20.07.2023 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

Erfolgreiche Fachveranstaltung zur Wohnungsbaupolitik in Mauer

 

SPD Rhein-Neckar diskutiert mit Prof. Löhr über die Zukunft des Bauens und die sozial-ökologische Transformation

Die plakative Formel – „bauen, bauen, bauen“ – ist eine sehr unzulängliche Antwort auf den Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Das wurde auf einer von der SPD Rhein-Neckar ausgerichteten Fachveranstaltung mit dem Titel „Suchst Du noch oder wohnst Du schon? Bauen und sozial-ökologische Transformation“ am 15.Juli in Mauer schnell deutlich. Die bloße Intensivierung der Bautätigkeit ignoriere die ökologischen ebenso wie die sozialen Probleme im Bau- und Wohnungswesen. Bezahlbarer Wohnraum in ausreichendem Maß entstehe dadurch nicht und die ökologischen Belastungen könnten sogar noch zunehmen. Prof. Dr. Dirk Löhr von der Hochschule Trier im Fachbereich Umweltwirtschaft und Umweltrecht, zeigte während der Veranstaltung vor einem interessierten Fachpublikum und der Öffentlichkeit auf, dass es zahlreiche weitere Instrumente für Kommunen, sowohl für kleinere Ortschaften als auch für große Metropolen, gibt, um das Problem anzugehen und Gemeinwohl orientiert zu handeln.

Professor Löhr legte dar, dass die bereits Anfang der 1970er Jahren vom damaligen SPD-Bundesminister für Raumordnung, Städtebau und Bauwesen Hans-Jochen Vogel vertretene Analyse noch immer den Kern trifft: Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist im Wesentlichen den gestiegenen Bodenpreisen in den Ballungszentren geschuldet, die mit leichtem zeitlichem Abstand auch die Preise in den sie umgebenden Gemeinden ansteigen lassen. Boden in kommunalem Eigentum sollte daher grundsätzlich nicht verkauft, sondern lediglich zeitlich befristet vergeben werden.

16.04.2022 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

Ostern 2022 - die SPD Rhein-Neckar wünscht allen gute Ostertage

 

Nach 2 Jahren Ostern unter Pandemiebedingungen hätten wir uns für die Menschen in unserem Land ein unbeschwertes Osterfest gewünscht. Aber Ostern 2022 steht dramatisch unter dem Eindruck des Kriegs in der Ukraine und dem unendlichen Leid, das den Menschen dort durch Putins völkerrechtswidrigen Krieg zugefügt wird. Die Menschen hier in unserem Land sind solidarisch mit der Ukraine, kümmern sich um die Flüchtlinge und haben Angst vor einer Ausweitung des Krieges. Die Bundesregierung schickt Waffen zur Unterstützung und hat eine Zeitenwende gefordert. Gleichzeitig ist Bundeskanzler Scholz mit äußerster Ruhe um eine Deeskalation bemüht, denn er weiß, dass ein militärisches Eingreifen in den Krieg einen atomaren Krieg in Europa zur Folge haben könnte.
 

13.03.2022 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

„In unserer Demokratie ist die Mitbestimmung im Unternehmen das höchste Gut der Arbeitnehmer:innen“

 

Bei Problemen am Arbeitsplatz – etwa mit Ihrem Dienstplan, Mobbing, mitgelesenen Mails, Rückenschmerzen – haben Sie a) alles „geschluckt“ und noch mehr gearbeitet, b) alleine mit der Chef:in gekämpft oder c) den Betriebsrat um Hilfe gebeten?

Zwischen 1. März und 31. Mai 2022 finden in Deutschland Betriebsratswahlen statt. Jede Arbeitnehmer:in hat das Recht auf Mitbestimmung im Betrieb. Durch Gründung, Mitgliedschaft und Wahl einer unabhängigen Vertretung, die die berechtigten Interessen der abhängig Beschäftigten rund um den Arbeitsplatz vertritt: beim Arbeitsschutz, Datenschutz, Gesundheitsschutz, Kündigungsschutz und noch mehr Schutz!

