26.11.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wiesloch

Neu im Gemeinderat

 

Nachdem Klaus Rothenhöfer nach 50 Jahren Zugehörigkeit aus persönlichen Gründen ausgeschieden ist, rückt nun Dr. Christoph Aly für ihn in den Gemeinderat nach.

 

20.11.2021 in Gemeinderatsfraktion

Walldorf braucht ein zukunftsfähiges Stromnetz. Dachständer sukzessive zurückbauen.

 

Die SPD-Fraktion zeigte sich in der letzten öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschuss (TUP+V ) zufrieden mit den Ausführungen der Herren Hellinger und Zartmann von den Stadtwerken zum geplanten Rückbau der Dachständer in Walldorf.

Andrea Schröder-Ritzrau fasste in der Fraktionssitzung nochmal die wichtigsten Punkte zusammen. „Vor allem sagen wir danke, dass es jetzt strukturiert voran gehen wird mit dem Rückbau der Dachständer und der Verlegung der Erdleitungen, die wir in den vergangenen Jahren oft nachgefragt haben und wir sind froh endlich auf der Zielgeraden zu sein. Ich will betonen, was meines und unseres Erachtens wichtig für die Anwohner ist, die Dachständer haben und die es betrifft.

11.11.2021 in Gemeinderatsfraktion

Kitas sind Bildungseinrichtungen. SPD fordert Gebührenfreiheit für Walldorfer Kitas.

 

„Werter Herr Bürgermeister Matthias Renschler, werte Kolleg*innen im Rund,

die SPD-Fraktion wird natürlich dafür stimmen, dass der Besuch der Kita, ab 3 Jahre bis zum Schuleintritt für Eltern gebührenfrei ist. In ‘The Länd‘, im Landtag von Stuttgart – der eigentlich zuständig wäre – ist die SPD mit dem Wunsch auf Gebührenfreiheit für unsere Kitas leider gescheitert. Die grün-schwarze Landesregierung kann sich dem Gedanken nicht nähern, dass Kitas Bildungseinrichtungen sind und damit per se gebührenfrei sein sollten, wie auch Schulen. Für uns Sozialdemokraten ist das seit fast 160 Jahren eine selbstverständliche Forderung, dass Zugang zu Bildung unabhängig vom Geldbeutel der Eltern sein muss. Es ist eine politische Auseinandersetzung gegen finanzielle Vorbehalte – hier sagen wir sehr deutlich, dass wir in die Bildung unserer Kinder Priorität setzen.

30.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

Landesheimbauverordnung kostet uns 12 Pflegeplätze im Astorstift - wir wollen aber bei kleinen Gruppen bleiben

 

Fakt ist - wir müssen sehr zeitnah unser Alten- und Pflegeheim umbauen, damit die Betriebserlaubnis nicht erlischt. Das weiß Verwaltung und Gemeinderat schon seit geraumer Zeit. Man war bisher davon ausgegangen, dass nur neun Doppelzimmern (nicht mehr zulässig) in Einzelzimmer umgewandelt werden müssen und somit von 70 Plätzen auf 61 Plätze reduziert werden würde. Derzeit arbeitet das Astorstift Pflegezentrum mit einer Übergangsbetriebserlaubnis bis 31.12.2023 für diese neun Doppelzimmer.

Klar ist auch schon sehr, sehr lange, dass 70 Pflegeplätze zu wenig für eine Stadt in der Größe Walldorfs sind. Die Pflegeplanungsstatistik sieht einen Bedarf von ca. 130 bis 140 Plätzen. Die SPD-Fraktion fordert seit Jahren endlich konkret in die Planungen einer weiteren Einrichtung bzw. einer Erweiterung zu gehen.

29.10.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wiesloch

Klaus Rothenhöfer für fünfzigjährige Gemeinderatstätigkeit geehrt

 
Richard Ziehensack, Fraktionsvorsitzender, Jubilar Klaus Rothenhöfer und Esther Rothenhöfer

Lieber Klaus,
das ist heute eine besondere Ehrung für dich und für mich eine besondere Ehre:

Denn welcher Fraktionsvorsitzende eines Gemeinderates überhaupt darf in seiner Amtszeit ein Mitglied seiner Fraktion für 50 Jahre ( 50 ununterbrochene Jahre ) Zugehörigkeit zu einem Gemeinderat ehren!

Ich glaube, das sind in ganz Baden-Württemberg sehr sehr wenige. Auch das ist für mich eine Besonderheit .
Schon allein aus diesem Grunde mache ich das heute natürlich sehr gerne.

Aber jetzt zu deiner Ehrung:

50 Jahre kommunalpolitische ehrenamtliche Tätigkeit, das klingt erst einmal großartig, besonders, speziell, außergewöhnlich und eigentlich fast nicht erreichbar!
Aber dass es das gibt, und dass so etwas möglich ist, das hast du uns gezeigt!

Dahinter verbirgt sich aber auch viel Arbeit, die von außen nicht immer gesehen wird.

Neben Beruf und Familie ist es dir immer gelungen dich zum Wohle deiner Stadt einzubringen. Es war dir nie zu viel Arbeit, nein, du nimmst dieses Amt sehr ernst und erfüllst es vollumfassend.

