02.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Haushaltsbericht 2020

 

Für die SPD Fraktion, Thomas Schulze

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung

des Jahres 2020 sowie über die Wasserversorgung 2020

(Gemeinderatssitzung vom 27.01.2020)

Zum vollständigen Bericht: Haushaltsbericht 2020

 

03.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Es brennt im Wald

 

Forstwirtschaftsplan 2020 im Gemeinderat beraten
„Es ist das größte Defizit im Forstwirtschaftsplan, seit ich im Gemeinderat bin“, klagte SPD-Fraktionssprecher Thomas Schulze über den Forstwirtschaftsplan des kommenden Jahres. Das sei aber nicht die Schuld des Forstes, stellte er umgehend klar. Seit Jahren weise er darauf hin, dass der Sandhäuser Wald primär eine Erholungsfunktion erfüllen und erst sekundär dazu dienen solle, Gewinne zu erzielen.


Der Forstwirtschaftsplan wurde zuvor von Herrn Eick, Forstbezirksleiter, und Herrn Freund, Revierleiter, erläutert. Aber nicht nur die Planung für das kommende Jahr, sondern auch die aktuelle Situation interessierte den Gemeinderat brennend. Zum Beispiel wurde im laufenden Jahr deutlich mehr Holz eingeschlagen als ursprünglich geplant. „Und es stehen noch jede Menge abgestorbener Bäume im Wald, die nicht vermarktbar sind“ führte Revierleiter Freund weiter aus. Die Gründe liegen klar auf der Hand: Temperaturerwärmung verbunden mit länger andauernder Trockenheit schwächen die Bäume im Sandhäuser Wald und machen sie anfällig für Schädlinge wie beispielsweise den Borkenkäfer.


Unklarheit bestand allerdings über Ersatzaufforstungen, die für verschiedene Maßnahmen des SV Sandhausen durchgeführt und im Forstwirtschaftsplan dargestellt werden. Hierbei handelt es sich jedoch um einen durchlaufenden Posten. „Diese Kosten werden vom Forst geplant und dem Maßnahmenträger SV Sandhausen in Rechnung gestellt, sobald die genaue Höhe bekannt ist“, konnte Forstbezirksleiter Eick klarstellen und so Missverständnissen vorbeugen. Es war Schulze wichtig, dass die Kosten nicht der Allgemeinheit angelastet werden, sondern dem Verursacher.


Auf die Erfolgsaussichten von Wiederaufforstungen angesprochen, entgegnete der Forstbezirksleiter, dass er diese nicht pessimistisch sehe, wenn er auf seine Erfahrungen im Mannheimer Wald zurückgreife. Dort sei nämlich eine Ausfallquote von nur 2% zu beobachten. Auf 20 verschiedene Baumarten werde bei Aufforstungen zurückgegriffen - Baumarten, die mit den veränderten klimatischen Bedingungen besser zurechtkommen als viele der bisher verwendeten. Nicht nur die SPD ist daher gespannt, ob die Anwachsquote der 4630 Bäume, die 2020 gepflanzt werden sollen, auch bei 98% liegen wird. Das wird der Gemeinderat dann im nächsten Jahr erfahren.

 

11.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Der Kreistag – Das unbekannte Wesen

 
v.l. T. Schulze, A. Schröder-Ritzrau, C. Hütt-36Berger, B. Martens-Aly

Wir erinnern uns:

Mitte dieses Jahres fanden in Baden-Württemberg neben den Europawahlen auch die Kommunalwahlen statt. Dazu gehören die Gemeinderatswahlen,aber auch die Wahlen zum 6Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises. Für die SPD ist es Thomas Schulze erstmalig gelungen in den 8Kreistag einzuziehen. Wofür ist aber dieser Rhein-Neckar-Kreiszuständig? „Zugegeben, dieser Kreistag hat mich in der Vergangenheit nur am Rande interessiert und hatte deshalb wenig Ahnung davon“, gibt Schulze unumwunden zu. „Aber manchmal muss man mit den Aufgaben wachsen“und schließlich ist eine solche Wahl ein großer Vertrauensbeweis der Bevölkerung. DiesemVertrauensvorschussmuss man erst einmal gerecht werden. Zunächst müssen sich die frisch gewählten Kreisräte mit den Aufgaben des Rhein-Neckar-Kreises vertraut machen. Das Landratsamt bietet daher den „Frischlingen“ einen Infotag an, an dem verschiedene, nicht alle, Einrichtungen des Landkreises angesteuert werden. Diesem Angebot sind viele neue Kreisräte nachgekommen unter anderem auch Lokalmatador Thomas Schulze und Andrea Schröder-Ritzrau aus dem Nachbarortsverein Walldorf.Wir haben es uns 28zur Aufgabe gemacht in einer losen Artikelserie über die Tätigkeiten und Aufgaben des Rhein-Neckar-Kreises zu berichten.

