29.07.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

„Die Corona-Krise könnte noch ewig weitergehen“

 

„Die Corona-Krise könnte aus haushaltspolitischer Sicht noch ewig weitergehen“, so SPD-Gemeinderat Thomas Schulze in der vergangenen Gemeinderatssitzung. Zu diesem Schluss könnte man jedenfalls kommen, wenn man einen Blick auf die aktuellen Zahlen wirft. „Wir kommen stabil durch die Krise“ ist im Finanzzwischenbericht der Gemeindeverwaltung zu lesen. Ein geplantes Minus von 410.000 Euro hat sich zur Jahresmitte in ein Plus von 450.000 Euro umgewandelt. Auch die liquiden Mittel sollen am Ende des Jahres höher ausfallen, glaubt man dem Bericht. Und dabei sind einige positive Effekte noch gar nicht mit eingerechnet. Aus dem Kommunalpaket 2021 sind noch Gelder für die Stabilisierung des Finanzausgleichs, Erstattungen für nicht erhobene KiTa-Gebühren sowie Abmilderungen für Pandemie-bedingte Ausgaben zu erwarten. Alles wunderbar?

Nein, denn aufgrund der Systematik des kommunalen Finanzausgleichs mit seinem zweijährigen Versatz muss die Gemeinde Sandhausen spätestens 2023 mit großen Einbußen rechnen. Darüber hinaus besteht das Leben nicht nur aus Haushaltsplänen. „Wir alle wären doch froh, wenn die Pandemie bereits heute statt morgen beendet wäre“, so Schulze abschließend.

 

 

15.06.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Ein Schritt weiter auf dem Weg zur Ganztagsgrundschule

 

Seit Jahren kämpft die SPD Sandhausen für die Einführung der Ganztagsgrundschule in Sandhausen und eine Verbesserung der Nachschulbetreuung. Das Ziel war und ist es, Schulkinder während eines großen Teil des Tages zu unterrichten oder gut zu betreuen. Jetzt ist die SPD diesem Ziel einen Schritt näher gekommen. Der Bundestag hat in der vergangenen Woche einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschülerinnen und Grundschüler geschaffen.


„Das ist eine große Erleichterung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ freut sich SPD-Fraktionssprecher Thomas Schulze mit den
Eltern. Das Gute: Der Anspruch gilt auch in den Ferien. Denn in der Regel sind die Schulferien mit über 15 Wochen deutlich länger als der Urlaubsanspruch der Arbeitnehmer*innen. „Es war für die Eltern bisher sehr schwierig, in den Schulferien für ihre Kinder eine Betreuung zu finden“ beklagt er die aktuelle Situation. Aber das soll jetzt bald zu Ende sein.
So geht's weiter: Ab 2026 sollen zunächst alle Kinder der ersten Klassenstufe einen Anspruch auf einen Ganztagsplatz haben. In den Jahren
danach wird er um je eine Klassenstufe ausgeweitet. Somit hat ab August 2029 jedes Grundschulkind der Klassenstufen 1 bis 4 einen Anspruch auf ganztägige Betreuung.

„Wir gehen davon aus, dass wir für den Umbau unserer Theodor-Heuss-Grundschule auch finanzielle Unterstützung aus Berlin bzw. Stuttgart erhalten werden, denn wer bestellt, muss auch bezahlen“, so Schulze abschließend.

08.06.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Anpassung der Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten

 

Die SPD-Kreistagsfraktion hat den Landrat aufgefordert, die Regeln zur Erstattung der Schü-lerbeförderungskosten zu überprüfen. Diese Richtlinien sollten an das Schulgesetz zur Ver-ankerung der Inklusion angepasst werden.Immer häufiger kommt es zu dem Problem, dass Eltern eines Kindes in einer Inklusionsklasse gerne ihr Kind in einer Kernzeitbetreuung an-melden würden, um wieder einer Berufstätigkeit zumindest in Teilzeit nachgehen zu können Auch wenn dort die Bereitschaft zur Betreuung vorhanden wäre und ein Platz zur Verfügung stehen würde, wäre es nach der aktuellen Beförderungsrichtlinie nicht möglich.

