03.04.2024 in Kommunalpolitik von SPD Dielheim

Die Kandidierenden der SPD- Dielheim stellen sich vor!

 
 

11.02.2024 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Kreistagsliste steht!

 

Neben den Gemeinderatswahlen und den Wahlen zum europäischen Parlament findet am 9. Juni 2024 noch eine weitere Wahl statt: die Wahl des Kreistages. Leider geht der Kreistag in der öffentlichen Wahrnehmung oft etwas unter. Doch auf Kreisebene werden so einige Entscheidungen getroffen, die für uns von Bedeutung sind. Eine Besonderheit dieser Wahl ist, dass die beiden Orte Nußloch und Sandhausen dabei zusammen wählen und so beide SPD Ortsvereine gemeinsam eine Liste aufstellen. Turnusgemäß hatten wir als Sandhäuser dieses Jahr die Freude, unsere Freunde aus Nußloch nach Sandhausen einladen zu dürfen.

Am Freitag 2.2.2024 konnten wir so in den Räumen des AGV Sandhausen gemeinsam die Kreistagswahlliste wählen.

Angeführt wird die Liste von Thorsten Krämer, SPD-Fraktionsvorsitzendem im Sandhäuser Gemeinderat. Auf Platz 2 kandidiert Michael Molitor aus Nussloch – SPD-Fraktionsvorsitzender im Nußlocher Gemeinderat. Wie man sieht, setzt die SPD bei dieser Wahl auf geballte kommunalpolitische Erfahrung. Auf Platz 3 folgt unsere Sandhäuser Gemeinderätin Xenia Rösch, auf Platz 4 der Nußlocher Christian Miltner.  Mit Thomas Schulze kandidiert unser derzeit amtierende Kreisrat auf Platz 5. Die Liste schließt mit dem Nußlocher Christian Weirich.

Anschließend wurde noch in einer Versammlung des Sandhäuser Ortsvereins Jens Dumbeck auf die SPD-Gemeinderatswahlliste gewählt. Wir freuen uns sehr über seine Unterstützung!

 

06.11.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Jugendgemeinderat

 

In der Gemeinderatssitzung am 30. Oktober 2023 richtete unsere Gemeinderat Thorsten Krämer (Fraktionssprecher) folgende Stellungnahme zum Tagesordnungspunkt 5: „Antrag auf Erteilung eines Jugendgemeinderates“ an die Verwaltung und an die Bürgerinnen und Bürger von Sandhausen:

Ich kann mich im Grunde nur wiederholen. Ich freue mich immer noch, dass wir junge Menschen haben die sich nicht nur für unsere Gemeinde interessieren, sondern die sich auch aktiv beteiligen möchten.


Der Jugendgemeinderat gibt den jungen Menschen eine Chance sich aktiv an der Gestaltung der Gemeinde einzubringen. Die Idee ist nicht neu, es gibt sie über 30 Jahre und wird schon in mehreren Gemeinden in unserer Umgebung praktiziert. Uns sollte das Engagement auch nicht zu teuer sein. Wir investieren schließlich auch in Vereinen in junge Menschen, dasselbe sollte es uns auch für den Jugendgemeinderat Wert sein. Es ist eine Investition für die Zukunft. Unsere Parnergemeinde Lege-Cup-Ferret ist uns da einen Schritt voraus. Sie haben bereits einen Jugendgemeinderat, den sie auch stolz präsentieren. Ich appelliere an dieser Stelle an meine Ratskollegen den jungen Menschen eine Chance zu geben. Daher wünsche ich mir, das wir als Gemeinderat dem Antrag dieses Mal zustimmen.

Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

 

06.11.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Verkauf von Glasfaserinfrastruktur in Sandhausen

 

In der Gemeinderatssitzung am 30. Oktober 2023 richtete unsere Gemeinderat Jonas Scheid folgende Stellungnahme zum Tagesordnungspunkt 6: „Verkauf von Glasfaserinfrastruktur in Sandhausen durch den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar“ an die Verwaltung und an die Bürgerinnen und Bürger von Sandhausen:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günes,
verehrte Ratsmitglieder,
verehrte Bürgerinnen und Bürger,

unsere heutige Zustimmung zu diesem Beschlussvorschlag seitens der Verwaltung ist für uns sowohl eine pragmatische als auch notwendige Entscheidung.