 

Aus dem Kreistag – SPD stellt Antrag für mehr Artenschutz

„Der Rhein-Neckar-Kreis entwickelt ein strategisches Ziel zur Stärkung der Artenvielfalt im Rhein-Neckar-Kreis“, so heißt es im Antrag der SPD-Kreistagsfraktion. Die Begründung liegt auf der Hand argumentiert man in der SPD: Sowohl weltweit als auch landesweit hat der Rückgang der biologischen Artenvielfalt dramatische Ausmaße angenommen, insbesondere in den vergangenen 20 Jahren. Dieser Entwicklung will die SPD im Rhein-Neckar-Kreis nun entgegenwirken. Zunächst soll im Bereich der kreiseigenen Liegenschaften begonnen werden und Verbesserungsmöglichkeiten zur Stärkung der biologischen Vielfalt identifiziert werden. Daraus wird ein Leitfaden für die Gestaltung und Pflege kreiseigener Grünanlagen entwickelt. Danach soll das Handlungsfeld kreiseigene Liegenschaften um die Bereiche Städte und Gemeinden, land- und forstwirtschaftliche Produktionsflächen, Privatgärten und Unternehmen erweitert werden.

Kreistagsmitglied, Thomas Schulze

11.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Zwei Fußballplätze

 

– SPD-Antrag überzeugt Mehrheit des Gemeinderats

Mit der Lösung des Streits um die Errichtung zweier neuer Fußballplätze für das Nachwuchsleistungszentrum des SVS im Süden Sandhausens ist der Gemeinderat einen Schritt weitergekommen. Mit ihrem Antrag, endlich alle Konfliktparteien an einen runden Tisch zu holen, konnte die SPD die Mehrheit des Gemeinderats überzeugen. Damit wurde ein wichtiges Etappenziel erreicht.

Von Anfang an, als sich der Streit um diese Fußballplätze abzeichnete, warb die SPD bei den Konfliktparteien darum, gemeinsam eine Konsenslösung zu finden. Aber erst mit der Bereitschaft des SV Sandhausen, einen Runden Tisch ins Leben zu rufen, kam der Stein - oder wenn man so will der Ball - endlich ins Rollen. Die Gunst der Stunde muss man ausnutzen, dachte sich SPD-Fraktionssprecher Thomas Schulze und formulierte einen Antrag, der genau diesen runden Tisch per Gemeinderatsbeschluss ins Leben rufen soll.

Der Bebauungsplan Sportzentrum Süd ruht derweilen. Auch das war Bestandteil des Antrags. Sobald am Runden Tisch ein Alternativstandort außerhalb des Schutzgebiets Schwetzinger Hardt gefunden und auf den Weg gebracht worden ist, und bei dem kein Wald gerodet werden muss, kann man die Aufhebung des Bebauungsplans Süd vorantreiben. Außerdem beinhaltet der Antrag die Aufforderung des SV Sandhausen, Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Vereinen in der Umgebung zu suchen. Denn auch dies wurde dem SV Sandhausen in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen. Ob zu Recht oder zu Unrecht, das weiß keiner außerhalb des SVS so genau. Aber auch auf diesem Feld könnte dann Klarheit herrschen.


Der SPD-Antrag wurde mehrheitlich, aber nicht einstimmig, beschlossen. Skepsis über den Erfolg der Verhandlungen ist weiterhin vorhanden. Bei der SPD überwiegt der Optimismus. Wir sind überzeugt, dass es uns gelingen wird, das Misstrauen und die Spaltung der Gemeinde irgendwann zu beseitigen.

