SPD Walldorf

19.09.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Zurück aus der Sommerpause

Die Sommerpause ist vorbei. Nachdem der August sitzungsfrei war, tagen auch wieder die Gremien unserer Gemeinde. Der technische Ausschuss hat sich bereits in der vergangenen Woche mit einer Menge Baugesuchen beschäftigt und in der kommenden Woche geht es auch im Gemeinderat weiter. Die Tagesordnung ist gut gefüllt: Ob Friedhofsgebühren, Mittel für unsere freiwillige Feuerwehr, die voranschreitende Kanalsanierung – es gibt jede Menge Themen, die für uns in Sandhausen wichtig sind.

Ein besonderes Thema in der nächsten Sitzung ist sicherlich der Antrag auf Errichtung eines Jugendgemeinderates. Mit einem solchen Gremium soll es Sandhäuser Jugendlichen ermöglicht werden, sich an der Weiterentwicklung unseres Ortes aktiver zu beteiligen und ihrer Stimme mehr Gehör zu verschaffen. „Ich war in meiner Heimatstadt Minden selber Gründungsmitglied des Jugendgemeinderates und kann aus eigener Erfahrung sagen, dass dies ein guter Weg ist, junge Perspektiven besser einzubinden“, sagt SPD-Pressesprecher Jan Stallkamp. Wir freuen uns, dass Dominik Kuhlmann im Gemeinderat diesen Antrag vorstellen wird und wir in Sandhausen so aktive Jugendliche haben!

Ein weiteres Thema wird der Jahresabschluss der Gemeinde für 2022 sein. Es ist gelungen, das Jahr besser abzuschließen, als es geplant war und den Zahlungsmittelbestand weiter anwachsen zu lassen. Rücklagen sind wichtig für eine Gemeinde, damit auch größere Investitionen angegangen werden können. Und hier sehen wir für die nächsten Jahre auch einen großen Bedarf. Ob (Ganztags-)schulen, energetische Sanierungen, Klimaschutz, Festhalle – Es gibt viele Themen, die wir in Sandhausen angehen wollen und müssen.

17.09.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

SPD besucht Deutsches Rotes Kreuz

Am Donnerstag, dem 31. August, haben wir uns von der SPD Sandhausen mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) Sandhausen zu einem informativen Treffen zusammengefunden. Der DRK-Vorsitzendem Lars Brade und die Jugendleiterin Rebecca Wagner konnten uns spannende Einblicke in die vielfältigen Aufgaben des DRK geben und uns viel über die wichtige Arbeit mit Sandhäuser Jugendlichen mitgeben.

Das Treffen war eine Gelegenheit, das breite Spektrum an Dienstleistungen und Hilfsangeboten des DRK näher kennenzulernen. Von der Ersten Hilfe und dem Rettungsdienst bis zur Unterstützung bei sozialen Herausforderungen – das DRK leistet einen unschätzbaren Beitrag zur Sicherheit und zum Wohl der Gemeinde Sandhausen. Es wurde deutlich, wie wichtig die ehrenamtliche Arbeit des DRK für unsere Gemeinschaft ist.

Besonders hervorzuheben ist die engagierte Jugendarbeit des DRK, die für die Zukunft unserer Gemeinde von großer Bedeutung ist. Die Kinder und Jugendlichen werden nicht nur in Erster Hilfe ausgebildet, sondern auch in sozialen Kompetenzen gefördert. Dies trägt dazu bei, junge Menschen zu verantwortungsbewussten und hilfsbereiten Bürgern heranzubilden.

Im Namen der SPD Sandhausen betont Xenia Rösch: „Wir sprechen dem DRK Sandhausen unsere Wertschätzung und unseren herzlichen Dank aus. Die freiwillige Arbeit, die von den Mitgliedern des DRK geleistet wird, ist unverzichtbar für das Wohlergehen unserer Gemeinde!“

Im Gegensatz zur Arbeit vieler anderer Vereine ist das DRK für viele von uns nicht so auffällig: man geht nicht zu einem Spiel des Vereins, nicht zu einem Konzert, nicht zu einer Veranstaltung. Aber genau solche Veranstaltungen brauchen das DRK: die Aktiven des DRK sind bei Sportereignissen vor Ort, sie sind beim Schulabschlußball, sie sind bei der Kerwe im Einsatz, beim Sommertagsumzug. Sie sind immer da, wenn sie gebraucht werden.