Laut der bestehenden Satzung sind die Schülerfahrten nur zu Unterrichtszeiten erstattungsfä-hig. Wäre die Inklusionsklasse in einer Ganzta-gesschule angesiedelt, so würde die aktuelle Satzung greifen. Allerdings sind weder die Sandhäuser Theodor-Heuss-Grundschule, noch die meisten anderen Grundschulen im Rhein-Neckar-Kreis Ganztagesschulen, so dass eine Ungleich-behandlung entsteht. Auch bei den sonderpädago-gischen Bildungs- und Beratungszentren handelt es sich in der Regel um Ganztagesschulen. So dass das Betreuungsproblem – im Gegensatz zur Inklusion – gelöst wird.Wenn Eltern keine Betreuungsangebote, wie bei jedem anderen Kind, nutzen können, bedeutet dasfür viele Elternteile – insbesondere für allei-nerziehende Mütter und Väter – das berufliche Aus. „Und das darf nicht in unserem Sinne sein“, unterstreicht SPD-Kreisrat Thomas Schulze.

26.05.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

„Rhein-Neckar-Kreis trotzt der Pandemie“

 

„Mit Anträgen und Vorschlägen zum Klimaschutzkonzept, zur Artenvielfalt und zu einer sozialen Schuldnerberatung sowie zur besseren Förderung der Schulsozialarbeit gestaltet die SPD Kreistagsfraktion in schwieriger Zeit die Kreispolitik mit, so dass der Landkreis auf gutem Wege ist, der Pandemie zu trotzen und sich trotzdem gut zu entwickeln“, fasst Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck, Bürgermeister in Brühl, die derzeit laufenden Beiträge der SPD zur Kreispolitik zusammen, die allesamt angenommen und bearbeitet würden.

So habe der Kreis auch 2021 einen gemeindefreundlichen und aufgrund der niedrigen Verschuldung auch nachhaltigen Haushalt aufgestellt, dem die Fraktion zustimmte. Froh sei man über die Senkung der Kreisumlage, „von der auch die Gemeinde Sandhausen profitiert“ freut sich Kreisrat Thomas Schulze.

Die SPD sei den Aktiven im Gesundheitsamt dankbar die alles tun, um der Pandemie Herr zu werden.

„Hoffen wir, dass der Einsatz unserer Krankenhäuser der Grund- und Regelversorgung, die sich bei Corona nicht weggeduckt haben, Aufmerksamkeit bei den Entscheidern finden“, so Dr. Göck.

Die Kreisgesellschaften des AVR Konzerns kommen seiner Ansicht nach immer besser in Fahrt. Die Bio-Vergärungsanlage sei inzwischen gestartet, auch wenn nicht alles ganz reibungslos geklappt habe: „Hier sind wir der Meinung, dass auch den beteiligten Privatfirmen gegenüber mit Selbstbewusstsein aufzutreten ist und die Position des Rhein-Neckar-Kreises eindeutig und glasklar vertreten werden muss.“

11.05.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Sandhausen hat gewählt

 

Am Sonntag ist die Entscheidung gefallen. Unsere Gemeinde hat mit Hakan Günes einen neuen Bürgermeister gewählt. Die SPD Sandhausen gratuliert dem Wahlsieger!
Was uns traurig stimmt, ist, dass die Wahlbeteiligung nur knapp 61% betrug. Wir müssen dafür sorgen, dass mehr Menschen in Sandhausen von ihrer Stimme Gebrauch machen: sei es bei Wahlen, sei es bei der Mitgestaltung politischer Projekte. Denn Demokratie lebt vom Mitmachen!
Bedanken möchten wir uns noch einmal bei Timo Wangler, den wir als parteilosen Bewerber – zusammen mit FDP und GAL – unterstützt haben. Er hat einen tollen Wahlkampf geliefert und viele wichtige Impulse für die Weiterentwicklung Sandhausens gesetzt. 
Doch der Wahlkampf ist nun vorbei. Jetzt geht es wieder um die politische Kärrnerarbeit. Es braucht die Kraft einer engagierten Verwaltung, eines aktiven Gemeinderats und einer lebendigen Gesellschaft. Wir wünschen Herrn Günes viel Erfolg, hier die richtigen Weichen zu stellen. 

30.04.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Bürgermeisterwahl - für Wangler!