 

14.10.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Volles Haus und tolle Beiträge

 
Foto: Friedrich Uthe, LeimenLokal

Die SPD Sandhausen und deren Vorsitzender Thorsten Krämer haben mit der Podiumsdiskussion „Wald für Fußballplätze“ eines Ihrer Wahlversprechen eingelöst. Im Kommunalwahlkampf haben wir angekündigt für mehr Transparenz und gemeinsame Vereinbarungen zu sorgen. Gestern waren erstmalig viele der Beteiligten rund um das Thema neue Fußballplätze für den SV Sandhausen zusammengekommen. Es waren Fraktionsmitglieder mehrere Parteien, Teilnehmer der Bürgerinitiative, der Tennisclub, der FC Sandhausen, der NABU und der BUND anwesend und alle konnten ihre Sicht der Dinge darlegen. Leider war kein offizieller  Vertreter der Verwaltung und des SV anwesend. Erfreulicherweise hat Herr Machmeier vom SV auch die Idee des Runden Tisches verfolgt und lädt nun seinerseits zu einem Gespräch ein. Ein begrüßenswerter Schritt.

Der BI und die Naturschutzverbände möchten nicht, dass für den Rasensportplatz Bäume gefällt werden. Der Tennisclub sowie der FC Sandhausen möchten ihren derzeitigen Bestand erhalten. Die SPD Fraktion hat zwei neue Standorte für zwei Fußballplätze  zur Überprüfung ins Rennen gebracht, diese wären das noch nicht erschlossene Gewerbegebiet am Mühlfeld und eine Fläche bei den Sanhäuser Höfen zwischen den bereits vorhandenen Parkplätzen und dem Hundeverein. Bei diesen Alternativen müssten keine Bäume gefällt werden.

Es kommen viele unterschiedliche Meinungen zusammen, aber trotzdem konnte man sich austauschen und die Belange anderer mitbekommen. Vielen Dank an alle Beteiligten und bis zur nächsten Veranstaltung.

 

Thorsten Krämer, Vorsitzender der SPD Sandhausen

Fotos: Friedrich Uthe, LeimenLokal

12.09.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Eröffnung des neuen Kindergartens „Abenteuerland“

 

Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind für die SPD keine hohlen Phrasen – Einweihung des neuen Kindergartens „Abenteuerland“

„Das ist ein wichtiges Ereignis für Eltern und Kinder in Sandhausen und beweist, dass der SPD das Thema Kinderbetreuung am Herzen liegt,“ resümiert SPD-Fraktionssprecher Thomas Schulze im Rahmen der Veranstaltung. Diese neuen Kita-Plätze werden dringend gebraucht. Explodierende Wohnungskosten fressen das Familieneinkommen immer mehr auf. Ein Verdienst reicht in der Regel heutzutage nicht mehr aus. Natürlich sind es keinesfalls nur finanzielle Gründe, dass überwiegend beide Elternteile einer Erwerbstätigkeit nachgehen.

Es war für die SPD deshalb eine große Freude, dass der neue Kindergarten „Abenteuerland“ auf dem Gelände beim Friedrich-Ebert-Schulzentrum zusammen mit Anwohnern, Eltern, Betreuern und der Verwaltung nun eingeweiht werden konnte.

Die SPD-Fraktionsmitglieder nutzten die Gelegenheit, mit den Betreuer*innen ins Gespräch zu kommen und sich zu informieren. Zwar standen zur Einweihung noch nicht alle Spielgeräte zur Verfügung, aber ein übermütiges Fraktionsmitglied fühlte sich wohl an seine Kindheit erinnert und musste von einer Erzieherin vom Klettergerüst im Turnraum zurückgepfiffen werden. Selbstverständlich nur aus versicherungsrechtlichen Gründen ... !