Festzustellen ist aber auch, wir stimmen hier in erster Linie über einen Kaufvertrag ab. Der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar bekommt durch den Verkauf die Möglichkeit, ihr letztes Teilstück auf der Gemarkung von Sandhausen an die Netze BW GmbH zu veräußern.
Wohlgemerkt spielen für uns die Verkaufserlöse keine übergeordnete Rolle. Durch den  Verkauf schaffen wir vielmehr die Voraussetzung dafür, die Glasfaserinfrastruktur von nun an ganz in die Hände der Netze BW zu legen. Dies schafft, so hoffen wir, Effizienzvorteile und Synergieeffekte, um den  Breitbandausbau im Ort zügig voranzutreiben. Notwendig ist der Verkauf auch deshalb geworden, weil die Anwohner der Großen Ringstraße gleichermaßen wie die anderen Bürger vom Ausbau profitieren sollen.
So verspricht uns das Verkaufsgeschäft eine flächendeckende und lückenhafte  Bereitstellung der Breitbandversorgung in Sandhausen aus einer Hand. Um dies zu erreichen, setzen wir auch darauf, dass die Verwaltung den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur weiterhin entschlossen und energisch vorantreibt. Aus unserer Sicht ist es daher erstrebenswert und notwendig, sich nicht im bürokratischen Kleinklein zu verlieren, welches bei den bisherigen Planungen und beim Ausbau oftmals den Eindruck erweckte.
Folglich stimmen wir dem Beschlussvorschlag in dieser Fassung zu, um die
flächendeckende Breitbandversorgung baldmöglichst für die Bürgerinnen und Bürger zu verwirklichen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Der Antrag seitens der Verwaltung wurde angenommen.

06.11.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Forstwirtschaftsjahr 2024

 

In der Gemeinderatssitzung am 30. Oktober 2023 richtete unsere Gemeinderätin Xenia Rösch folgende Stellungnahme zum Tagesordnungspunkt 4: „Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024“ an die Verwaltung und an die Bürgerinnen und Bürger von Sandhausen:

Vielen Dank Herr Bürgermeister, liebe Ratskollegen, Lieber Herr Schweigler, liebe Zuhörer
Erstmal vielen dank Herr Schweigler für Ihre Ausführungen.

Ich denke, dem kann ich auch nicht mehr viel hinzufügen. Wenn man selbst durch unseren Wald spaziert, wird einem dochschnell klar, dass es unserem Wald alles andere als gut geht.
Die heißen und trockenen Sommer, Schädlinge, sowie der Mangel an Regen usw. sind ja nur einige der Herausforderungen, die unser Wald entgegensteht und Das wird sich auch in Zukunft erstmal nicht ändern. Auch, dass wir hier eine Unterdeckung von 130.000 Euro haben ist nicht wirklich überraschend, sowie in den letzten Jahren auch.
Stattdessen ist es umso wichtiger, dass wir in den Schutz und die Zukunft unseres Waldes investieren. Genau das wird, z.B. mit den Forstkulturen gemacht, die einfach ein wesentlicher Faktorfür die langfristige Gesundheit und Nachhaltigkeit unseres Waldes sind und die wir brauchen um unseren Wald widerstandsfähiger gegenüber den aktuellen Herausforderungen zu machen.
An dieser Stelle möchte ich ein herzliches Dankeschön an unsere Förster sowie an alle Helferinnen und Helfer und auch der Verwaltung aussprechen, die tagtäglich ihr Bestes geben, um unseren Wald zu erhalten und zu schützen.
Wir wissen, dass das keine leichte Arbeit ist und bestimmt auch an der ein oder anderen Stelle sehr frustrierend sein kann.
Daher hoffen wir, dass wir in Zukunft noch besser in der Lage sein werden, Sie bei Ihrer Arbeit zu unterstützen, denn hier ist jeder invertierterer Euro mehr als gut angelegt.
Dementsprechend werden wir dem Beschlussvorschlag zustimmen.

Der Antrag seitens der Verwaltung wurde angenommen.

25.10.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Jugendgemeinderat - wie geht es weiter?

 

Groß war die Enttäuschung, als bei der letzten Gemeinderatssitzung der Antrag über die Einrichtung eines Jugendgemeinderates nicht entschieden, sondern auf die zweite Jahreshälfte 2024 vertagt wurde. Enttäuschend für die beiden Antragsteller Dominik Kuhlmann und Philip Weiß, die den Antrag eingebracht hatten. Enttäuschend für die vielen Jugendlichen in Sandhausen, die diesen Antrag mit unterstützt hatten. Enttäuschend für die Sandhäuser Kinder und Jugendlichen, die sich aktiv in die politischen Prozesse unseres Ortes einbringen wollen. Und enttäuschend auch für uns in der SPD Sandhausen. Wie Pressesprecher Jan Stallkamp feststellt: „Demokratie braucht Beteiligung und viele Perspektiven. Kinder und Jugendliche, die sich beteiligen wollen, müssen wir in ihrem Engagement unterstützen.“

Inzwischen hat sich herausgestellt, dass die Vertagung auf einen Termin weit in der Zukunft so nicht möglich war. Denn in der Gemeindeordnung ist eine Dreimonatsfrist zur Entscheidung über einen Antrag auf Einrichtung eines Jugendgemeinderates vorgesehen. Und so ist über den Antrag nun bis spätestens Ende November zu entscheiden. Aber diese Zeitspanne soll nicht ausgenutzt werden, sondern bereits auf der nächsten Gemeinderatssitzung entschieden werden.

