack

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
verehrte Damen und Herren von der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

angesichts der allgemein bekannten schwierigen Finanzsituation unserer Stadt fällt es natürlich schwer, Haushaltsberatungen zu führen und Haushaltsplanungen aufzustellen, wenn uns nach der Erfüllung unserer Pflichtaufgaben im Prinzip kaum finanzieller Spielraum für neue Investitionen und besondere Aufgaben bleibt.

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