24.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Sportzentrum Süd

 

"Rettet den Sandhäuser Wald" und Trainingsflächen für das Nachwuchsleistungszentrum des SV Sandhausen - SPD möchte Transparenz schaffen 


Den gegenwärtigen Temperaturen entsprechend wird in Sandhausen derzeit sehr hitzig über zwei neue Trainingsplätze für das Nachwuchsleistungszentrum des SV Sandhausen diskutiert. Die Onlinepetition und die analogen Unterschriftenliste der Bürgerinitiative "Rettet den Sandhäuser Wald" haben gezeigt, dass das Thema die Bürger von Sandhausen und den umliegenden Gemeinden sehr beschäftigt und berührt. Dabei geht es nicht um die Trainingsplätze an sich, sondern um den angedachten Standort. Zwei Lager scheinen sich unversöhnlich gegenüber zu stehen. Argumente werden ins Feld geführt, deren Wahrheitsgehalt höchst fragwürdig sind. „Das bringt uns nicht weiter bei der Suche nach einer einvernehmlichen Lösung, wir müssen die Debatte versachlichen“, stellt SPD-Vorstandsmitglied Simone Lochner fest. In der SPD-Vorstandssitzung vergangenen Woche wurde deshalb das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Schnell wurde klar, dass die Gemengelage bei diesem Thema nicht so klar ist wie manche glauben. Denn es sind verschiedene Interessensgruppen, mit unterschiedlichen Zielen und Interessen beteiligt, die im Widerspruch zueinander stehen. In der Diskussion über den Standort neuer Trainingsflächen für das Nachwuchsleistungszentrum prallen Themen wie Auflagen der Deutschen Fußball Liga (DFL), Jugendförderung und Umweltschutz aufeinander. Alle Beteiligten haben sehr gute Argumente. Argumente, die aber nicht  allen Sandhäusern bekannt sind. Der Vorstand der SPD Sandhausen ist sich deshalb einig, dass Transparenz in dieser emotionalen Debatte hergestellt werden muss.

„Ich halte es für das Beste eine Einwohnerversammlung in Form einer Podiumsdiskussion abzuhalten bei der alle beteiligten Akteure die Möglichkeit erhalten, ihre Argumente den Sandhäusern mitzuteilen“ schlug Lars Kieneck vor. Die Sandhäuser haben das Recht ungefiltert alle Informationen, Argumente und Gegenargumente zu erfahren, um sich ihre Meinung zu bilden. Die Gemeindeordnung bietet dafür die Grundlage.

Die SPD Sandhausen steht für Klare Kante und ist daher dabei ein Papier zu erstellen in dem Argumente und Gegenargumente zur Thematik, gegenüber gestellt werden. Auch dieses Papier soll den Menschen helfen, sich eine Meinung zu bilden. Fairerweise muss man sagen, dass die Stellungnahmen der sogenannten „Träger öffentlicher Belange“ noch gar nicht vorliegen und deshalb Gegenüberstellung der jeweiligen Argumente noch unvollständig sein wird. „Das soll uns aber nicht davon abhalten mit der Arbeit zu beginnen“, so der SPD-Vorsitzende Thorsten Krämer. Spontan haben sich Lars Kieneck als Mitglied des Vorstands und Fraktionsvorsitzender Thomas Schulze bereit erklärt diesen Job zu übernehmen. Wie auch immer, Sandhausen steht ein heißer Sommer bevor.

Für den Vorstand 

Lars Kieneck und Simone Lochner

24.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Sportzentrum Süd

 

Sportzentrums Süd: 2 Fußballplätze im Sandhäuser Wald – Gegenüberstellung der Argumente dafür und dagegen

 

Es wurde bereits im Bericht der SPD in der Vorwoche angedeutet. Die Diskussion um den Standort zweier Fußballplätze für das Nachwuchsleistungszentrum wird derzeit sehr leidenschaftlich geführt. Die SPD ist bemüht, diese Debatte zu versachlichen, in dem sie in einem ersten Schritt alle Argumente, die für und gegen die Maßnahme spricht, sammelt und gegenüberstellt. Diese Argumenteliste erhebt allerdings keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Das kann sie nicht, da die Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange noch nicht vorliegen, jedenfalls nicht den SPD-Gemeinderäten.

Es wird die Liste ständig angepasst, wenn neue Argumente auftauchen. Auch die Bürger können ihren Beitrag zur Aktualisierung leisten und sich an Lars.Kieneck@gmx.de oder thomas.schulze.spd@web.de wenden.

