21.05.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Respekt für Dich | Kompetenz für Deutschland

 

Olaf Scholz' Plan für die Zukunft
Olaf Scholz zieht als Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf. Wir wollen das Land in die Zukunft führen. Mit einem klaren Plan, dem Zukunftsprogramm der SPD.

Deutschland braucht eine Zukunftsregierung unter Führung der SPD
Ohne CDU und CSU. Denn wir wollen den Zukunftsstau auflösen, für den die Union gesorgt hat: gesellschaftspolitisch, sozialpolitisch, wirtschaftspolitisch, technologiepolitisch und klimapolitisch. Davon hängen unser Wohlstand und Arbeitsplätze ab. Ideen umsetzen, statt zu zaudern, zu zögern und zu verhindern. 

Deutschland braucht eine Gesellschaft des Respekts
Konsequent gegen jede Form von Diskriminierung. Und für soziale Politik wie einen Mindestlohn von 12 Euro, eine Garantie für Ausbildung, bezahlbaren Wohnraum und eine Rente, die Lebensleistung würdigt.

Deutschlands Rolle in Europa und der Welt stärken
Europa ist das wichtigste nationale Anliegen unseres Landes. Mit internationaler Erfahrung sorgen wir dafür, dass das solidarische Europa gelingt. Dass wir die großen Aufgaben gemeinsam angehen: Den Kampf gegen den Klimawandel, für eine faire Globalisierung und die gerechte Besteuerung der internationalen Konzerne. Und für Abrüstung und Rüstungskontrolle.

Mehr dazu auf https://www.spd.de/zukunftsprogramm/ 

06.05.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

"Wie soll der Bürger das bezahlen?" Lobbacher Gespräche zum Thema „Finanzen in der Krise“

 

Die Coronakrise fordert uns in vielerlei Hinsicht, auch finanziell. Impfstoffe, Wirtschaftshilfen, Kurzarbeitergeld – das alles kostet viel Geld! Die während der Pandemie notwendigen Maßnahmen haben die Staatsausgaben deutlich nach oben getrieben. So werden Bund, Länder und Kommunen allein bis 2022 etwa 650 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen müssen. Der deutsche „Schuldenberg“ wächst damit auf 2,7 Billionen Euro an.

03.05.2021 in Bundespolitik von Daniel Born MdL

Born zu Gast bei der SPD-Vorsitzenden Esken: Landtagsabgeordneter startet seine Wahlkampfunterstützungstour

 

Daniel Born wird am 10. Mai bei der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken zu Gast sein. In einer Online-Konferenz wird der wohnungspolitische Sprecher im Landtag zum Thema „Wohnen im ländlichen Raum“ sprechen. Die Verwerfungen auf dem Wohnungsmarkt seien kein reines Stadtproblem, so Born, sondern fänden auch im ländlichen Raum statt.

Schwetzingen/Calw. Viereinhalb Monate vor der Bundestagswahl hat der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) seine Wahlkampfunterstützungstournee gestartet. „Für mich ist es immer selbstverständlich die Kandidierenden vor Ort zu unterstützen und mit meinen Fachthemen „Bezahlbares Wohnen“ und „Frühe Bildung“ für unsere gemeinsame Sache zu werben. Während aber die Termine bei der letzten Bundestagswahl viel Reisen erfordert haben, werde ich in diesem Jahr überwiegend wegen der Pandemie aus dem Home Office zugeschaltet“, so der Parlamentarier, der auch Mitglied des Landespräsidiums seiner Partei ist.

19.04.2021 in Bundespolitik von Daniel Born MdL

Klimafreundlich und zukunftsweisend: Born und Schröder-Ritzrau begrüßen Förderung durch Europäischen Fonds

 

Ein europäischer Fonds fördert das „RealLab MetropolPark“ des Zweckverbands Metropolpark Wiesloch-Walldorf mit 6 Millionen Euro.

Wiesloch/Walldorf. Die stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat Walldorf, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und der zuständige SPD-Betreuungsabgeordnete für den Landtagswahlkreis Wiesloch, Daniel Born, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des Landtages, freuen sich über die Förderung des „RealLab MetropolPark“.

31.03.2021 in Bundespolitik von Daniel Born MdL

Born lädt ein zu Online-Diskussion über den Austritt der Türkei aus der Instanbul-Konvention

 

Daniel Born hält den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention, dem Übereinkommen des Europarats gegen die Gewalt an Frauen, für ein fatales Signal an alle Frauen. Born wird mit Sonja Elser, der Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, über die Bedeutung dieses Schritts sprechen.

Schwetzingen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born und die Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, Sonja Elser, diskutieren am Freitag, 9.4., ab 20 Uhr auf Instagram über die Folgen des Austritts der Türkei aus der Instanbul-Konvention.

Daniel Born erklärt: „Ich bin bestürzt über den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention, dem Übereinkommen des Europarats gegen die Gewalt an Frauen. Das ist ein fatales Signal an alle Frauen, natürlich vor allem an die in der Türkei lebenden. Mit Sonja Elser, der Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen möchte ich über die Bedeutung dieses Schritts sprechen. Wir werden diskutieren, was in Land und Bund nun zu tun ist und was auf kommunaler Ebene gemacht werden kann. Ich lade herzlich dazu ein, unser Gespräch auf Instagram zu verfolgen.“

16.02.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Lobbacher Gespräche: "Impfen - und alles ist gut?"

