24.04.2020 in Fraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Stadtradeln 2020

SPD-Kreistagsfraktion zuversichtlich: Stadtradeln sollte im Sommer stattfinden

Radfahren ist - gerade in Corona-Zeiten - die Mobilität der Stunde! Das ist auch auf den Straßen und Radwegen derzeit gut zu sehen: langsam wird es eng auf manchen Radwegen, weil immer mehr Menschen auf das Rad umsteigen. Eine bessere Stärkung der Atemwege und des Kreislaufsystems gibt es kaum und man kann sich auf dem Rad auch kaum anstecken. Zudem fällt es leicht Abstand zu halten, definitiv leichter als im PKW.

 

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22.02.2020 in Fraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Gabi Rolland in der Klima-Arena

Gabi Rolland, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zu Besuch in der Klima-Arena

Sinsheim. Gabi Rolland, MdL und umweltpolitischer Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion war zu Terminen in der Region unterwegs. Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion und der Sinsheimer SPD-Gemeinderatsfraktion sowie der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk nutzten dies und luden sie in die Klima-Arena, dem von Dietmar Hopp gestifteten Umwelt-Erlebniszentrum, ein.
 

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21.07.2019 in Fraktion von SPD Dielheim

Josef Blum wird neuer Fraktionsvorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion Dielheim

Am Montag ist es nun endlich soweit, der neue Gemeinderat der Gemeinde Dielheim hat seine konstituierende Sitzung. Die SPD Dielheim geht gestärkt in die neue Legislaturperiode, zwei neue Sitze hat sie bei der Kommunalwahl am 26. Mai dazugewonnen. Neben den bisherigen Gemeinderäten Josef Blum, Markus Wodopia und Michael Schneider, vertreten in Zukunft auch Lars Janson und Jaric Krumpholz die Interessen der Dielheimer Bürger im Gemeinderat.

Zu großem Dank sind wir dem bisherigen Fraktionsvorsitzenden Markus Wodopia verpflichtet, der bereits seit 12,5 Jahren den Vorsitz in der Fraktion inne hat, und ihn zu Beginn der neuen Legislaturperiode an Josef Blum weitergibt. Der Balzfelder Josef Blum ist seit 2009 im Dielheimer Gemeinderat und im Ortschaftsrat bereits seit 1994 vertreten. Der Diplom-Verwaltungsfachwirt absolvierte bereits seine Lehrzeit bei der Gemeinde Dielheim und verfügt durch seine jahrelange Berufserfahrung als Leiter der Vergabestelle im Gebäudemanagment, der Abteilung Hochbauwesen der Stadt Heidelberg, über eine sehr große kommunalpolitische Expertise.

 Der SPD-Ortsverein Dielheim wünscht Josef Blum und der kompletten Fraktion eine erfolgreiche und spannende Amtszeit!

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09.05.2019 in Fraktion

Stadtverwaltung greift SPD-Antrag auf – Kämmerei erhält personelle Unterstützung

Die SPD-Fraktion hatte im Zusammenhang mit der Enthaltung zum Haushalt 2019 einen schriftlichen Antrag auf personelle Unterstützung der Kämmerei gestellt. Der Wortlaut des Antrags ist:

„Die SPD-Fraktion beantragt, das Gremium bis zum 1. Mai 2019 zu informieren, welche temporären Ressourcen die Verwaltung braucht, um zu gewährleisten, dass die Jahresabschlüsse 2016, 2017 und 2018 bis zu den Haushaltsberatungen für 2020 im November 2019 ausgearbeitet und geprüft zur Verfügung stehen.“

Daraufhin hat die Stadtverwaltung am 30. April der SPD-Fraktion – wie auch den anderen Fraktionen – mitgeteilt, dass „die Schaffung einer weiteren Stelle in der Buchhaltung vorstellbar und sicher eine große Unterstützung wäre“.

Natürlich muss der Gemeinderat darüber noch abstimmen – die SPD-Fraktion meint dies sollte sehr schnell passieren, damit die Stelle sehr zeitnah ausgeschrieben werden kann. Wir bleiben bei unserer Aussage, dass es uns aufgrund fehlender Abschlüsse für vergangene Jahre nicht möglich war, den Haushaltsplan 2019 verantwortungsvoll zu beurteilen und dem Zahlenwerk zuzustimmen. Und ein „Weiter so“ wird es mit der SPD-Fraktion nicht mehr geben. Die Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020 sind für November angesetzt – bis dahin müssen die noch ausstehenden 3 Jahresabschlüsse vorliegen.

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28.03.2019 in Fraktion

Grundstückspreise im zweiten Bauabschnitt Walldorf Süd so niedrig wie möglich ansetzen

Stadtrat Christian Schick nahm im Walldorfer Gemeinderat folgendermaßen Stellung zu den Entscheidungen bezüglich des zweiten Bauabschnitts Walldorf Süd.

Walldorf ist eine attraktive Stadt, das belegen die beinahe 900 Interessenten, die sich aktuell im 2. Bauabschnitt um die 56 städtischen Grundstücke bewerben.

Doch das Interesse, so sehr es unserer Stadt schmeicheln mag begehrt zu sein, findet seine Schattenseite in der Gestaltung des Preises. Grundstückspreise von über EUR 1.000,00 pro Quadratmeter sind - je nach Lage - auf dem privaten Markt leider keine Seltenheit mehr.

