30.12.2022 in Gemeinderatsfraktion

Die SPD Walldorf wünscht ein Gutes Jahr 2023

 

Die SPD Walldorf wünscht Ihnen und euch allen ein Gutes Jahr 2023. Auch im kommenden Jahr braucht es uns alle für politische Gespräche, soziales Miteinander in unserer Stadt und gute Kommunalpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert.

Wir laden Mitglieder und Freunde der SPD Walldorf sehr herzlich zur Winterfeier mit Jubilarehrungen am 14. Januar 2023 ab 14:30 Uhr ins evangelische Gemeindehaus Walldorf ein.

30.12.2022 in Gemeinderatsfraktion

Schulbezirke werden geändert um Stabilität der Grundschulstandorte zu gewährleisten

 

Unser Fraktionsvorsitzender Manfred Zuber nahm in der letzten Gemeinderatssitzung 2023 zur Neueinteilung der Schulbezirke, zur Einwohnerprognose 2035 und zur Entwicklung der Kinder- und Schülerzahlen Stellung:

„Seit  sieben Jahren ist die Schillerschule je zur Hälfte 4- und 5-zügig, die Grundschule in der Waldschule allerdings überwiegend 2-zügig. Seitdem machen sich Gemeinderat und Verwaltung – vor allem wegen der weiteren Entwicklung des Neubaugebiets Walldorf-Süd – Gedanken über die Neuabgrenzung der Schulbezirke. Es wird Zeit, hier endlich „einen Knopf dran zu machen“. Die SPD-Fraktion ist deshalb dafür, heute die Neueinteilung zu beschließen, damit die beiden Grundschulen bis zu deren Umsetzung – voraussichtlich ab dem Schuljahr 2024/25 – die erforderlichen Vorbereitungen treffen können.

02.12.2022 in Gemeinderatsfraktion

SPD Walldorf stimmt für eine zweite Freiflächenphotovoltaikanlage Grüner Strom lokal erzeugt. Gut.

 

Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm zur Einrichtung einer Freiflächen PV Anlage am Nußlocher Bahnübergang folgendermaßen Stellung: „Werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, Fakt ist, dass wir zum Erreichen der Klimaneutralität bis 2035 jede kWh brauchen, die aus Erneuerbaren Energien erzeugt wird. Eine große Freiflächenanlage bringt uns da einen großen Schritt weiter und für die SPD ist unstrittig, dass bei der Entscheidung für Freiflächenanlagen immer eine Abwägung erfolgen muss inwieweit der Natureingriff vertretbar ist.

Meine Fraktion wird heute der Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage am Nußlocher Bahnübergang, der Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplanes „Solarfeld am Nußlocher Bahnübergang“ gem. § 2 BauGB sowie dem Aufstellungsbeschluss der achten einfachen Teiländerung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zustimmen.

20.11.2022 in Gemeinderatsfraktion

VRNnextbike ab 1. Januar auch in Walldorf

 

Mit Unterstützung von Bürgermeister Renschler haben die SPD- und die Grünen-Fraktion in der Gemeinderatsitzung Ende Oktober durchgesetzt, das Mietradsystem VRNnextbike mit 4 Stationen zum 1. Januar 2023 in Walldorf zu starten. Am Bahnhof, an der Drehscheibe, am Rathaus und an der Astoria-Halle sollen die Mieträder bereitstehen.

Der Gemeinderatsbeschluss zur Einführung des Mietradsystems besteht schon seit längerem. Da die Förderzusage zum Projekt „RegionWIN 2030 – Reallabor für vernetzte nachhaltige Pendlermobilität“ , in das das Mietradsystem integriert wurde, noch nicht vorliegt und auch nicht sicher ist, hat die Verwaltung erfreulicherweise vorgeschlagen, an den 4 genannten Standorten mit der Umsetzung des Beschlusses zu beginnen.

Stadträtin Petra Wahl begründete die Unterstützung des Verwaltungsvorschlags:

10.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion stimmt nachhaltiger Bauweise von 18 bezahlbaren Wohnungen an der Ecke Heidelberger- / Hebelstraße zu

 

Wer auf der Suche nach Wohnraum in Walldorf ist, hat sich am Wochenende wieder mal entsetzt die Augen gerieben, wenn er oder sie die Rundschau gelesen hat. 145 m² Wohnfläche in einem Bungalow aus dem Jahr 2009 kann man für knapp 1,1 Mio. Euro erstehen. Ja, es sind auch 415 m², die zum Grundstück dazu gehören, das mit den neuen Bodenrichtwerten alleine ca. 450.000 Euro wert ist. Eine halbe Mio. Euro nur das Grundstück, betrachtet man die seit dem 1. Juli gültigen Bodenrichtwerte (1.000-1.150 Euro). Wenn Bürgermeisterin und Gemeinderat vor einigen Jahren gegen den gemeinsamen Gutachterausschuss im südlichen Rhein-Neckar-Kreis gekämpft hätten, würden die Werte heute vielleicht niedriger sein? Oder man darf eine Maisonette-Wohnung mit 150 m² für knapp 900.000 Euro kaufen – immerhin Neubau und mit Gartennutzung.

07.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion stimmt für erste Fahrradstraße in Walldorf

 

Wie können wir die Attraktivität in Walldorf für das Radfahren steigern? Welche Angebote müssen wir schaffen, damit mehr Walldorferinnen und Walldorfer auf das Verkehrsmittel Fahrrad umsteigen? Wir haben im Mai das Radverkehrskonzept beschlossen. Und wir sind zuversichtlich, dass der umfangreiche Maßnahmenkatalog mit dem sogenannten 10 plus 10 Punkte Programm“ zügig abgearbeitet werden kann. Die vorgeschlagenen Maßnahmen darin zeigen, dass wir hier in Walldorf neue Wege gehen müssen, wir müssen mit der Zeit gehen, wir müssen mutig sein und auch bequeme Gewohnheiten der Verkehrsführung durchbrechen. Die Umgestaltung der Kurpfalzstraße zur Fahrradstraße ist hier ein erster Aufschlag. Heute bringen wir ein Projekt auf den Weg, das zukunftweisend ist.