 

Die jetzt angelaufenen Impfmaßnahmen hinterlassen bei vielen Menschen Ratlosigkeit, Unsicherheit und damit etliche Fragen zu Wirkstoff, zu Chancen und Risiken, zum Ablauf und zur Reihenfolge der Impfungen. Intensiv diskutiert werden diese Fragen vor allem in der Ständigen Impfkommission.

02.02.2021 in Bundespolitik von SPD Sandhausen

SPD fordert ...

 

... die Registrierung für vereinfachte Vergabe von Impfterminen!

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born sowie die Kandidierenden der SPD im Rhein-Neckar-Kreis für die Land- und Bundestagswahlen in diesem Jahr, Andrea Schröder-Ritzrau, Jan Peter-Röderer, Sebastian Cuny, Neza Yildirim und Elisabeth Krämer, besuchten am Wochenende das Gelände vor dem Zentralen Impfzentrum außerhalb von Heidelberg im ehemaligen Patrick-Henry-Village.

„Wir haben den Eindruck gewonnen, dass alles sehr gut läuft, wenn man erst einmal einen Termin bekommen hat und im Impfzentrum angekommen ist. Vielen Dank an alle, die hier arbeiten und an alle, die Menschen helfen und begleiten. Aber bis es zur Terminvergabe kommt, brauchen Impfwillige in Baden-Württemberg sehr gute Nerven und jede Menge Geduld. Das ist eine Zumutung, besonders für ältere Menschen, die noch zu Hause leben, vielleicht keinen Internetzugang besitzen und auf eine Hotline treffen, die Ihnen oftmals nicht helfen kann“, fasste der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci die Eindrücke zusammen.

„Wir brauchen deshalb ein System, bei dem sich Menschen unkompliziert registrieren können und daraufhin einen Rückruf oder ein Schreiben erhalten – elektronisch oder per Post – mit einem konkreten Impfangebot, sobald Termine verfügbar sind.“

Um zu sehen, wie es geht, genügt ein Blick ins SPD-geführte Nachbarland Rheinland-Pfalz. Dort können sich Impfwillige registrieren lassen und werden kontaktiert, sobald Impfdosen für sie zur Verfügung stehen.

In Baden-Württemberg ist es häufig so, dass Anruferinnen und Anrufer bereits an der Hotline 116117 mit den Worten vertröstet werden, dass es derzeit leider keine Impftermine gebe, weil kein Impfstoff verfügbar sei: „Bitte rufen Sie uns zu einem späteren Zeitpunkt erneut an“. Eine ähnliche Absage erhalten Menschen, die auf impfservice.de versuchen, einen Termin zu buchen.

„Eine Registrierung ist bisher nicht möglich. Das muss sich schnell ändern, um die Terminbuchungen zu vereinfachen und das Vertrauen in die Impfstrategie zu stärken. Wir riskieren sonst, dass Impfwillige aufgeben, obwohl sie selbst und wir als Gesellschaft auf eine hohe Durchimpfung in der Bevölkerung angewiesen sind“, lautet die abschließende Forderung der Landtagskandidatin und Kreisrätin Andrea Schröder-Ritzrau.

20.01.2021 in Bundespolitik von SPD Dielheim

"Corona-Wirtschaftshilfen – wurde Ihnen schon geholfen oder warten Sie noch?"

 

Unsere online-Veranstaltung "Wirtschaftshilfen – wurde Ihnen schon geholfen oder warten Sie noch?" am 7. Januar hat deutlich gemacht, wie vielschichtig die Probleme sind, wenn es darum geht Hilfen – finanzielle, steuerliche oder organisatorische – tatsächlich auch bei den Betroffenen ankommen zu lassen.

Andrea Schröder-Ritzrau, unsere Landtagskandidatin und stell. SPD-Kreisvorsitzende, hat folgendes Resümee gezogen:

Über allem steht zwar die Feststellung ‘am Geld liegt es nicht, aber generelles Fazit ist – das Geld kommt (noch) nicht zielgerichtet an. Zumal die schleppende Auszahlung bewirkt, dass Menschen ohne Polster aufgeben müssen, was eine Insolvenzwelle zur Folge haben kann. Hier werden wir politisch Druck auf die zuständigen Verwaltungsbereiche/Banken machen.

20.11.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD bringt Infektionsschutzgesetz!

 

Seit heute gilt das neue Infektionsschutzgesetz, das die SPD mit auf den Weg gebracht hat. Es soll Prozesse beschleunigen und Maßnahmen gegen die Covid-Pandemie präzisieren, die eine Überforderung des Gesundheitssystems verhindern und die unkontrollierte Ausbreitung des Virus aufhalten. Es soll den Parlamentariern und der Bevölkerung Rechtssicherheit geben, vor allem aber dazu beitragen, Menschenleben zu retten. Darum geht es.

24.10.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Lars Castellucci ist der Bundestagskandidat für den WK Rhein-Neckar: „Wir sind gut aufgestellt für die Zukunft!"

 

Der amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci wurde erneut zum Kandidaten für die Bundestagstagswahl im Wahlkreis Rhein-Neckar im kommenden Jahr nominiert. Das haben die Mitglieder der Partei auf einer Versammlung in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim entschieden. Der Abgeordnete wurde mit 91 Prozent der Stimmen erneut gewählt. „Ich freue mich sehr über die große Zustimmung und Unterstützung", zeigte sich Castellucci nach der Veranstaltung stolz.