SPD Walldorf

19.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Photovoltaik ist der Renner – Besuch der SPD-Fraktion bei SolarPatron

Wir hatten bereits in unserer Stellungnahme zu den Umweltförderprogrammen der Stadt die Erfolgsgeschichte der im Mai 2022 beschlossenen Photovoltaik-Offensive der Stadt Walldorf hervorgehoben.

Das Förderprogramm zur Photovoltaik ist zurzeit der Renner aller Förderprogramme in Walldorf. Das hilft dem Klima. Sicher kann man dazu auch sagen, dass unser Programm ebenfalls sehr lukrativ für die Nutzer und Nutzerinnen ist. Der Gemeinderat hatte im Mai 2022 diese Photovoltaik-Offensive mit einem großen mehrere Millionen Euro schweren Förderprogramm beschlossen. Bis Ende August 2022 waren 140 Anträge bei der Stadtverwaltung eingegangen. Im Oktober 2022 hatten wir dann beschlossen auch Nichtwohngebäude zu fördern. Insgesamt konnten 2,65 Mio. € an Fördergeldern im Jahr 2023 nur über PV-Installationen ausgegeben werden.

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12.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Verkehrsführung während der Baumaßnahmen der Waldschule  

Stadtrat Lorenz Kachler, ehemaliger Rektor der Waldschule, hatte im Technischen Ausschuss am 6. Februar 2024 für die SPD zur geänderten Verkehrsführung während der Baumaßnahmen der Waldschule Stellung genommen.  

Sie kennen sicherlich das Dauerthema Elterntaxis an den Schulen und die damit verbundenen Problemkreise. Zum einen ist es die Angst um die Kinder, wenn sie zur Schule laufen oder mit dem Rad fahren, zum anderen auch einfach Bequemlichkeit. So kutschieren viele Eltern den Nachwuchs nach Überzeugung nicht nur der SPD unnötigerweise mit dem Auto zur Schule. Allerdings gibt es auch manchmal Gründe dafür, zum Beispiel wenn die Schule mit dem Fahrrad oder mit Bus und Bahn nur schwer zu erreichen ist, aber das ist ja in Walldorf nicht der Fall.  

Das Thema Elterntaxi und Parken vor oder an den Schulen wird seit Jahrzehnten von Schulleitungen, Lehrern, dem Schulträger von einzelnen Eltern oder Elterngremien, aber auch von Schülern immer wieder diskutiert oder zumindest angesprochen. Dabei ist ein gewisses Maß an Emotionalität nicht nur der Taxi-Eltern durchaus fühlbar.  

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05.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Räum- und Streupflichtsatzung

Das ist heute ein ziemlich passender Zeitpunkt, um eine Räum- und Streupflichtsatzung zu diskutieren und zu beschließen. Schnee, Regen, Eis. In den letzten Wochen gab es von allem etwas.

Um die Sicherheit und Zugänglichkeit der öffentlichen Straßen und Wege zu gewährleisten, ist eine Räum- und Streupflichtsatzung erforderlich. Nach dem Straßengesetz sind die Gemeinden innerhalb geschlossenen Ortslagen selbst für das Reinigen und Räumen der Straßen und Gehwege zuständig, das kann aber ganz oder teilweise den Straßenanliegern und Straßenanliegerinnen übertragen werden. Anlass für die Änderung der Satzung war die Anpassung der Zeiten für das Schneeräumen, da sich die Gewohnheiten der Bürgerinnen und Bürger geändert haben. Künftig müssen an Samstagen die Gehwege bis 8 Uhr und an Sonn- und Feiertagen erst bis 9 Uhr geräumt werden. Montags bis freitags sind die Gehwege wie bisher bis 7 Uhr zu räumen.

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02.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Photovoltaik ist der Renner

Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau zur Information des Gemeinderats über die städtischen Umweltförderprogramme:

Wer den Titel des Tagesordnungspunktes „Information über die Inanspruchnahme der städtischen Umweltförderprogramme“ liest, vermutet nicht, dass sich in diesem Bericht die Erfolgsgeschichte unserer im Mai 2022 beschlossenen Photovoltaik-Offensive verbirgt. Daher weise ich in meiner Stellungnahme ausdrücklich darauf hin.

Das Förderprogramm zur Photovoltaik ist zurzeit der Renner aller Förderprogramme in Walldorf. Das hilft dem Klima. Sicher kann man dazu auch sagen, dass unser Programm ebenfalls sehr lukrativ für die Nutzer und Nutzerinnen ist. Der Gemeinderat hatte im Mai 2022 diese Photovoltaik-Offensive mit einem großen mehrere Millionen Euro schweren Förderprogramm beschlossen. Bis Ende August 2022 waren 140 Anträge bei der Stadtverwaltung eingegangen. Im Oktober 2022 hatten wir dann beschlossen auch Nichtwohngebäuden zu fördern. Heute liegt uns nun die Bilanz für 2023 vor.

Insgesamt konnten 2,65 Mio. € an Fördergeldern im Jahr 2023 nur über PV-Installationen ausgegeben werden.

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22.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Bewährtes beibehalten – Verpflegungskonzept an Walldorfer Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen

Bis Ende 2023 wurde in vielen Sitzungen unter Beteiligung von Eltern, Schülerinnen und Schülern, den Einrichtungsleitungen, der Verwaltung, des Gemeinderats und doppeltem externen Sachverstand die Verpflegungssituation an den Walldorfer Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen eingehend geprüft. Das Essen solle besser, schmackhafter, regionaler, saisonaler werden. Stadträtin Petra Wahl und Stadtrat Christian Schick nahmen für die SPD-Fraktion an den Beratungen teil.

