SPD Walldorf

13.12.2022 in Reden/Artikel von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Grußwort von Daniel Born bei der Ausstellungseröffnung „1948“ im Landtag von Baden-Württemberg

Sehr geehrte Frau Generalkonsulin Shamir,
sehr geehrter Herr Dr. Blume, Beauftragter der Landesregierung gegen Antisemitismus,
sehr geehrter Herr Kashi, sehr geehrte Frau Prof. Traub, sehr geehrter Herr Rubinstein
als Vertreter*innen der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg,
sehr geehrter Herr Suliman als Vertreter der Israelitischen Religionsgemeinschaft Baden,
sehr geehrter Herr Dr. Osterer vom Verein Demokratie und Information e.V.,
sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Dr. Rülke,
sehr geehrte Frau stellv. Fraktionsvorsitzende Holmberg,
sehr geehrte Frau stellv. Fraktionsvorsitzende Rolland,
sehr geehrte Herr Gehring,
sehr geehrter Herr Minister Strobl,
sehr geehrte Frau Ministerin Schopper,
sehr geehrte Frau Landtagsdirektorin Werner,
sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter aus Zivilgesellschaft, Bildung, Kunst, Kultur und Wissenschaft,
sehr geehrte ehemalige Mitglieder des Landtags von Baden-Württemberg,
ich freue mich außerdem sehr, dass heute auch Schülerinnen und Schüler der Gewerblichen und Hauswirtschaftlich-Sozialpflegerischen Schulen Emmendingen bei uns zu Gast sind, die vor Kurzem in Israel waren,
verehrte Gäste,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Ihnen zunächst die allerherzlichsten Grüße der Landtagspräsidentin Muhterem Aras übermitteln, an deren Stelle ich Sie hier heute begrüßen darf.

Das zu tun, ist mir eine wirklich große Freude und Ehre.

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08.12.2022 in Reden/Artikel von SPD Rhein-Neckar

Weekly Comment: "Das Allgemeinwohl muss wieder vor das Einzelwohl gestellt werden."

Winterliche Stimmung macht sich breit und Weihnachtsfeiern zeigen: das (politische) Jahr neigt sich dem Ende zu. Für unsere Gemeinden und Städten bedeutet das Ende des aktuellen Jahres, das Aufstellen des Gemeindehaushaltes für das kommende Jahr. Spätestens hier endet in vielen Kommunen die weihnachtliche Gelassenheit. Inflation und steigende Preise, aber vor allem die explodierenden Kosten im Bereich der Kinderbetreuung schnüren den Gemeindehaushalt sehr eng. Dabei handelt es sich um keine plötzlich aufgetretene Situation, sondern um einen schleichenden Prozess, der sich über die vergangenen Jahre zugespitzt hat. Für 40 Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis ist das Fass voll. Gemeinsam haben sie einen Brandbrief an Bund und Land unterschrieben, unter den Unterzeichnern ist auch Laudenbachs SPD-Bürgermeister Benjamin Köpfle. Bedeutsam ist, dass nicht nur die finanziellen Ressourcen der Kommunen begrenzt sind – sondern auch die Ressource „Mensch“. Es ist nicht die Frage, ob die Kommunen bereit sind, die ihnen gestellten Aufgaben zu erfüllen, sie sind schlichtweg nicht mehr in der Lage dazu. Die Folge: Der Staat, vornehmlich erlebbar in den Kommunen vor Ort, wird zunehmend als dysfunktional wahrgenommen. Das Vertrauen der Menschen in Politik und Verwaltung nimmt ab. Unser demokratisches System wird dadurch von immer mehr Bürgern zur Lösung der drängendsten Probleme als unfähig abgelehnt. Um die Kommunen in der Zukunft handlungsfähig zu halten, braucht es ein Paradigmenwechsel. Die Finanzausttattung der Kommunen muss nachhaltig gestärkt, statt mit immer neuen Förderprogrammen künstlich am Leben gehalten zu werden. Ein Austausch auf Augenhöhe zwischen Legislative und Exekutive ist gleich bedeutsam wie eine ehrliche Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern. Die aktuellen Aufgabenlisten der Kommunen müssen kritisch geprüft und im Bedarfsfall neu geordnet werden. Das Allgemeinwohl muss wieder vor das Einzelwohl gestellt werden. Damit die Kommunen in unserem Land auch in Zukunft eins sein können: ein handlungsfähiger und sicherer Hafen für ihre Bürgerinnen und Bürger.