Dominik Kuhlmann freut sich: „Unseren Antrag bereits auf die Oktobersitzung zu setzen und nicht die Frist bis zur Sitzung im November aussitzen, gibt uns Hoffnung, doch noch eine positive Entscheidung hervorrufen zu können.“ Wir hoffen, dass sich in der Zwischenzeit alle Fragen und Bedenken, die in der letzten Gemeinderatssitzung geäußert wurden, geklärt haben. Denn Themen, die Jugendbeteiligung erfordern, haben wir durchaus in Sandhausen. Man denke nur an die Sanierung der Festhalle, die einen Umzug des Jugendzentrums JuKiZ erfordern wird. Gerade beim JuKiZ sind die Perspektive und die Wünsche der Kinder und Jugendlichen unverzichtbar.

09.10.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Kein Jugendgemeinderat in Sandhausen

 

In Baden-Württemberg ist vorgeschrieben, dass Gemeinden Kinder bei der Planung von Vorhaben, die ihre Belange berühren in angemessener Weise beteiligen sollen. Für Jugendliche ist dies sogar keine ‚Soll-Vorschrift‘, sondern die Gemeindeordnung BW spricht hier in §41a von einem ‚Muss‘. Insbesondere ist hier die Einrichtung eines Jugendgemeinderates vorgesehen. Wie dieser eingerichtet wird, ist in der Gemeindeordnung klar vorgegeben. In Sandhausen war es am vergangenen Montag so weit: Jugendliche hatten sich mit dem Thema lange beschäftigt, hatten die nötigen Mitstreiter:innen gefunden und die Einrichtung eines Jugendgemeinderates beantragt. Im Gemeinderat stellten sie ihren Antrag vor und begründeten ihn.

Unser Fraktionsvorsitzender Thorsten Krämer stellte die Position der SPD Sandhausen im Gemeinderat vor: „Wir begrüßen den Antrag von Dominik Kuhlmann und Phillip Weiß für einen Jugendgemeinderat sehr. Wir haben diesen Rat schon bei der letzten Kommunalwahl vorgeschlagen. Es ist eine Freude, dass junge Menschen Interesse an Kommunalpolitik zeigen. Hier können sie langsam lernen politische Verantwortung zu übernehmen. Der Antrag ist ein deutlicher Beweis, dass unsere Jugend sich engagieren und einbringen möchte. Der Verwaltungsvorschlag Jugendforum wurde von den Jugendlichen nicht so angenommen wie erwartet. Für uns war das Jugendforum ein guter Kompromiss, aber die Jugendlichen - und um die geht es ja - haben sich für den Jugendgemeinderat entschieden. Wir vermuten, dass sie bei dem Jugendforum zu wenig eigene Gestaltungsmöglichkeit gesehen haben. Da sich die Antragsteller und weitere 18 junge Menschen für den Jugendgemeinderat entschieden haben, sollten wir diesen Antrag unterstützen. Wir sitzen schließlich selbst in dem Gremium, das für den Jugendgemeinderat das Vorbild ist. Die SPD Fraktion wird daher dem Antrag geschlossen zustimmen.“

Leider konnte wir uns mit dieser Position nicht durchsetzen. Im Ergebnis wurde entschieden erst einmal abzuwarten und die Entscheidung auf die zweite Jahreshälfte 2024 zu verschieben. Die dafür vorgebrachten Argumente überzeugen uns dabei nicht. Dominik Kuhlmann, der den Antrag im Gemeinderatvorgestellt hatte, wundert sich: „Erst vom Hauptthema der Sitzung zu sprechen, dann jedoch nicht zu wissen, wie ein Jugendgemeinderat funktioniert und Zeit für weitere Beschäftigung mit dem Thema zu benötigen, finde ich traurig.“ Auch fehlende Erfahrungen sind für die SPD Sandhausen ein wackeliges Argument. SPD-Gemeinderat Thomas Schulze führt aus: „Wir erfinden das Rad ja nicht neu. Es geht auch nicht um eine sofortige Terminfestsetzung, aber eine grundlegende Entscheidung könnten wir heute treffen.“

Ein weiteres vorgebrachtes Argument gegen die Einrichtung des Jugendgemeinderates war die Kostenfrage. Dominik Kuhlmann macht deutlich: „Die Frage der Jugendbeteiligung darf keine Kostenfrage sein. Zwei Tagesordnungspunkte vorher wurde ein positives Haushaltsergebnis von über 5.000.000€ verkündet“.

