11.08.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wiesloch

Luftfilter in Klassenräumen

 

Appell an die Verwaltung

Das Thema Luftfilter in Klassenräumen wird derzeit heftig diskutiert.
Wie in der letzten GR-Sitzung im Juli unter Verschiedenes besprochen ist die Verwaltung an dem Thema dran.Zitat aus dem Protokoll:
„Raumlüfter an Schulen: Die Verwaltung klärt aktuell mit den Schulen die Daten zu den „schwer belüftbaren Räumen“, damit wir nach Bekanntwerden der Verwaltungsvorschrift schnell wissen, für welche Räume Zuschüsse möglich sind..
 

31.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Solidarität und Nächstenliebe mit den Menschen in den betroffenen Regionen

 

In der jüngsten Gemeinderatssitzung nahm Stadtrat Christian Schick für die SPD-Fraktion Stellung zum Tagesordnungspunkt Flutopferhilfe:

„Es ist eine Zeit der Not und in der Not steht unser Land zusammen,“ sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anlässlich seines Besuchs des besonders betroffenen Ortes Erftstadt.

Die Flutkatastrophe hat einigen Teilen Deutschlands großes Leid und Unglück beschert. Straßen, Brücken, Gleise und öffentliche Einrichtungen wie Schulen und Kindergärten wurden zum Teil vollständig zerstört, ebenso ist die Versorgung mit Strom, Wasser und anderen, sonst für uns alltäglichen Leistungen und Waren erheblich behindert.

28.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Mobile Luftfilter für Walldorfer Kitas und Schulen - Hoffnung auf einen Herbst/Winter mit Präsenzunterricht

 

Walldorf. Andrea Schröder-Ritzau (SPD) spricht sich im Walldorfer Gemeinderat für die umgehende Beschaffung von mobilen Lüftungsgeräten für alle Walldorfer Schulen und Kitas aus.

 

„Sehr geehrter Herr Erster Beigeordneter Steinmann, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiter der Stadt Walldorf, liebe Eltern, liebe Lehrer, liebe Pädagogen.

Zunächst bedanken wir uns bei der Verwaltung, die auf Initiative aller Fraktionen diesen Tagesordnungspunkt nun kurzfristig – und vor allem vor den Ferien mit auf die Tagesordnung genommen hat. Es braucht einen Beschluss, damit die nötigen Schritte veranlasst werden können.

19.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Corona-Hilfen 2021 für Kleinstbetriebe und Vereine

 

Im vergangenen Jahr haben wir die Corona-Hilfen zur Unterstützung von Kleinstbetrieben und Vereinen bewilligt. Wer hätte da gedacht, dass wir ein Jahr später wieder darüber befinden müssen bzw. wollen, denn diese Corona-Hilfen sind freiwillige Leistungen, mit denen die SPD-Fraktion gerne Kleinstbetriebe und Vereine unterstützen möchte.

Der Corona-Hilfsfonds für Kleinstbetriebe, den wir 2020 aufgelegt haben war im Rückblick betrachtet ein Bürokratiemonster, so dass nur zwei von zwölf Anträgen berücksichtigt werden konnten. Die nicht bewilligten Anträge haben den Antragstellern nur unnötige Steuerberater-Kosten verursacht, was wir sehr bedauern.

15.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Ein Radverkehrskonzept für Walldorf – bringen Sie sich ein

 
Andrea Rad

Endlich ein Radverkehrskonzept für Walldorf. Was beschließen wir heute? Nur - und das ist der SPD wichtig - die Öffentlichkeitsbeteiligung zum vorliegenden Entwurf eines Radverkehrskonzept. Und genau das erhoffen wir uns, eine breite Beteiligung der Öffentlichkeit. Als Diskussionsgrundlage dienen die vorliegenden Entwürfe – im Besonderen die Bestandsaufnahme, die Vorschläge zur Netzkonzeption, sowie das 10-plus-10-Punkte-Programm. Diese Arbeitspapiere werden auch auf der Internetseite der Stadt Walldorf zur Einsicht und zum Download bereitgestellt.