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05.12.2022 in Reden/Artikel von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Grußwort von Daniel Born bei der Zertifizierung der HLS Offenburg als „Grenzenlos-Schule“

Sehr geehrter Herr Dalhoff,
sehr geehrter Herr Staatssekretär Schebesta,
sehr geehrter Herr Beule,
sehr geehrter Dr. Ghawami,
sehr geehrte Frau Mühlberger,
liebe Schülerinnen und Schüler,
liebe Lehrenden,
liebe Gäste, sehr geehrte Damen und Herren,

ich darf Ihnen zuallererst herzliche Grüße der Landtagspräsidentin Muhterem Aras übermitteln, die gern heute hier gewesen wäre, aber leider verhindert ist. Aber das hat auch etwas Gutes – zumindest für mich – denn es gibt mir die Möglichkeit, heute hier als Vizepräsident des Landtags bei Ihnen zu sein. Und das bin ich sehr gerne.

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01.12.2022 in Reden/Artikel von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Grußwort von Daniel Born am Welt-Aids-Tag: Aidshilfen im Gespräch mit der Landespolitik

Liebe Vorstände der Aids-Hilfe Baden-Württemberg und der Aids-Hilfe Stuttgart,
liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,
liebe Gäste,

ich möchte zu allererst Ihnen, den Vereinen der Aidshilfe für die Initiative und die Einladung zu dieser Veranstaltung danken. Es ist so wichtig, dass wir miteinander über Ihre unersetzliche Arbeit im Austausch sind. Und deshalb danke ich Ihnen noch mehr dafür, dass Sie nicht nur heute am Welt-Aids-Tag hier mit uns sprechen, sondern dass Sie eben das ganze Jahr über hart und mit viel Engagement für die Interessen und Rechte von Menschen mit HIV/Aids arbeiten. Sie sind eine so wichtige Anlaufstelle für Betroffene und damit wie ein Auffangnetz für die Menschen, die mit einer Diagnose das Gefühl haben, ins Bodenlose zu fallen. Dass da jemand ist, der diese Menschen auffängt, sie festhält und Wege aufzeigt, wie ein normales Leben auch trotz und mit einer HIV-Diagnose möglich ist – das ist so wichtig und so viel Wert! Vielen Dank für diese Arbeit!

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20.10.2022 in Reden/Artikel von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Grußwort von Daniel Born bei der Eröffnung der Ausstellung zu Ludwig Marum in Karlsruhe

Sehr geehrter Herr Prof. Zimmermann,
sehr geehrte Frau Dr. Pohl,
sehr geehrter Herr Dr. Rehm,
sehr geehrter Herr Marum,
sehr geehrte Damen und Herren,

„Freiheit und Leben kann man uns nehmen – die Ehre nicht!“

Wir alle kennen diesen berühmten Satz aus Otto Wels Rede gegen das Ermächtigungsgesetz im März 1933.

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03.10.2022 in Reden/Artikel von SPD Rhein-Neckar

WeeklyComment: Tag der Deutschen Einheit

Unser Land ist eine starke Demokratie in der Mitte Europas. Mit unseren 16 Bundesländern sind wir ein lebendiges und vielfältiges Land. Darauf können wir alle gemeinsam stolz sein. Damit schließen wir uns unserem Bundeskanzler Olaf Scholz zum Tag der Deutschen Einheit 2022 an.  Das diesjährige Motto „Wir sind zusammengewachsen und wir sind zusammen gewachsen“ ergänzt dieSPD Rhein-Neckar um ‚wir halten zusammen‘. Gesellschaftlicher Zusammenhalt ist unser Grundgerüst für eine starke Demokratie. Und es braucht Willen und Mut daran zu arbeiten, so wie es den Mut der Ostdeutschen brauchte zur friedlichen Revolution im Herbst 1989. 

Kommt Zusammenhalt von alleine? Bleibt Zusammenhalt? Nein, daran müssen wir alle ständig arbeiten. Gucken wir zu den Feierlichkeiten nach Erfurt, wo ein Barcamp zum gesellschaftlichen Zusammenhalt mit der Leitfrage „Wie und wo kommen wir (wieder) miteinander ins Gespräch?“ stattfand. Teilnehmer*innen waren eingeladen, eigene Fragen, Ideen und Thesen einzubringen. Wir sind überzeugt: Gerade jetzt, in dieser Zeit des Krieges und der Krisen, brauchen wir die verbindende Kraft dieser Gespräche, auf gesellschaftlicher und politischer Ebene, aber auch im Freundes- und Familienkreis. Wir brauchen den Trost, den Zusammenhalt und gegenseitige Unterstützung uns schenken; wir brauchen Einsichten und gemeinsame Sichtweisen wie wir leben wollen, die in unserer Gesellschaft vermitteln und Zukunft gestalten. Sprich, wir brauchen gelebte Solidarität. Barcamp Erfurt brauchen wir überall!

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19.08.2022 in Reden/Artikel von SPD Rhein-Neckar

Xenia Rösch: Zum Tag der Jugend

Wir müssen der Jugend mehr zutrauen.

Wir müssen der Jugend mehr zuhören.

Wir müssen die Jugend mehr einbinden.