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16.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Mit Zuversicht der Stadt Bestes suchen

Für die SPD Fraktion hielt die stellv. Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau die diesjährige Haushaltsrede, die im folgenden in der Langfassung zu lesen ist.

Die SPD-Fraktion verbindet mit Walldorfs Haushalt Dankbarkeit und Zuversicht, langfristig die Daseinsvorsorge vor Ort zu sichern. Notwendige Veränderungen für eine widerstandsfähige, klimagerechte Stadt können wir zum Wohl unserer und der kommenden Generationen aktiv gestalten. Der Haushalt 2024 steht auf einem soliden Fundament und gibt politisch die richtigen Antworten.

Dankbar für solide Finanzen

Ja, wir sind dankbar gegenüber allen großen und auch allen kleinen Steuerzahlern, die über Gewerbesteuer und Einkommenssteuer Walldorf sehr auskömmlich mit Finanzen versorgen, und wir sind dankbar für eine kompetente und vorsichtige Verwaltung in allen Fachbereichen.

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15.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Richtlinien der Vereinssatzung wurden aktualisiert 

In seiner letzten Sitzung 2023 beschloss der Gemeinderat eine Neufassung der zuletzt 2012 aktualisierten Richtlinien der Vereinssatzung. Für die SPD-Fraktion nahm Stadträtin Petra Wahl Stellung. 

„In mehr als 100 Vereinen und Vereinigungen in Walldorf engagieren sich sehr viele Menschen in ihrer Freizeit für das Gemeinwohl und bereichern das Zusammenleben und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. 

Die SPD-Fraktion dankt heute zuallererst allen im Ehrenamt Tätigen. Ihr Engagement in den unterschiedlichsten Bereichen ist einzigartig und macht unsere Heimatstadt für Jung und Alt so lebenswert. Deshalb ist für die SPD-Fraktion die Bedeutung von Ehrenamt und bürgerschaftlichen Engagement überaus wichtig. 

Die Stadt Walldorf unterstützt mit ihren freiwilligen Leistungen der Vereinsförderung eingetragene Vereine und Vereinigungen u. a. mit der Bereitstellung städtischer Einrichtungen, wie Hallen und Plätzen, aber auch monetär mit Zuschüssen für Investitionen und Ausgaben der Vereine, um als Beispiel die Betriebskostenzuschüsse zu nennen. 

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11.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Bewirtschaftungs- und Betriebsplanung für das Forstwirtschaftsjahr 2024 

Philipp Schweigler, der Leiter des Forstbezirks Kraichgau-Rheintal, stellte gemeinsam mit unserem neuen Revierleiter Achim Freund in der November-Sitzung des Gemeinderats dem Gremium die Bewirtschaftungs- und  Betriebsplanung für das Forstwirtschaftsjahr 2024 vor. Stadtrat Lorenz Kachler nahm für die SPD-Fraktion dazu Stellung:  

„Der Wald an sich ist nicht nur ein moderner Forst- und Holzwirtschaftsbetrieb, sondern ein wertvolles, aber fragiles Gesamtkunstwerk. Es ist wichtig alles zu tun, damit sich der Zustand nicht weiter verschlechtert, denn der Zustand der deutschen Wälder verschlechtert sich zusehends. Das geht nicht nur aus den jährlichen Waldzustandserhebungen des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft hervor. 

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10.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Stadtwerke – Jahresabschluss 2022  

Das Geschäftsjahr 2022 der Stadtwerke Walldorf stand im Zeichen der Energieknappheit in Folge des Ukrainekriegs. Wir erinnern uns alle noch, dass sogar teilweise die Versorgungssicherheit im Winter extrem gefährdet war. Die damit verbundene Preisdynamik für Strom und Gas darf man in diesem Zusammenhang nicht unerwähnt lassen. 

Auch die Stadtwerke hatten demzufolge eine große Herausforderung zu meistern. Doch niemand musste frieren. Dass es mit einem erhöhtem Aufwand verbunden war, die staatlichen Prozesse umzusetzen, das IT-System anzupassen und letztendlich die  Kunden in dieser schwierigen Zeit zu betreuen, ist nachvollziehbar und wird unsererseits wohlwollend honoriert.

Die Risiken der Gassparte konnte man minimieren, die Windkraftbeteiligungen zeigten sich werthaltig, was uns freut. Die Betriebseinschränkungen im AQWA aufgrund der Energieknappheit bescherten im Geschäftsjahr 2022 einen Verlust von 3.268.000 Euro,  400.000 Euro mehr Verlust als im Vorjahr.

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17.12.2023 in Gemeinderatsfraktion

Kommunales Energiemanagement ist wichtiger Bestandteil des technischen Gebäudemanagements

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm folgendermaßen zum Energiebericht Stellung:

Die SPD-Fraktion bedankt sich bei Ihnen Herr Rothweiler für den wie immer detaillierten Energiebericht über alle 23 städtischen Gebäude, also unsere Schulen, Rathaus etc. Mit diesen Gebäuden werden gut 100.000 qm bewirtschaftet, was die Stadt im Jahr 2022 immerhin 1,2 Mio. € gekostet hat – also nur die Energiekosten. Errechnet wurden gut 400 t CO2 Emissionen im selben Jahr – das ist nur ca. ein halbes Prozent dessen, was insgesamt auf der Gemarkung emittiert wird, vorausgesetzt man lässt die Emissionen durch den Verkehr völlig außen vor.Also wirklich ein kleiner Anteil im gesamten Budget – uns aber trotzdem wichtig. Und wir möchten durchaus festhalten, dass die Energie-Verbräuche sich seit 2012 mehr als halbiert haben betrachtet man den qm-Verbrauch. Dies wäre ohne Sie und das konsequente Management, die vielen Optimierungen, die aus dem Bericht zu lesen sind, nicht geschehen, Herr Rothweiler.

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