14.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Kostenloses Busfahren in Walldorf wird Realität

 
Fraktion 2021

Einfach einsteigen“ das ist der ÖPNV, der Öffentliche Personen-Nahverkehr der Zukunft in Walldorf.

Und sicher ist, nicht nur wir von der SPD sind überzeugt, dass es aus sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Gründen einer Verkehrswende bedarf, deren größte Anstrengung die Stärkung des ÖPNV sein muss.

Das wird nun ab dem kommenden Jahr Realität in Walldorf - auf Antrag der SPD-Fraktion und mit einstimmigem Votum des gesamten Gemeinderats.

12.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Walldorf hat gewählt – wieder an die Arbeit

 

Die SPD-Fraktion gratuliert dem neuen Bürgermeister der Stadt Walldorf, Matthias Renschler. Wir wünschen ihm im Interesse der Walldorfer und Walldorferinnen eine gute Hand für unsere Stadt und freuen uns auf eine konstruktive und offene Zusammenarbeit im Gemeinderat.

Es wird Zeit, dass wir die wichtigen Dinge gemeinsam für die Menschen in der Stadt voranbringen und da hat die SPD-Fraktion eine klare Prioritätenliste. Das sind unsere fünf Punkte, die keinen weiteren Aufschub dulden:

07.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Sondersitzung des Gemeindewahlausschusses am 5. Juli 2021

 

Stellungnahme des Faktionsvorsitzenden Manfred Zuber, Vertreter der SPD-Fraktion im Wahlausschuss: Die SPD missbilligt das Verhalten des Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses Otto Steinmann beim Umgang mit diesen 14 Fragen. Gerade nachdem Stadtrat Pütz im Ausschuss am 23. Juni die Frage gestellt hatte, ob er die Fragebögen, die in der Lostrommel waren, einsehen könne, hätten wir eine sofortige Aufklärung erwartet.

Die Bitte des Kollegen um Einsicht war durchaus berechtigt: Wenn von 21 Fragebögen in der Lostrommel keiner der 6 bis 8 Bögen, von denen man weiß, gezogen wird, kann man sich schon wundern, hätten doch statistisch 2 oder 3 bei den Gezogenen dabei sein müssen.

Für uns ist nicht nachvollziehbar, warum Herr Steinmann den Wahlausschuss am 8. Juni, dem Tag nach der Aufzeichnung der Veranstaltung, nicht umgehend über das Auffinden der 14 Fragen informiert hat.  

24.06.2021 in Gemeinderatsfraktion

Müllkippe am Nußlocher Bahndamm – die Historie eines Antrags

 

Unser Antrag die Müllkippe am Nußlocher Bahndamm auszukoffern, wurde in der letzten Gemeinderatsitzung abgelehnt – lesen Sie hier, warum wir ihn stellten:

1994 im Zuge der kommunalen Altlastenbearbeitung Baden-Württembergs wurden auf Walldorfer Gemarkung Altlasten, Altstandorte und Altablagerungen kartiert, auch diese alte Müllkippe. Man hat damals entschieden: Belassen zur Wiedervorlage, weil das Areal so klein ist. Es war eine Mülldeponie der Stadt Walldorf von 1953 bis 1974. Abgeschieden an der Landstraße hat niemand Buch geführt, was dort abgeladen wurde. Im südlichen Rhein-Neckar-Kreis wurden damals 1308 Fälle untersucht – und davon 907 in das Kataster aufgenommen – wahrlich kein alleiniges Walldorf Problem.

24.05.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wiesloch

Fuß- und Radweg nach Frauenweiler komplettiert

 

Jahrelang fehlte dem vielgenutzten Fuß- und Radweg vom S-Bahnhof Wiesloch-Walldorf nach Frauenweiler auf dem kurzen Stück über das ehemalige Anschlussgleis der Nebenbahn die abschließende Asphaltdecke zum Ärger der Benutzer. Bei den jüngsten Haushaltsplanberatungen beantragte ich für die SPD-Fraktion die Fertigstellung dieses kurzen Stücks. Das ist nun erfolgt, vielen Dank.