 

 

21.03.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Timo Wangler

 

SPD Sandhausen unterstützt Timo Wangler im Bürgermeisterwahlkampf

Nach der Landtagswahl ist für Sandhausen vor der Bürgermeisterwahl! Es gibt weiterhin viel zu tun. Wir freuen uns ab jetzt auf den Wahlkampf mit Timo Wangler und sind bereit für die Herausforderung. Die Zahl der Bewerber*innen um das Amt des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin zeigt, dass es sich lohnt, für unsere Gemeinde zu streiten. Nämlich dafür, zum 01.07.2021 eine Person an der Spitze unserer Verwaltung zu wissen, die unsere liebenswerte Gemeinde weiter voranbringen und in eine lebenswerte Zukunft führen wird.

Wir als SPD konnten uns davon überzeugen, dass unserer Wunschkandidat Timo Wangler wesentliche Gemeindethemen anpacken wird, die uns als SPD am Herzen liegen. Für uns ist er deshalb die erste Wahl für Sandhausen! In seiner Vorstellung auf der Mitgliederversammlung am 06. Februar 2021 konnten sich die Genoss*innen von ihm als Person und seinen Inhalten überzeugen und haben Timo Wangler zu ihrem Kandidaten nominiert. Damit ist der Auftrag klar erteilt, jetzt einen guten Wahlkampf miteinander zu stemmen. Die Schnittmengen zwischen ihm und unseren Vorstellungen sind vielschichtig, das zeigen unter anderem beispielhaft folgende Themen:

Kinderbetreuung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Timo Wangler steht für bestmögliche Kinderbetreuung und Schulbildung. Für die SPD Sandhausen sind Kindergarten und Hort- also eine optimale Kinderbetreuung von Anfang an – wichtige Bestandteile frühkindlicher Bildung. Bereits im Kindergarten wird das Zusammenleben gefördert und die Kleinen können ihre sozialen Kompetenzen im Miteinander mit anderen Kindern erwerben. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein weiteres, ganz entscheidendes Thema. Sandhausen muss attraktive Angebote vorhalten, die es allen Familien, insbesondere auch allein Erziehenden ermöglichen, beides unter einen Hut zu bekommen. Auf eine gut angelegte Betreuung in der Kindergartenzeit muss also eine ebenso gut ausgebaute Schülerbetreuung folgen. Hier ist neben der Betreuung im Hort mittelfristig die Einrichtung einer Ganztagsschule für uns ein sehr wichtiges Ziel.

Bürger*innen und Rathaus

Beim Thema Rathaus und Bürger*innen sehen wir zwei wichtige Perspektiven: Das Rathaus muss ein attraktiver Ort zum Arbeiten sein. Wir sind davon überzeugt, dass Timo Wangler der Richtige ist, als Chef der Verwaltung seine Mitarbeiter*innen partnerschaftlich zu motivieren und zu fördern. Denn auch beim Thema Arbeit steht der Mensch im Mittelpunkt. Und das Rathaus muss außerdem ein offener Ort für alle Bürgeranliegen sein. Hier ist der Bürgermeister der erste Ansprechpartner. Er muss zuhören können und ein Bindeglied zwischen Verwaltung, Gemeinderat und Bürgerschaft sein. Timo Wangler ist auch für das Thema Bürgerbeteiligung dort, wo es unsere Gemeinde weiterbringt, offen.

Nachhaltigkeit und Umwelt

Eine Gemeinde wie Sandhausen muss ökologisch nachhaltig handeln, aber auch ökonomisch und soziologisch rücksichtsvoll mit allen Ressourcen umgehen. So steht Timo Wangler für eine umweltfreundliche Mobilität und wir sind davon überzeugt, dass mit ihm als Rathauschef Konzepte entwickelt werden, die langfristig tragfähig sein werden. Umwelt- und Klimaschutz werden mit ihm großgeschrieben. Er steht dafür, die natürlichen Lebensgrundlagen zu bewahren.

Wohnen

Beim Thema Wohnen überzeugt er mit seinem Konzept: Wohnraum muss bezahlbar bleiben, auch Familien mit schmalem Geldbeutel müssen sich Wohnen in Sandhausen leisten können!

Ältere Menschen in Sandhausen

Timo Wangler hat Sandhausen für alle Generationen im Blick. Für die Älteren in unserer Gemeinde werden attraktive Angebote in Zukunft immer wichtiger. Das reicht vom Thema Wohnen über das Thema Freizeitgestaltung bis hin zum Thema Teilhabe und Mitwirkung in allen Bereichen unseres Gemeinwesens. Denn es gilt, den Mehrwert der Älteren für die Gemeinschaft zu erkennen, zu fördern und zu honorieren.