02.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

Konzept zum Ausbau von PV-Anlagen auf städtischen Wohngebäuden

 

Die Stadt Walldorf hat aufgrund eines Antrags aller Gemeinderats-Fraktionen bereits 2019 ein Kataster erstellt, das die Solarpotentiale für eine energetische Nutzung der städtischen Gebäude aufzeigt. Darunter befinden sich auch mehr als 50 Wohngebäude, die von unserem Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft betreut werden. David Högerich, der Leiter des Eigenbetriebs legte dem Gemeinderat kürzlich sein Konzept zum Ausbau von Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Wohngebäuden vor. Die Zustimmung der SPD-Fraktion zu diesem Konzept begründete Stadträtin Petra Wahl folgendermaßen: "Zuerst möchten wir uns für diese ausführliche Vorlage bedanken, in der Sie, Herr Högerich, unter anderem schreiben, ich zitiere: dass ‚die Solartechnik eine wichtige Aufgabe unserer Zeit ist.‘ Gerade in der jetzigen politischen Lage haben wir dies wohl alle verstanden.

02.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion ist zufrieden mit Infrastruktur im Kita Bereich und nennt Personalfindung größte Herausforderung

 

Die SPD-Fraktion nimmt die Kindergartenbedarfsplanung 2022 und den Schulbericht zur Kenntnis. Für den gewohnt gut ausgearbeitet, sehr informativen und wichtigen Bericht möchten wir uns an dieser Stelle bei Frau Schleweis und Frau Schuster bedanken sowie bei unserem Ersten Beigeordneten Herr Steinmann - auch für die umfangreiche Vorstellung. Wir sind gut aufgestellt, haben bei den Kitaplätzen sogar einen Puffer von 45 Plätze im Ü3-Kitabereich, was uns erlaubt, ukrainische Familien mit Kitaplätzen zu unterstützen. Wir begrüßen die Idee eine Krippe-Gruppe im Kommunalen Kindergarten bis zum nächsten Jahr zu schaffen. Zwar steht für fast jedes zweite U3 Kind in Walldorf ein passender Platz zur Verfügung, wir wollen doch weiterhin bedarfsgerechte Angebote machen und der Nachfrage gerecht werden. Die Weiterführung der Vereinbarung mit dem „Haus der kleinen Hände“ halten wir für einen unstrittigen, formalen aber wichtigen Akt und stimmen zu. An dieser Stelle möchten wir uns bei allen anderen Trägern und ihren MitarbeiterInnen bedanken. Dazu gehören sowohl beide katholische als auch der evangelische Kindergarten und die Krippe, die unterschiedlichen Einrichtungen der Zipfelmütze e.V. und auch Familiy@SAP sowie alle Tagesmütter.

02.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

Ausschreibe- und Vergabekriterien für das Schulessen

 

Das Schulessen ist wichtiger Bestandteil unserer Schulen. Gerade in einer Zeit, in der Menschen immer ungesünder leben und der Raubbau an der Natur durch eine weltweit immer stärker intensivierte Landwirtschaft mit all ihren negativen Begleiterscheinungen voranschreitet, ist gesunde und ausgewogene Ernährung gerade in den Bildungseinrichtungen von besonderer Bedeutung. Gesund und wohlschmeckend, Großteils regional und nachhaltig soll es sein, Elternbeiräte in die Ausarbeitung der Ausschreibung eingebunden und auch andere Möglichkeiten der Vergabe geprüft werden. Weitere Punkte kamen in der Vorberatung noch ergänzend hinzu. Aber gerade hier sehen wir – und das wurde bereits in der Vorberatung deutlich – ein Problem. Wie definiert man „gesund“ und ganz besonders: was ist „wohlschmeckend“? Was bedeutet „regional“ oder der sehr pauschale Begriff „nachhaltig“?

11.06.2022 in Gemeinderatsfraktion

Freigabe städtischer Liegenschaften für den Mobilfunk

 

Über das Mobilfunknetz in Walldorf muss man nicht viel sagen. Es gibt viele Bereiche, an denen es wenig oder überhaupt kein Netz gibt, insbesondere im Norden und Osten der Stadt und innerhalb von Gebäuden ist die Versorgung nicht ausreichend. Die Frage ist, wollen wir weiterhin nicht unerhebliche Teile des Stadtgebiets, nämlich insbesondere den Norden und den Osten, also große Teile der Bevölkerung unter- bzw. unversorgt lassen? Wollen wir riskieren, dass auf Grund dieser Unterversorgung bei Notfällen möglicherweise erst deutlich verspätet Hilfe gerufen werden kann?

Aus Sicht der SPD-Fraktion muss dies ganz dringend geändert werden.

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Termine

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01.03.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Walldorf Politisches aus Stadt, Land und Bund
Mitgliederoffene Vorstandssitzung; ab 20:00 Uhr öffentliche politische Diskussion

05.04.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Walldorf Politisches aus Stadt, Land und Bund
Mitgliederoffene Vorstandssitzung; ab 20:00 Uhr öffentliche politische Diskussion

12.05.2023, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Walldorf Jahreshauptversammlung
Die SPD Walldorf lädt zur Jahreshauptversammlung. Ort wird noch bekannt gegeben.

Wahlkreisbetreuung im Landtag

Benachbarte SPD-Ortsvereine