Ziel sollte es sein, dass jugendliche Mitbestimmung nicht in einem „Wir“- „Die Jugend“ Verhältnis stattfindet, sondern auf Augenhöhe. Auf politischer und insbesondere kommunaler Ebene sind die Belange der Jugend deutlich unterrepräsentiert oder werden gar nicht erst beachtet. Im Sinne von „Jugendliche zahlen keine Steuern usw.“ werden Jugend- Themen gerne auf später verschoben oder mit „nicht so wichtig“ kategorisiert und werden im schlimmsten Fall von zwanzig Mittfünfzigern entschieden, die von Jugend genauso viel Ahnung haben, wie die heutige Jugend von VHS – Kassetten.

Jedoch: Die Jugend von heute sind die Steuerzahler von morgen. Ganz im Sinne der Klimakrise sollte man aufpassen, dass Probleme jetzt schon da sind und nicht auf später verschoben werden können, nur weil die Lösungen Geld kosten oder man mal was anders machen müsste, als man es gewohnt ist.

In der Planung für Neubaugebiete oder Ortsmittenerneuerungen müssen jetzt schon Plätze und Rückzugsmöglichkeiten eingeplant werden, an denen sich unsere Jugend treffen und austauschen kann. Auch müssen wir anfangen, gewisse Verhaltensweisen der Jugend zu tolerieren.

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30.06.2022 in Reden/Artikel von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Grußwort von Daniel Born zu 1250 Jahren Plankstadt

Liebe Kolleginnen und Kollegen aus den Parlamenten in Bund, Land und Kommunen,
sehr geehrter Herr Staatssekretär,
Herr Landrat,
Frau Bürgermeisterin,
die Herren Bürgermeister,
meine Damen und Herren,

Hélder Câmara, brasilianischer Erzbischof und Träger des alternativen Nobelpreises, hat gesagt: „Wenn einer allein träumt, ist es nur ein Traum. Wenn alle zusammen träumen, ist es der Beginn einer neuen Wirklichkeit.“

Wenn ich mir dieses herrliche Festzelt, das tolle Programm, die gute Stimmung hier anschaue. Ja, liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Plankschter Gemeinderat, lieber Nils, hier hattet ihr zusammen einen richtig guten Traum und habt ihn mit den vielen vielen Vielen, die hier im Einsatz sind, Wirklichkeit werden lassen. Großartig.

Meine Damen und Herren, wie viele Träume sind in 1250 Jahren in Plankstadt geträumt worden? Manche Träume sterben nie aus – weil sie zu uns Menschen gehören. Träume von einer guten Arbeit, einer guten Ernte, von einer Familie, von einem schönen Haus. Von einer neuen Liebe. Oder davon, dass die bisherige Liebe zurückkommt.

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22.05.2022 in Reden/Artikel von SPD Rhein-Neckar

Weeky Comment: IDAHOBIT* 2022

Jedes Jahr am 17. Mai wird der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (kurz: IDAHOBIT*) begangen. In diesem Jahr gab es zu diesem Anlass ein ganz besonderes Zeichen aus der Bundespolitik: Innenministerin Nancy Faeser hisste vor ihrem Ministerium höchstpersönlich die Regenbogenflagge.

Das war eine Premiere, denn in den vergangenen Jahren hatten die zuständigen Minister der Union eine entsprechende Beflaggung stets verhindert. Nancy Faser nach ihrem Amtsantritt durch eine entsprechende Genehmigung ermöglicht, dass zukünftig Regenbogenflaggen vor den Dienstgebäuden des Bundes gehisst werden dürfen.

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18.05.2022 in Reden/Artikel von Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Grußwort von Daniel Born bei der Bausparkassen-Lounge in Stuttgart

Sehr geehrter Herr Siebert,
sehr geehrter Herr Schütz,
sehr geehrte Frau Horx-Strathern,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich danke Ihnen herzlich für die Einladung zu dem heutigen Abend und freue mich wirklich sehr, heute Ihr Gast zu sein und über die Gelegenheit, ein Grußwort zu sprechen!

Beginnen möchte ich mit einem Zitat, das zum heutigen Abend passt: „Wie Menschen denken und leben, so bauen und wohnen sie.“

Dieses Zitat macht deutlich, dass es bei der Debatte ums Wohnen – zum Glück und richtigerweise – nicht in erster Linie nur um ein Dach über dem Kopf geht. Darum auch und bei allen Gesprächen, die wir über das Thema Wohnen führen, dürfen wir nie vergessen, dass die derzeit schwierige Lage auf dem Wohnungsmarkt für viele Menschen ganz konkrete existenzielle Sorgen bedeutet. Im Landtag ist dies sehr präsent. Und ich kann Ihnen versichern – und das spricht ja ausdrücklich für die Qualität unserer parlamentarischen Demokratie – es ist in allen Fraktionen präsent. Leben und Wohnen sind aufs Engste miteinander verknüpft. Und genau deshalb ist es ja so wichtig, dass wir über das „Wohnen der Zukunft“ – wie Sie diesen Abend überschrieben haben – nachdenken.

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