Wir bedanken uns herzlich für die Einblicke und sagen Danke für eure Arbeit!

27.05.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Waidmannsheil

Derzeit ist für Schonzeit für die allermeisten Tiere, die im Sandhäuser Wald leben. Nur die Wildschweinjagd ist seit 2019 ganzjährig zulässig, um die Ausbreitung der afrikanischen Schweinepest zu unterbinden, für alle anderen Tierarten gibt es festgelegte Schonzeiten. Teils hängt es auch noch vom Alter der Tiere ab, wann gejagt werden darf. So ist die Jagd auf Dam- und Rotwild noch bis Ende Juli untersagt, nur Schmalspießer (das sind männliche Tiere im zweiten Lebensjahr) können im Mai gejagt werden. Man sieht, die Jagd ist in Deutschland stark reglementiert. Wer darf wann wo wie was jagen? Viele Regelungen werden im ‚Jagd- und Wildtiermanagementgesetz‘ des Landes Baden-Württemberg getroffen. Durch dieses Gesetz ergeben sich aber auch Fragen, die hier vor Ort in Sandhausen zu treffen sind.

Eine ganz grundlegende Entscheidung dazu ist die Einrichtung einer ‚Jagdgenossenschaft Sandhausen‘. Diese Genossenschaft dient dem Zweck die Jagd vor Ort zu verwalten und unter anderem festzulegen wie viele Tiere geschossen werden sollen.

Um die Sitzung der Jagdgenossenschaft am 24.5. vorzubereiten und der dort zu beschließenden Satzung schon zuzustimmen, beschäftigte sich der Gemeinderat bereits im April mit diesem Thema. Für die SPD Fraktion meldete sich unser Gemeinderat Jonas Scheid dabei zu Wort. Er stellte fest, dass es hier um zwei getrennte Themen ginge: zum einen die Einberufung der Jagdgenossenschaftsversammlung, zu der die Zustimmung klar sei.

Die zweite Frage sei davon getrennt der Satzungsentwurf. Durch diesen gebe der Gemeinderat politische Verantwortung an den Bürgermeister ab, gleichzeitig bietet es die Möglichkeit höherer Effizienz. Jonas Scheid war es wichtig festzustellen: „Wir erwarten, dass unser Bürgermeister in der Versammlung der Jagdgenossen zum Wohle unserer Gemeinde handelt und die Jagdgenossen auf Augenhöhe begegnet.“ Mit dieser Erwartungshaltung stimmten wir auch der Satzung der Jagdgenossenschaft zu und wünschten dem Bürgermeister und den Jagdgenossinnen und Jagdgenossen eine produktive und harmonische Versammlung.

22.05.2023 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Startschuss der SPD Baden-Württemberg für die Kommunalwahl 2024 in mit starker Beteiligung der SPD Rhein-Neckar

Vergangenen Samstag hat sich die SPD Baden-Württemberg im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt. Die SPD Rhein-Neckar hat hierbei sowohl personell als auch inhaltlich wichtige Akzente setzen können. Gemeinsam mit unserer Co-Vorsitzenden Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und unserem Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny haben knapp 15 Genossinnen und Genossen den Weg aus dem Rhein-Neckar-Kreis nach Esslingen auf sich genommen.

Zu Beginn der Veranstaltung stimmten der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch und Christian Ude die Anwesenden auf die anstehenden Kommunalwahlen ein. „Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen,“ so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.

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25.04.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

SPD Rhein-Neckar: Kreisvorstand neugewählt

Am vergangenen Sonntag trafen sich über 90 SPD-Mitglieder aus dem Rhein-Neckar-Kreis in Mühlhausen-Rettigheim zur Jahreshauptversammlung 2023. Thematisch ging es vor allem um lokale Themen, die uns hier in der Region bewegen und die anstehenden Kommunalwahlen im nächsten Jahr. Zudem standen Wahlen an. Unsere Doppelspitze aus Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born wurden mit großer Mehrheit in ihren Ämtern bestätigt.