Getrieben durch kämpferische Arbeiter, waren es einst sozialliberale Unternehmer, die eine Fabrikordnung auch zugunsten der Arbeiter:innen geschaffen haben. Die Forderungen zur Mitbestimmung mündeten im Betriebsverfassungsgesetz, in dem Rechte zur Mitbestimmung, Initiative, Einsicht in Unternehmensdaten und viele mehr bestimmt sind. So darf die Arbeitgeber:in weder Gründung noch Wahl eines Betriebsrats behindern. Ansprechpartner:innen sind die Gewerkschaften.

Das Ehrenamt ist beharrliche Arbeit. Man „hört“ nur so wenig vom Betriebsrat, weil er in einer Atmosphäre des Vertrauens sorgsam mit personellen Angelegenheiten umgeht. Respekt, wie toll er oft helfen kann!

01.12.2021 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

Vorstandswahlen der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung Rhein-Neckar/Heidelberg

 

Am 29. November 2021 wurde auf der Mitgliederversammlung der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Rhein-Neckar/Heidelberg ein neuer Vorstand gewählt. Unter strenger Einhaltung der bestehende gesetzlichen Vorlagen zur Pandemieeindämmung wurde der Heidelberger Tim Pankonin einstimmig als neuer Vorsitzender gewählt. Er kündigte bei seiner Bewerbungsrede an, die Vernetzung der AfB deutlich zu fördern und verstärkt inhaltliche Akzente, insbesondere als Gegenentwurf zur trägen Bildungspolitik der derzeitigen Landesregierung, setzen zu wollen. Tim Pankonin übernimmt das Amt von Egzon Fejzaj, welcher nicht mehr angetreten ist. Er dankte Egzon Fejzaj für seine engagierte Arbeit als Vorsitzender der AfB in den letzten Jahren.

Als seine StellvertreterInnen wurden Konstantin Gavras (Eppelheim) und Jeannette Tremmel (Sinsheim) gewählt. Konstantin Gavras stellte die Verbesserung der Hochschulpolitik und insbesondere die Herausforderungen und Chancen der digitalisierten Lehre in den Mittelpunkt seiner kommenden Amtszeit. Jeannette Tremmel betonte in ihrer Bewerbungsrede die derzeitigen Probleme bei der Bewältigung der Corona-Pandemie an Schulen und frühkindlichen Bildungseinrichtungen, welche dringend verbessert werden muss. „Die Zusammensetzung des neuen Vorstandes spiegeln die Vielschichtigkeit eines modernen Bildungsbegriffs in Zeiten des lebenslangen Lernens wider. Die AfB Rhein-Neckar/Heidelberg wird somit Impulse in der Bildungspolitik von der frühkindlichen Bildung bis hin zur Weiterbildung im hohen Alter setzen können,“ resümierte die SPD-Kreisvorsitzende Rhein-Neckar Andrea Schröder-Ritzrau. Den Vorstand komplettieren die BeisitzerInnen Daniel Hauck, Andrea Schröder-Ritzrau, Renate Schmidt, Rüdiger Kanzler, Sebastian Cuny, Joel Möller, Jörg Manske sowie Schriftführerin Josephine Westermann.

20.11.2020 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

Corona Schuljahr: Unsere Schulen können digital, wenn…

 

Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der SPD Heidelberg und SPD Rhein-Neckar veranstalten zusammen mit Daniel Born MdL und David Warneck stellv. Vorsitzende und Digitalisierungsexperte der GEW BaWü eine Diskussion zum Thema "Corona Schuljahr: Unsere Schulen können digital, wenn…"

Die Veranstaltung findet am 24.11.2020 um 19 Uhr auf YouTube statt!

Hier der Link zur Veranstaltung:

https://www.youtube.com/watch?v=t52vN1KstWY&feature=youtu.be

mit solidarischen Grüßen

Egzon Fejzaj
Vorsitzender der AG für Bildung Rhein Neckar/Heidelberg

30.06.2020 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Sandhausen

Es geht voran!

 

Es tut sich was! Es ist lobenswert, wenn die Gemeindeverwaltung nun damit begonnen hat, die fehlenden Parkmarkierungen in verkehrsberuhigten Zonen in Sandhausen einzurichten. In der Robert-Koch-Straße wurden aufwändige Markierungsnägel, sogar mit Reflektoren, eingebaut (siehe Foto) und damit legale Parkflächen entsprechend der StVO gekennzeichnet.

