17.04.2024 in Landespolitik von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Kirrlach: Daniel Born lässt bei Notfallpraxis nicht locker / SPD macht Notfallpraxis-Schließung zum Thema im Landtag

 

Waghäusel. Landtagsabgeordneter Daniel Born (SPD) lässt bei der Schließung der Notfallpraxis in Kirrlach nicht locker. „Fest steht: Die Stadt und ihre Nachbargemeinden brauchen diese medizinische Versorgung. Wenn die zuständige Person in der Kassenärztlichen Vereinigung nun den Protest von Bürgerinnen, Gemeinderäten und Abgeordneten als ‚absurde Vorwürfe von irgendjemandem‘ kommentiert, macht dies deutlich: Hier trifft eine Bürokratin eine Entscheidung, die keine Ahnung von unserer Demokratie und unserer Region hat. Der Protest ist berechtigt, die Sorgen begründet. Das ist die Wahrheit“, kommentiert der frühere Gemeinderat aus Oberhausen-Rheinhausen, der seit 2021 Vizepräsident des Landtags ist, die Stellungnahme der KV. Für Born macht dies aber auch deutlich, dass man die Entscheidung von Anfang besser seitens des Sozialministeriums hätte steuern müssen.

20.02.2024 in Landespolitik von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Schließung der Notfallpraxis Waghäusel-Kirrlach muss rückgängig gemacht werden“

 

Hockenheim/Waghäusel. SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born hat die Schließung der Notfallpraxis Waghäusel-Kirrlach scharf kritisiert: „Es kann nicht sein, dass die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg macht, was sie will. Der Standort Waghäusel-Kirrlach ist elementar für die Versorgung der Bevölkerung vor Ort. Medizinische Notfallversorgung kann nicht eine Frage der Kassenlage sein.“ Dass die Kassenärztliche Vereinigung auf Bruchsal, Sinsheim und Schwetzingen verweise, gehe an der Lebensrealität der Menschen komplett vorbei, so Born: „Denn wer ist denn auf die Notfallpraxen angewiesen? Sehr oft ältere Menschen, die eben nicht mehr mit dem Auto fahren können.“

21.12.2023 in Landespolitik von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Landtagsvizepräsident Born: „Das Zukunftsland Baden-Württemberg braucht frühe naturwissenschaftliche Bildung“

 

Heidelberg. Warum klebt die Zunge am Eis? Warum sind Wolken weiß? Warum geht die Sonne unter? Naturwissenschaftliche Beobachtungen und Fragen begegnen Kindern in vielen Alltagssituationen und faszinieren sie – und auf viele haben sie ihre ganz eigenen Antworten. Manchmal ist das Naturphänomen direkt erkennbar, manchmal will es erst entdeckt werden. Darüber, wie pädagogische Fachkräfte Kinder beim Explorieren begleiten können, um frühe naturwissenschaftliche Bildungsprozesse anzuregen, hat sich Landtagsvizepräsident Daniel Born bei der Forscherstation in Heidelberg informiert.

26.11.2023 in Landespolitik von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Vizepräsident Daniel Born bei der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz in München

 

München. Der jährliche Austausch der Parlamentspräsidien auf der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) fand am Freitag in München statt. Die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der Mitgliedsländer und -kantone der IPBK, darunter der Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg, Daniel Born, trafen sich am Sitz des Bayerischen Landtags. Der zweite Vizepräsident des Bayerischen Landtags, Alexander Hold, leitete als neuer Vorsitzender der IPBK die Zusammenkunft.

06.11.2023 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn

 

Am 21. Oktober 2023 versammelten sich die Delegierten der BaWü-SPD zum Landesparteitag in Heilbronn. Ein Höhepunkt des Parteitags war zweifellos die Ansprache von Katarina Barley, der Spitzenkandidatin unserer SPD für die Europawahl 2024. Katarinas Rede war von Zuversicht, Hoffnung und leidenschaftlichem Engagement für die Europäische Union geprägt. Als überzeugte Europäerin betonte sie die Bedeutung von Solidarität und Zusammenarbeit in der EU. Die anstehenden Europawahlen werden schicksalhaft über die Zukunft der EU entscheiden. Dem Vormarsch rechtspopulistischer und rechtsextremer Kräfte in einigen europäischen Staaten. muss ein klareres Bekenntnis zur EU entgegengehalten werden.

Ein weiterer bedeutender Abschnitt des Parteitags widmete sich den Wahlen zur Antragskommission, dem Parteikonvent, dem Bundesparteitag, der Bundesvertreterversammlung und der Europaliste. Hier setzten sich herausragende Kandidaten durch, und besonders erfreulich war die erfolgreiche Wahl der Kandidaten aus dem Kreisverband Rhein-Neckar. So vertreten den Kreisverband in der Antragskommission Lars Castellucci, Farah Maktoul und Pascal Wasow. Die Europaliste führt unser bereits amiterender Abgeordneter im EP – Rene Repasi an.

25.10.2023 in Landespolitik von SPD Sandhausen

SPD Landesparteitag in Heilbronn

 

Am Samstag fand in Heilbronn der SPD Landesparteitag statt. Als Delegierte mit dabei waren aus Sandhausen unsere Ortsvereinsvorsitzende Xenia Rösch und SPD-Kreiskassierer Daniel Hamers. Unter dem Motto "Gemeinsam für ein starkes Europa" ging es an diesem Tag vor allem darum, uns auf die Europawahl 2024 vorzubereiten.
Die Zeiten ändern sich, und die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie sowie das Erstarken rechtspopulistischer Parteien setzen die Europäische Union unter Druck. Doch wir sind überzeugt: Diese Herausforderungen lassen sich nur gemeinsam bewältigen. Unser Europa ist stark, sozial und demokratisch – das ist unsere Vision.