Hier klicken: Pro- und Contra Argumente

 

24.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Finanzzwischenbericht

 

– Frieder Flory verabschiedet sich aus dem Gemeinderat
Es war eine Art Abschiedsrede. Der scheidende langjährige SPD-Gemeinderat Frieder Flory bewertete in seiner letzten Rede im Gemeinderat den Finanzzwischenbericht der Gemeindeverwaltung. Es ist der Rückblick „wie zeitnah die Verwaltung unsere gemeinsame Planung realisieren konnte“, stellt der erfahrene SPD-Gemeinderat fest. Auch wenn das Umfeld basierend auf der neuesten Steuerschätzung des Bundes schwieriger wird, bisher spüren wir hier in Sandhausen noch wenig davon. Und so fiel Frieder Florys Resümee deutlich optimistischer aus, was die Zuführung an den Finanzhaushalt angeht, als das der Verwaltung in Person des Kämmerers. Und auch was die Rücklagen angeht, also den Sparstrumpf der Gemeinde, verließ Frieder Flory sein Optimismus nicht. In den vergangenen Jahren hat er mit seiner Prognose immer recht behalten. Es ist der Gemeinde Sandhausen zu wünschen, dass dies auch für dieses Haushaltsjahr zutrifft. Die SPD wünscht an dieser Stelle ihrem Finanzexperten alles Liebe und Gute für die Zukunft.

25.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Bäume fällen für den Naturschutz

 

Alle Sandhäuser erinnern sich bestimmt noch an die Diskussion um den Erhalt der L600. Die Diskussion hatte es immerhin über den Petitionsausschuss bis in den Baden-Württembergischen Landtag und ins Fernsehen geschafft. Das Ergebnis ist bekannt. Es fahren immer noch Autos auf dem Teilstück der L600 zwischen Umspannwerk und Bruchhausen. Pikanterweise war der Rückbau der Straße selbst schon als Ausgleichsmaßnahme für den Bau der B535 vor mehr als 25 Jahren gedacht. Soweit die Vorgeschichte.
Auf der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde Beschluss gefasst über alternative Ausgleichsmaßnahmen. Es ging auf der Sitzung nur noch um die aufwändigste Maßnahme von vieren. Diese sieht eine Ausweisung eines Naturschutzgebietes im Bereich „Am Brühlweg“ auf 32 Hektar Fläche vor, um die Herstellung von Wintergrün- und Weißmoos-Kiefernwälder sowie Sandrasen- und Sandheidenflächen zu ermöglichen. Konkret bedeutet es, dass von den 32 ha Wald 15 ha nach und nach gerodet werden und nur einzelne so genannte „Habitatbäume“ erhalten bleiben. Als Habitatbäume werden Bäume bezeichnet, die besondere Lebensräume für andere Lebewesen anbieten. Auf dem Rest der Fläche werden hauptsächlich Laubbäume entnommen, um Wintergrün- und Weißmoos-Kiefernwälder entstehen zu lassen.
Mit anderen Worten: Es werden auf Vorschlag der Naturschutzbehörden eine ganze Menge Bäume gefällt. Das bedarf einer Erklärung, denn jeder gefällte Baum leistet keinen Beitrag zum Klimaschutz mehr. Und das sollte doch den Naturschutzbehörden am Herzen liegen, wie bei der Diskussion um zwei neue Fußballplätze ins Feld geführt wird.
Es zeigt dieses Beispiel, dass es auch im Bereich der Umweltpolitik konkurrierende Ziele gibt. In diesem Fall wird der Natur- und Artenschutz wichtiger eingestuft als der Klimaschutz. Aus gutem Grund, denn unsere bestehenden Dünen-Naturschutzgebiete haben eine herausragende Bedeutung für die Binnendünen und Flugsanddecken. Sie beherbergen seltene Pflanzen- und Tierarten. Nicht wenige davon stehen auf der roten Liste der vom Aussterben bedrohte Arten. Unsere Naturschutzgebiete haben deshalb eine deutschlandweite Bedeutung. Eine Ausweitung dieser Flächen, um diese bedrohte Arten zu schützen, macht nur in Sandhausen Sinn. Dem ist nichts mehr hinzuzufügen, schloss SPD-Fraktionssprecher Thomas Schulze seine Stellungnahme zu diesem Tagesordnungspunkt.