Leider sind diese Markierungsnägel nicht fahrbahngleich und stellen eine mögliche Gefährdung von Fußgängern mit und ohne Gehhilfen und von Fahrradfahrern dar. Hier hätten wesentlich kostengünstigere Alternativen (farbige Pflastersteine, einfache weiße Farbmarkierungen) völlig ausgereicht und wären keine Gefahr für die erwähnten Verkehrsteilnehmer.

Nun beidseitig angebrachte Verkehrszeichen machen die verkehrsberuhigte Zone Robert-Koch-Straße noch deutlicher erkennbar. Sie dienen wahrscheinlich einer verbesserten Sicherheit der sie benutzenden, nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmer. Die AG Verkehr hat in Ihrem umfangreichen, als „GesamtKonzept“ erstellten Arbeitspapier im Kapitel „LegalParken“ u.a.bereits auf die Problematik der fehlenden Parkflächenmarkierungen in anderen verkehrsberuhigten Bereichen Sandhausens hingewiesen (www.spd-sandhausen.de/ag-verkehr/).

Im Sinne einer Bürgerinformation weist die AG Verkehr an dieser Stelle auf die neuen verkehrsrechtlichen Vorschriften und Regelungen innerhalb eines verkehrsberuhigten Bereichs hin.

In einem verkehrsberuhigten Bereich wie der Robert-Koch-Straße (und andere, wie z.B. Sandgasse, Schulstraße, Lochheimer Straße) dürfen Fußgänger die Fahrbahn in ihrer ganzen Breite nutzen. Eine Abgrenzung zwischen Gehwegen und Fahrbahn ist nicht notwendig. Kinder dürfen auf der Straße spielen!

Alle Verkehrsteilnehmer - Fußgänger, Radverkehr und motorisierter Verkehr - sind gleichberechtigt. Alle Fahrzeuge müssen mit Schrittgeschwindigkeit fahren und jederzeit bremsbereit sein. Fahrzeugführer dürfen Fußgänger weder gefährden noch behindern, wenn nötig müssen sie warten. Fußgänger dürfen den Fahrverkehr nicht unnötig behindern oder beeinträchtigen. In verkehrsberuhigten Bereichen ist Rücksicht ganz besonders gefragt.

24.04.2020 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Sandhausen

Es gibt ein Leben nach Corona: Kinderbetreuung in Sandhausen

 

Seit dem 17. März ist unsere Sandhäuser Grundschule geschlossen. Wann, für welche Klassen und in welchem Rahmen Unterricht wieder möglich sein wird, kann derzeit noch niemand seriös beantworten. Ebenfalls geschlossen sind die vielen Betreuungsangebote, die für Grundschulkinder in Sandhausen existieren.

Für viele Familien eine enorme Belastung, da jetzt neben der Arbeit noch Schulunterricht und ganztägige Betreuung zu bewältigen sind. Und auch Familien, die bisher durch ihre hier vor Ort lebenden Großeltern unterstützt wurden, müssen sich völlig umstellen. Denn Großeltern sind altersbedingt besonders gefährdet und sollten den Kontakt zu ihren Enkelkindern möglichst vermeiden.


Doch wie ist in „normalen Zeiten“ die Betreuung für Grundschülerinnen und -schüler in Sandhausen eigentlich organisiert? Die von der Schule in der Regel gewährleisteten Unterrichtszeiten decken lediglich den Zeitraum von 8:30 Uhr und 12:05 Uhr. Die Schulferien belaufen sich pro Jahr auf mehr als 15 Wochen. Für berufstätige Eltern, die nicht selbst als Lehrkraft tätig sind, erlauben diese Zeiten nicht einmal eine halbe Arbeitsstelle. Familien stehen daher mit Eintritt in die Schule vor der Frage, ob ein Elternteil seine Arbeit komplett aufgibt (was für Alleinerziehende heißt von ALG 2 leben zu müssen), oder ob eine Betreuungsmöglichkeit für die Schulkinder gefunden wird. Sandhausen hat hier verschiedenste Angebote: von der Betreuung an der Grundschule über die Kernzeitbetreuung, bis hin zu Hortplätzen. Doch grundsätzlich lässt sich jedes Schuljahr auf‘s Neue beobachten, dass das Angebot nicht zur Nachfrage passt: Auf dem Papier können fast alle Anfragen bedient werden.