Aus Sandhäuser Sicht freuen wir uns besonders, dass wir nun mit zwei Personen im Kreisvorstand vertreten sind. Neben Daniel Hamers, der weiter als Kassierer aktiv ist, ist nun auch Xenia Rösch als Beisitzerin dabei. 

12.02.2023 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Haushaltsrede

Wir entscheiden heute über den Haushalt der Gemeinde Sandhausen für das Jahr 2023. Die SPD-Fraktion hat sich wie immer konstruktiv an den Themen der Gemeinde Sandhausen beteiligt. Das heißt aber nicht, dass wir alle immer einer Meinung sind. Wichtig ist uns das gemeinsame Miteinander, damit die notwendigen Anschaffungen und Maßnahmen nicht blockiert werden, z.B. die Instandhaltung gemeindeeigener Gebäude, Schulen usw. Wir würden uns wünschen, dass wir als Gemeinde in vielen Bereichen mehr Eigenverantwortung übernehmen.

Wir haben, wie die letzten Jahre einen soliden Haushalt. Die Verwaltung und ihr alter Kämmerer Timo Wangler, sowie der neue, Kevin Weihräter haben gut gewirtschaftet. Dafür vorab vielen Dank. Trotzdem glauben wir, dass die Zukunftsentwicklung zu kurz gekommen ist.

► Hier kommen Sie zur ganzen Rede

22.01.2022 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Ausbau des ÖPNV für den Klimaschutz unverzichtbar

„Eine vermehrte Nutzung des ÖPNV hilft dem Klima genauso wie der Schutz des Waldes und dessen Wiederaufforstung“, ist SPD-Gemeinderat Thomas Schulze überzeugt. Denn der ÖPNV verbraucht weniger Energie als der Autoverkehr.

„Wenn wir die Menschen zum Umsteigen auf den Öffentlichen Personennahverkehr motivieren wollen, müssen wir ihn attraktiver machen“, erklärt er weiter und weist darauf hin, dass 42% des Kohlendioxidausstoßes in Sandhausen im Sektor Transport und Verkehr entsteht. Leider mit steigender Tendenz.

Auf keinen Fall vergessen, darf man auch den sozialen Nutzen für Menschen mit geringem Einkommen oder ohne Führerschein, wie z.B. Schülerinnen und Schüler. Zudem verbraucht der ÖPNV weniger Fläche als der motorisierte Individualverkehr. Wer ärgert sich nicht über zugeparkte Straßen und Gehwege?

Man sollte meinen, dass diese Erkenntnis auch beim Anbieter des ÖPNV in der Metropolregion angekommen ist. Das scheint aber nicht der Fall zu sein. Es gibt nämlich in den vergangenen Jahren mindestens zwei Verschlechterungen des Angebots. Beispielsweise gibt es seit Jahren keine Direktverbindung mehr von Sandhausen an den Bismarckplatz in Heidelberg. Die Linie 720 endet an den Stadtwerken. Umsteigevorgänge sind aber immer ein Attraktivitätsverlust. „Wie man so Kunden dazu bringen will vom Auto auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen, ist mir ein Rätsel“, wundert sich Schulze.

Die SPD macht Bürgermeister und Verwaltung schon seit Jahren auf diesen Missstand aufmerksam. „Nach unseren Erkenntnissen hat die Verwaltung diese SPD-Anfrage an den VRN weitergeleitet, aber dieser weigert sich schlichtweg diese Anfrage zu beantworten. Ein ungeheuerliches Verhalten!“, findet der SPD-Gemeinderat. Laut dem noch zu verabschiedenden Haushaltsplan wird die Gemeinde in diesem Jahr 405.000 Euro für den ÖPNV an den Verkehrsverbund zahlen.

Im vergangenen Jahr wurde zusätzlich die Verbindung zu Walldorfs ehemaliger Endhaltestelle Sambugaweg verschlechtert, worauf ihn eine Sandhäuser Bürgerin aufmerksam machte.