Bericht auf der städtischen Homepage

25.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

In unserem Tierpark tut sich was: SPD-Fraktion für den Startschuss zu umfangreichen Sanierungs- und Baumaßnahmen

 
Tierpark Walldorf

Unser Tierpark ist wichtig für alle Walldorferinnen und Walldorfer - ob groß, ob klein. Er ist seit Jahrzehnten ein beliebter Freizeitort für die Walldorfer Bevölkerung und hat sich über die letzten Jahre auch zu einem Naherholungsziel für die gesamte Region entwickelt. Aber es gibt auch einiges zu tun, denn die Infrastruktur ist in die Jahre gekommen.

Wie wichtig dieses Freizeitangebot im Freien ist, haben wir nicht zuletzt auch durch COVID-19 gemerkt. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön und ein großes Lob an alle Beteiligten, den hauptamtlichen Tierpflegerinnen und Tierpflegern und an den Verein `Freunde und Förderer des Walldorfer Tierparks e.V.` für sein unermüdliches Engagement, allen voran den Familien Schreier und Spiegel.

11.10.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wiesloch

Klimaschutzmaßnahmen für 2021 beschlossen

 

Grundsätzlich sind wir als SPD-Fraktion froh, dass wir voraussichtlich im Oktober mit einem Beschluss des Klimaschutzkonzeptes die Grundlage für die Realisierung von dringend notwendigen, konkreten Maßnahmen für den Klimaschutz angehen können.


Ursprünglich sollten diese Mittel nach Beschluss des Klimaschutzkonzeptes auf die dazu beschlossenen Maßnahmen umgewidmet werden. Im Moment ist die Situation so, dass das integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Wiesloch erst in der Oktobersitzung beschlossen werden kann. Das Klimaschutzkonzept in seiner derzeitigen Ausprägung gibt noch keine endgültige, akzeptierte Festlegung der Priorisierung einzelner Maßnahmen her.

Wenn wir heute Maßnahmen beschließen, beziehen sich diese nur auf den aktuellen Entwurf des Klimaschutzkonzeptes und werden unter Vorbehalt des Beschlusses berücksichtigt.
Wir alle erinnern uns noch an die letzten HH-Beratungen, in denen Mittel ( nur durch vorher nicht geplante und absehbare Einnahmen) in Höhe von 320.000 € für Klimaschutzmaßnahmen eingestellt werden konnten.

Deshalb ist es richtig, dass wir diese Mittel auch für Klimaschutzmaßnahmen in 2021 verwenden: Gelder, die im Finanzhaushalt stehen sollten auch verwendet werden!


 

11.10.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wiesloch

Raumluftreinigung an städtischen Schulen

 

Nachdem in der letzten VKSS-Sitzung dieses Thema ausführlich vorbesprochen wurde und die technischen Bedingungen der festinstallierten raumlufttechnischen Anlagen erörtert wurden stimmen wir heute der Antragstellung zu. Bei erfolgreicher Antragstellung können wir ja sogar 80 %  der notwendigen Investitionen als Zuschüsse erhalten.

An dieser Stelle ist es wichtig, der Verwaltung auch zu danken für die geleistete Vorarbeit und das Dranbleiben an Förderprogrammen.

Denn nur durch solche Maßnahmen, wie heute eingeleitet gelingt uns die Bewältigung der Pandemie und wir können dazu beitragen, dass normaler Unterricht in Klassenräumen und im Kindergarten auch in Zukunft gewährleistet ist.

Es geht vor allem auch darum, einem möglichen Vorwurf zu begegnen, wir und die Verwaltung hätten Kinder nicht hinreichend genug gegen Covid 19 geschützt.

Zum anderen erzielen wir mit dem Einbau solcher RLT-Anlagen mit Wärmerückgewinnung eine positive Energiebilanz und bessere raumklimatische Verhältnisse.
 

06.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

Wir wollen Lösungen und zwar Lösungen, die funktionieren

 

Stadtrat Christian Schick zum Antrag auf Umzäunung der Schillerschule: "Wir müssen die Probleme der NSM – und da gehört die Schillerschule maßgeblich dazu - im Gesamten betrachten und als Gesamtes in Angriff nehmen.

Auf bestimmte Bereiche und Probleme begrenzte Einzelmaßnahmen helfen hier nicht weiter, insbesondere dann nicht, wenn diese überhaupt nicht geeignet sind, einen zusätzlichen Schutz zu gewährleisten.

Daher erwarten wir zeitnah von der Verwaltung - was diese ja auch auf unsere Initiative hin bereits angekündigt hat - eine umfassende Analyse der Gefahrensituation der gesamten NSM und deren Umfeld, sowie die Ausarbeitung von zielführenden Lösungsvorschlägen, die auch ganz besonders dem Sicherheitsbedürfnis der Schillerschule Rechnung trägt."

11.08.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wiesloch

Luftfilter in Klassenräumen

 

Appell an die Verwaltung

Das Thema Luftfilter in Klassenräumen wird derzeit heftig diskutiert.
Wie in der letzten GR-Sitzung im Juli unter Verschiedenes besprochen ist die Verwaltung an dem Thema dran.Zitat aus dem Protokoll:
„Raumlüfter an Schulen: Die Verwaltung klärt aktuell mit den Schulen die Daten zu den „schwer belüftbaren Räumen“, damit wir nach Bekanntwerden der Verwaltungsvorschrift schnell wissen, für welche Räume Zuschüsse möglich sind..