In der Realität kommt es jedoch immer wieder zu Problemen. Ein Großteil der Betreuungsplätze ist an der Grundschule angesiedelt und bietet keinerlei Ferienbetreuung – und die wenigsten Familien können mehr als 15 Wochen ohne jede Betreuung abdecken. Kernzeitplätze bieten Betreuung bis 14:00 oder maximal 15:00 Uhr – im Ortskern aber ohne Mittagessen. Im vergangenen Jahr wurden kurzfristig die Gruppen in einigen Einrichtungen vergrößert, um mit den steigenden SchülerInnenzahlen auch nur annähernd Schritt halten zu können. Doch die Raumsituation lässt sich nicht so schnell anpassen, und auch im nächsten Jahr wird wieder ein sehr großer Erstklässlerjahrgang erwartet. Sandhausen ist ein beliebter Wohnort und zieht Familien an. Die Infrastruktur muss jedoch mitwachsen.

Diskussionsbedarf besteht für die meisten Familien zudem bei folgendem Thema: Wie die Vergabe der begehrten Schülerbetreuungsplätze erfolgt, ist schwer nachvollziehbar. Ein Kriterium ist das Anmeldedatum, ein weiteres die Berufstätigkeit beider Eltern. Wie genau hier bewertet wird, ist leider nicht öffentlich. Ob die Nutzung der Elternzeit in der Vergangenheit einen Einfluss auf die Platzvergabe hat? Bescheinigt werden sollen genutzte  Elternzeiten jedenfalls. Sogar zum bloßen Verbleib auf der Warteliste (auch ohne Platzzusage) muss bereits eine Arbeitgeberbescheinigung vorgelegt werden. Dabei ist es zu dem Zeitpunkt noch gar nicht möglich, die zukünftigen Arbeitszeiten genau anzugeben, da diese vom Zeitrahmen des Betreuungsplatzes abhängig sind.
Wer zeitweilig aus seinem Beruf ausgestiegen ist, hat so jedenfalls keine Chance auf einen Betreuungsplatz, da er oder sie ja derzeit nicht arbeitet. Und ohne Betreuungsplatz besteht auch keine Möglichkeit, wieder zu arbeiten! Ein Teil der Betreuungsplätze wird zudem erst in den letzten Tagen vor Unterrichtsbeginn im September vergeben, einige Plätze sogar noch in den ersten Schulwochen. Glück hat, wer so kurzfristig dann noch seine Arbeitszeiten anpassen kann. Wenn im Verlauf der ersten Monate des 1. Schuljahrs noch Plätze vergeben werden können, stellt man regelmäßig fest, dass diese nicht mehr gebraucht werden. Nicht weiter verwunderlich, da Familien in der Zwischenzeit entweder eine andere Lösung gefunden haben oder ein Elternteil seinen Arbeitsplatz aufgeben musste. Auf dem Papier ist damit die Betreuungssituation gut. Vielen Familien wurde jedoch nicht geholfen! Der Blick in die Nachbargemeinden ist dabei besonders bitter, da dort die Situation in der Regel deutlich besser ist.
Was Sandhausen dringend braucht, ist ein klareres Bild darüber, was Familien mit Schulkindern an Betreuungsangeboten wirklich benötigen. Der Unterrichtszeitraum in der Schule ist dabei nur der eine Teil – für die Zeit außerhalb des Unterrichts sind jedoch ebenfalls bedarfsorientierte Angebote nötig. Dabei muss Ziel sein, dass jede Familie das Angebot bekommt, das für sie passend ist. Das kann sehr unterschiedlich sein: Da geht es um Dinge wie Betreuungszeiten, Essensangebote, Gruppengrößen und Hausaufgabenbetreuung. Und vor allem um die Frage, welches Angebot für das individuelle Kind das passende ist – denn es gibt viele verschiedene Charaktere und Bedürfnisse.
Um all diese Fragen zu diskutieren, Probleme aufzuzeigen und Lösungsideen zu entwickeln, haben sich bereits im Frühjahr 2019 einige Eltern zusammengefunden. Die SPD Sandhausen hat dies von Anfang an unterstützt und bietet mit der ‚AG Schule‘ hier einen Rahmen. Wer sich gern mit einbringen möchte, ist herzlich eingeladen.