Bewegung erhofft sich Schulze in diesem Jahr bei seinen zwei Anfragen zum Ortsbus. Zum einen die Verringerung des Tarifs auf 1 Euro pro Fahrt und zum anderen um die Ausweitung des Fahrbetriebs auf das Wochenende. Dies soll eine Verbesserung für Berufstätige an jenen Tagen bringen und auch den Freizeitverkehr in Richtung Bahnhof und zur S-Bahn ermöglichen.

Fazit: Ohne eine Verbesserung des ÖPNV wird es Sandhausen schwerfallen seine Klimaziele zu erreichen.

29.07.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

„Die Corona-Krise könnte noch ewig weitergehen“

„Die Corona-Krise könnte aus haushaltspolitischer Sicht noch ewig weitergehen“, so SPD-Gemeinderat Thomas Schulze in der vergangenen Gemeinderatssitzung. Zu diesem Schluss könnte man jedenfalls kommen, wenn man einen Blick auf die aktuellen Zahlen wirft. „Wir kommen stabil durch die Krise“ ist im Finanzzwischenbericht der Gemeindeverwaltung zu lesen. Ein geplantes Minus von 410.000 Euro hat sich zur Jahresmitte in ein Plus von 450.000 Euro umgewandelt. Auch die liquiden Mittel sollen am Ende des Jahres höher ausfallen, glaubt man dem Bericht. Und dabei sind einige positive Effekte noch gar nicht mit eingerechnet. Aus dem Kommunalpaket 2021 sind noch Gelder für die Stabilisierung des Finanzausgleichs, Erstattungen für nicht erhobene KiTa-Gebühren sowie Abmilderungen für Pandemie-bedingte Ausgaben zu erwarten. Alles wunderbar?

Nein, denn aufgrund der Systematik des kommunalen Finanzausgleichs mit seinem zweijährigen Versatz muss die Gemeinde Sandhausen spätestens 2023 mit großen Einbußen rechnen. Darüber hinaus besteht das Leben nicht nur aus Haushaltsplänen. „Wir alle wären doch froh, wenn die Pandemie bereits heute statt morgen beendet wäre“, so Schulze abschließend.

15.06.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Ein Schritt weiter auf dem Weg zur Ganztagsgrundschule

08.06.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Anpassung der Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten

Die SPD-Kreistagsfraktion hat den Landrat aufgefordert, die Regeln zur Erstattung der Schü-lerbeförderungskosten zu überprüfen. Diese Richtlinien sollten an das Schulgesetz zur Ver-ankerung der Inklusion angepasst werden.Immer häufiger kommt es zu dem Problem, dass Eltern eines Kindes in einer Inklusionsklasse gerne ihr Kind in einer Kernzeitbetreuung an-melden würden, um wieder einer Berufstätigkeit zumindest in Teilzeit nachgehen zu können Auch wenn dort die Bereitschaft zur Betreuung vorhanden wäre und ein Platz zur Verfügung stehen würde, wäre es nach der aktuellen Beförderungsrichtlinie nicht möglich.

Laut der bestehenden Satzung sind die Schülerfahrten nur zu Unterrichtszeiten erstattungsfä-hig. Wäre die Inklusionsklasse in einer Ganzta-gesschule angesiedelt, so würde die aktuelle Satzung greifen. Allerdings sind weder die Sandhäuser Theodor-Heuss-Grundschule, noch die meisten anderen Grundschulen im Rhein-Neckar-Kreis Ganztagesschulen, so dass eine Ungleich-behandlung entsteht. Auch bei den sonderpädago-gischen Bildungs- und Beratungszentren handelt es sich in der Regel um Ganztagesschulen. So dass das Betreuungsproblem – im Gegensatz zur Inklusion – gelöst wird.Wenn Eltern keine Betreuungsangebote, wie bei jedem anderen Kind, nutzen können, bedeutet dasfür viele Elternteile – insbesondere für allei-nerziehende Mütter und Väter – das berufliche Aus. „Und das darf nicht in unserem Sinne sein“, unterstreicht SPD-Kreisrat Thomas Schulze.

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