Der Leitantrag, der auf dem Landesparteitag vorgestellt wurde, ist ein Ausdruck dieser Überzeugungen. Unsere Schwerpunkte sind:

  •     Die Demokratieförderung innerhalb der EU.
  •     Die Stärkung der EU als selbstbewusste Akteurin in der Außen- und Sicherheitspolitik.
  •     Eine neue Wirtschafts- und Finanzpolitik im Kampf gegen die Klimakrise.
  •     Eine humane und solidarische Politik.

Ein weiterer Höhepunkt war die Wahl unseres Spitzenkandidaten aus Baden- Württemberg für Europa, René Repasi. Mit beeindruckenden 95,71% Zustimmung wurde er gewählt – eine Bestätigung für seine Arbeit im europäischen Parlament. In seiner inspirierenden Rede hat René seine Vorstellung von Europa geteilt: "Im Angesicht der Unsicherheiten unserer Zeit muss Europa Schutzmacht der Schwächeren sein. Dies schaffen wir mit einer Europäischen Union, die Handlungsfähigkeit im Außeren beweist. Mit einem selbstbewussten Binnenmarkt und Lieferketten, die Menschenrechte und Umwelt schützen. Und mit einer toughen Klimapolitik, die einen sozialen Green Deal schafft." Xenia Rösch bestätigt: „Mit René Repasi schicken wir einen echten Europäer ins Rennen!“


Der Landesparteitag in Heilbronn war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Europawahl 2024 und wir sind bereit, uns mit all unserer Kraft für ein starkes und solidarisches Europa einzusetzen.

14.05.2023 in Landespolitik von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Bildungsgipfel der SPD-Fraktion: Wer Bildung nicht ganz nach vorne stellt, der stellt alle Zukunftsfragen zurück

 

Stuttgart. Am vergangenen Freitag haben im Stuttgarter Landtag über 300 Teilnehmende aus Schulen, Wissenschaft und Politik sowie Schüler und Eltern gemeinsam darüber diskutiert, wie die Schule der Zukunft aussehen soll. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch, der den Bildungsgipfel initiiert hatte, zeigt sich von der großen Resonanz und der lebhaften Diskussion beeindruckt: „Dass der Plenarsaal des Landtags bei unserem Bildungsgipfel aus allen Nähten geplatzt ist, zeigt, dass die Zukunft unserer Schulen ganz viele Menschen im Land bewegt.“

28.03.2023 in Landespolitik von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Impuls für den Rhein-Neckar-Kreis: Landtagsvizepräsident Born besucht Wohnungs-Vorzeigeprojekt in Freiburg

 

Freiburg. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat ein vielversprechendes Wohnprojekt in Freiburg besichtigt, das auch Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis als Vorbild dienen kann. Denn eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) aus dem Jahr 2022 zeigt: Die Mieten in Baden-Württemberg sind die mit Abstand höchsten in ganz Deutschland. Viele Menschen können sich deutsche Innenstädte kaum noch leisten, im ganzen Land fehlt es an Sozialwohnungen: Neubauprojekte sind zu rar gesät, die Genehmigung dauert zu lange und die Konditionen sind für spätere Mieter kaum bezahlbar.

27.03.2023 in Landespolitik von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Vizepräsident Born: Landtag stärkt Möglichkeiten der politischen Beteiligung junger Menschen in der Bodenseeregion

 
Vizepräsident Born bei seinem Redebeitrag | Bild: Bayerischer Landtag/Rolf Poss

Lindau/Stuttgart. Die Länder- und Kantonsparlamente der Bodenseeregion haben sich am Freitag in Lindau zu ihrer Frühjahrskonferenz getroffen. Im Mittelpunkt der Tagung, an der auch Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) teilnahm, stand das Thema Jugend und Jugendbeteiligung. „Der See verbindet uns gerade auch im Anliegen, der Jugend in unseren Regionen Beteiligung, Zusammenarbeit und Austausch zu ermöglichen. Denn gerade für die junge Generation ist die Kooperation und Vielfalt am Bodensee eine hervorragende Chance, die Zukunft innovativ zu gestalten“, betonte Vizepräsident Born.

08.03.2023 in Landespolitik von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Born drängt auf finanzielle Hilfe für Frauenhäuser / „Wir sagen Nein zu Gewalt, Bedrohung und Angst“

 

Stuttgart. Mit großer Enttäuschung reagiert der Schwetzinger Abgeordnete Daniel Born darauf, dass die grün-schwarze Landesregierung am 8.3.2023 einen SPD-Gesetzentwurf zur besseren Finanzierung von Frauenhäusern abgelehnt hat: „Ausgerechnet am Weltfrauentag haben Grüne und CDU im Landtag beschlossen, dass bedrohte Frauen in Baden-Württemberg weiterhin auf eine stabile Finanzierung warten müssen. Im Jahr 2021 wurden in Baden-Württemberg fast 11.000 Fälle von Partnerschaftsgewalt gegen Frauen angezeigt. Die Dunkelziffer liegt um ein Vielfaches höher. Im selben Jahr wurden im Südwesten 18 Frauen von ihren Partnern oder Ex-Partnern getötet. Für viele Frauen sind Frauenhäuser im Land der einzige Zufluchtsort. Deshalb müssen die Frauenhäuser beispielsweise in Mannheim, Heidelberg, Weinheim und Bruchsal wie auch alle anderen 40 Frauenhäuser im Südwesten besser unterstützt werden!“

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