Kontakt über: jan.stallkamp@googlemail.com

Für die SPD: Jan Stallkamp

21.04.2020 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Sandhausen

Es gibt noch anderes als Corona – AG Verkehr verzeichnet erste Erfolge

 

Wir machen schwierige Zeiten durch. Und die Themen ändern sich schnell. Noch vor zwei Monaten war der weltweite Klimawandel in aller Munde. Jetzt ist es ein kleiner Virus, der die Welt in Atem hält. Aber darüber gibt es andernorts bereits genug zu lesen.

Bereits vor den aktuell geltenden Kontakteinschränkungen verbuchte die im vergangenen Jahr von Edwin F. Schreyer und Michael Hönig gegründete AG Verkehr einen kleinen Teilerfolg. Die wichtigste Aufgabe der Arbeitsgemeinschaft ist es, nach umfangreicher Analyse, Vorschläge für eine verbesserte Verkehrssituation in sensiblen Ortsbereichen auszuarbeiten. Dafür muss Aufmerksamkeit und eine gewisse Sensibilität für die betreffenden Verkehrsprobleme in Sandhausen geweckt werden. Und es gibt es eine Menge in Sandhausen! [Zum Verschieben anwählen und ziehen]

In mehreren Treffen mit SPD-Fraktionssprecher Thomas Schulze war man sich einig, dass die von E.F. Schreyer und M. Hönig in einem umfangreichen Arbeitspapier (welches nicht nur der Verwaltung vorliegt, sondern auch für alle Bürger auf https://www.spd-sandhausen.de/ag-verkehr/ nachlesbar ist) zusammengefassten Vorschläge nicht sofort und nicht alle auf einmal von der Verwaltung umgesetzt werden können. „Das sagt einem schon der gesunde Menschenverstand“, so die beiden unisono. Dennoch es ist sehr erfreulich, wenn die Gemeindeverwaltung signalisiert, dass in diesem Jahr noch in einem Pilotprojekt zusätzlicher Parkraum im verkehrsberuhigten Bereich in der Robert-Koch-Straße ausgewiesen wird Denn prinzipiell gilt: In verkehrsberuhigten Bereichen darf man sein Auto nur auf den dafür ausgewiesenen Flächen abgestellt werden Die fehlten bisher im betreffenden Bereich. Endlich werden die Anwohner, Gäste und Handwerker etc. wissen, wo im verkehrsberuhigten Bereich geparkt werden darf und wo nicht. Das schafft Klarheit für die Bürger und verbessert die Verkehrssicherheit.

11.03.2020 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar gründet Ökologischen Arbeitskreis

 

Dielheim. Der Ökologische Arbeitskreis der SPD Rhein-Neckar traf sich zu seiner konstituierenden Sitzung. Der Vorsitzende der SPD Dielheim, Frank Rieger, konnte viele Engagierte im Gewölbekeller des Rathauses begrüßen, die sich handlungsorientiert für Klimaschutz, Erneuerbare Energie und Naturschutz einsetzen wollen. Rieger freute sich zu der Gründung auch zwei Ehrengäste, die SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland und Daniel Born, begrüßen zu dürfen.

30.03.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Sandhausen

„Verbesserung der Gleichstellung von Verkehrsteilnehmern und zur Vermeidung von Gefahren in Sandhausen“

 

AG Verkehr lädt zur öffentlichen Übergabe des Arbeitspapiers „GesamtKonzept“ ein
Die AG Verkehr lädt zur öffentlichen Übergabe des Arbeitspapiers GesamtKonzept „Verbesserung der Gleichstellung von Verkehrsteilnehmern und zur Vermeidung von Gefahren in Sandhausen“ (VGV/VGS) ein.
Das 60 Seiten umfassende und für die SPD-Gemeinderatsfraktion in mehr als 400 Stunden erstellte Arbeitspapier wird in der BlaueZone am Samstag, 13. April, 11:00 h, in der Nikolaus-Kolb-Straße 27 (Hofeinfahrt), übergeben.
Zur Übergabe sind Anwohner der BlaueZone, interessierte Bürger und die SPD-Gemeinderats-Kandidaten*innen herzlich eingeladen.
Bei einem Glas Sekt und Brezeln kann diskutiert werden. Die AG Verkehr beantwortet Fragen.
Eine persönliche Einladung erging an den Bürgermeister Sandhausens, Georg Kletti.

Kontakt: agverkehr.spd@gmail.com
Für die AG Verkehr: Edwin F. Schreyer

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