Auch SPD-Pressesprecher Jan Stallkamp, selbst Gründungsmitglied eines Jugendparlaments im Jahr 1995, kann diese Entscheidung nicht verstehen: „Bei der letzten Kommunalwahl lag die Wahlbeteiligung bei erschreckenden 63%. Nächstes Jahr wird der Gemeinderat wieder gewählt, es geht um eine starke Demokratie und in Sandhausen schlägt man engagierten Jugendlichen die Tür vor der Nase zu. Wir können doch nicht ernsthaft darüber reden, ob wir uns demokratische Institutionen und rechtlich zwingende Jugendbeteiligung leisten wollen.“ Man muss sich nicht wundern, wenn man Jugendliche so vergrault und sie den Glauben an die Demokratie verlieren.

Die SPD Sandhausen konnte einer Verschiebung der Entscheidung über einen Jugendgemeinderat nicht zustimmen.

07.10.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Feuerwehr

 

Unsere Feuerwehr benötigt eine Netzersatzanlage. Unsere Feuerwehr? Nein, unsere freiwillige Feuerwehr. Das ‚freiwillig‘ sollten wir nie vergessen! Denn die freiwillige Feuerwehr, das sind Sandhäuserinnen und Sandhäuser, die ehrenamtlich tätig sind. Die ihre Freizeit opfern, um an Schulungen und Weiterbildungen teilzunehmen. Freiwillige, die bereit sind dann zu helfen, wenn ihr Einsatz gebraucht wird. Ob es brennt, ob Verletze geborgen werden müssen, ob etwas abzusichern ist – sie sind da. Und sie sind da, egal ‚ob es gerade passt‘. Rund um die Uhr und 365 Tage im Jahr. Ob nachts um drei, ob bei schwerem Sturm, ob gerade das Lieblingsessen auf dem Tisch steht: wenn der Funkmeldeempfänger Alarm geht, dann geht es los. Dafür sind wir unseren freiwilligen Feuerwehrleuten sehr dankbar.

Aber alleine diese Einsatzbereitschaft reicht nicht aus. „Ein optimal ausgerüstetes Gerätehaus und ein gut funktionierender Fuhrpark bilden den Grundstein für erfolgreiche Einsätze“, stellt SPD-Gemeinderat Jürgen Rüttinger fest. „Was bringt es uns, wenn die Einsatzkräfte zwar vor Ort sind, jedoch kein Material haben, den Schaden von uns Bürger anzuwenden?“ Dass wir als SPD-Fraktion dieser Anschaffung zustimmen, ist daher selbstverständlich.

 

07.10.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Veränderungssperre

 

Veränderungssperre Bebauungsplan Johann-Nikolaus-Kolb-Straße

Es ist nicht das erste mal, dass dieses Thema im Gemeinderat auf der Tagesordnung stand. Und auch hier im Gemeindeblatt haben wir bereits mehrfach darüber geschrieben, warum Bebauungspläne entscheidend für die Gestaltung unseres Ortes sind. Beim Bebauungsplan Johann-Nikolaus-Kolb-Straße hat es intensive Diskussionen gebraucht, es handelt sich schließlich auch um einen Kernbereich Sandhausens. Wie umgehen mit rückwertigen Bebauungen? Erweiterungen von Baufeldern? Das Ortsbild erhalten, aber zukunftsfähig entwickeln. Es gibt hier viel zu diskutieren und folgerichtig wurde auch ein Arbeitskreis eingesetzt. Wir sehen, dass ein solcher Prozess viel Zeit benötigt. Wir sind auch bereit, eine nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre mitzutragen. Ein gutes Ergebnis ist hier wichtiger als eine schnelle Entscheidung. Trotzdem ist für uns wichtig, ein Zeitfenster zu haben, bis zu dem dieser Prozess abgeschlossen sein soll.

 

07.10.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Friedhofsgebühren

 

Gebührenerhöhungen mag niemand gerne. Bei der Änderung der Friedhofssatzung und der Anpassung der Bestattungsgebühren ist es aus unserer Sicht aber verständlich, dass dieser Schritt erfolgen muss. In den letzten Jahren sind auf unserem Friedhof eine Reihe von Investitionen nötig geworden. Das Dach der Aussegnungshalle musste saniert werden, mehr Platz für Urnen und Baumbestattungen geschaffen werden. Dies schlägt sich jetzt auch in den Gebühren nieder. Jürgen Rüttinger fasst es zusammen: „Damit auch in Zukunft die letzte Ruhestätte gepflegt und unterhalten werden kann, ist eine Anpassung der Bestattungsgebühren leider unumgänglich.“

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