 Natürlich ist es an dieser Stelle einfach zu sagen, dass die Stadt doch Geld habe und die Preise für die zu vergebenden Grundstücke daher möglichst niedrig anzusetzen wären, schließlich käme es ja bei einer solchen Haushaltslage - wir haben die Zahlen letzte Woche gehört - nicht auf hohe Einnahmen aus den Grundstücksverkäufen an. 

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26.06.2018 in Fraktion

Diskussion im Gemeinderat über den SPD-Antrag für eine Dienstanweisung

In der Sitzung des Gemeinderats am 19.06. wurde über unseren Antrag entschieden, „die Voraussetzungen zu schaffen, dass Vergaben der städtischen Dienststellen und des Eigenbetriebs künftig nur unter Berücksich­tigung sozialer und nachhaltiger Kriterien erfolgen können. Dafür ist eine ent­sprechende Vergabe-Dienstanweisung (VergDA) zu erarbeiten, die für alle städtischen Dienststellen und des Eigenbetriebs gelten soll.“ Begründet hatten wir dies mit der Ernennung von Walldorf zur Fairtrade-Stadt. Dies müsse sich in allen Bereichen der Stadt abbilden – auch bei Leistungsbeschreibungen und Vergaben kommunaler Aufträge. Dem Antrag hatten wir auch Informationen zu einem ‘Best Practice‘ Beispiel beigefügt. Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau hat in ihrer Stellungnahme den Antrag im Gremium folgendermaßen näher begründet:

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27.05.2018 in Fraktion

Zum SPD Antrag auf Luftmessstation für Walldorf

Walldorf  Die SPD Fraktion hatte am 5. Februar 2018 einen Antrag auf Errichtung einer festen Luftmessstation in Walldorf gestellt. Am 24. April 2018 war das Thema auf die öffentliche Sitzung des Gemeinderats genommen worden. Die Stadtverwaltung hatte einen Beschlussvorschlag vorgelegt, mit dem man auf die Initiative der Landesanstalt für Umwelt BW (LUBW) warten solle, die in den kommenden Jahren eine Neukonzeption der Messstationen plane – hier insbesondere sogenannte Spotmessungen.

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29.04.2018 in Fraktion

Keine Abwärtsspirale für unsere Innenstadt – SPD stimmt der beabsichtigten Bebauungsplanänderung „Walldorf Mitte“ zu

Stellungnahme Stadträtin Petra Wahl, SPD Fraktion:

Das Herzstück von Walldorf ist seine Innenstadt. Dort haben wir derzeit eine gesunde Mischung von Einzelhandel, Wohnen und Gastronomie.

Der Bebauungsplan „Walldorf Mitte“ aus dem Jahre 2009, der nun geändert werden soll, soll dazu beitragen, dass die Attraktivität der Innenstadt erhalten bleibt und die Aufenthaltsqualität unserer ganzen Innerstadt nicht durch die Ansiedlung von Vergnügungsstätten bedroht wird.

Mit Fördermaßnahmen haben wir in den vergangenen Jahren viel Geld in die Hand genommen, um den Einzelhandel zu unterstützen und weiterzuentwickeln. Daher muss unser Ziel sein, das lebendige Flair unseres Ortskernes mit Geschäften und Gastronomie zu erhalten.

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22.04.2018 in Fraktion

Der perfekte Tag – das perfekte Wochenende für die Gartenlust

Die zweite Walldorfer Gartenlust startete am Freitag den 20. April bei Kaiserwetter.

Das Außengelände unseres Bäderparks AQWA ist dafür ein perfekter Standort und die SPD Fraktion hat sich ein Bild von der Ausstellung gemacht. Gezeigt wurden neue Garten- und Wohntrends, unterschiedlichste Pflanzen, Raritäten und Spezialitäten, ergänzt durch hochwertige Möbel und Accessoires, Wohndesign für drinnen und draußen, Gartenmöbel, Tischschmuck, Geschirr und vieles mehr.

Kulinarisches und Biodynamisches war ebenfalls geboten und so hatten wir einen wirklich anregenden Nachmittag. Bis hin zu der Tatsache, dass wir gelernt haben, dass es unglaublich viele Arten an Minze gibt. Bananenminze – mein Favorit, so Andrea Schröder-Ritzrau.

Insgesamt kann Walldorf sehr zufrieden sein mit unserer städtischen Bäderanlage, die in der Hand der Stadtwerke Walldorf der Bevölkerung neben Schwimmen, dem Badespaß, der Sauna und allerlei Gesundheitsangeboten auch ab und zu kulturelle wie die Gartenlust bietet, war sich die Fraktion einig.

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16.04.2018 in Fraktion

Kunstpreis 2018 – hingucken ausdrücklich gewünscht

Die SPD Fraktion sieht mit Spannung auf den Wettbewerb und ist begeistert, was die Künstler bereits im Ort installiert haben. Von Ost nach West durch die Stadt geht sie, die temporäre Kunstmeile. Elf Standorte haben Künstler eingeladen, sich inspirieren zu lassen.

Schauen Sie sich an, was daraus geworden ist.

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