Mobilität und Verkehr

Ein sinnvolles Verkehrskonzept ist in Sandhausen längst überfällig. Das reicht von einer optimalen Parkraumbewirtschaftung, der Ordnung des ruhenden Verkehrs über eine gute Radwegeführung bis hin zum Ausbau des ÖPNV. Dabei gilt es, die Vorfahrt für Langsamverkehr, Fußgänger und Radfahrer aufzuwerten, damit sich alle Generationen in unserem Ort sicher und gefahrenfrei bewegen können.

Finanzen

Nicht zuletzt hat Timo Wangler durch seinen Erfahrungshintergrund als langjähriger Kämmerer der Gemeinde Sandhausen die Finanzen zuverlässig im Blick. Bei Investitionen wird er darauf bedacht sein, dass sie mutig und zielgerichtet, aber rentierlich sind. Er steht damit im Falle seiner Wahl als zukünftiger Rathauschef weiterhin für eine solide Finanzpolitik.

In den kommenden Wochen werden wir ihn dabei unterstützen, die Sandhäuser Bürger*innen davon zu überzeugen, dass er für unsere Gemeinde die richtige Wahl ist.

Im Namen der SPD Sandhausen – Thorsten Krämer und Andrea Hilbert

07.02.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Timo Wangler Bürgermeisterkandidat

 

Die Mitglieder der SPD Sandhausen haben sich für Timo Wangler entschieden

Vorstellung bei der Mitgliederversammlung

Thema der Mitgliederversammlung am 06. Februar 2021 war die Wahl des Bürgermeisterkandidaten, den die SPD Sandhausen bei der diesjährigen Bürgermeisterwahl unterstützen wird. Eine dafür einberufene Findungskommission bekam den Auftrag, einen Kandidaten zu suchen und in der Versammlung vorzustellen. Es wurden vorab 6 Gespräche mit potenziellen Kanditat*innen per Videokonferenz geführt; anhand eines Fragekatalogs wurden für alle Gespräche nach objektiven Kriterien Punkte vergeben. Das beste Ergebnis erzielte Timo Wangler, Diplom-Verwaltungswirt (FH), Kämmerer der Gemeinde Sandhausen. Er überzeugt durch sein kompetentes und zielorientertes Auftreten, mit dem er klare Vorstellungen für die zukünftigen Themen der Gemeinde Sandhausen formuliert. Bei der Mitgliederversammlung hatten alle Kandidat*innen nochmals die Möglichkeit, sich persönlich vorstellen, 4 Personen haben davon Gebrauch gemacht. Im Anschluss haben sie sich offen den Fragen aus der Mitgliederversammlung gestellt. Bei der anschließenden Wahl wurde das Ergebnis der Findungskommission mehrheitlich bestätigt. Wir freuen uns, in Timo Wangler einen guten Kandidaten für die SPD und für die Gemeinde Sandhausen gefunden zu haben.

Thorsten Krämer

06.02.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

„Rhein-Neckar-Kreis trotzt der Pandemie“

 

„Mit Anträgen und Vorschlägen zum Klimaschutzkonzept, zur Artenvielfalt und zu einer sozialen Schuldnerberatung sowie zur besseren Förderung der Schulsozialarbeit gestaltet die SPD Kreistagsfraktion in schwieriger Zeit die Kreispolitik mit, so dass der Landkreis auf gutem Wege ist, der Pandemie zu trotzen und sich trotzdem gut zu entwickeln“, fasst Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck, Bürgermeister in Brühl, die derzeit laufenden Beiträge der SPD zur Kreispolitik zusammen, die allesamt angenommen und bearbeitet würden.

So habe der Kreis auch 2021 einen gemeindefreundlichen und aufgrund der niedrigen Verschuldung auch nachhaltigen Haushalt aufgestellt, dem die Fraktion zustimmte. Froh sei man über die Senkung der Kreisumlage, „von der alle Gemeinden profitieren“.

Die SPD sei den Aktiven im Gesundheitsamt dankbar, allen voran, Dezernentin Doreen Kuss, und den Ärzten um Anne Kühn und Andreas Welker, die alles tun, um der Pandemie Herr zu werden.

„Hoffen wir, dass der Einsatz unserer Krankenhäuser der Grund- und Regelversorgung, die sich bei Corona nicht weggeduckt haben, Aufmerksamkeit bei den Entscheidern finden“, so Dr. Göck.

Die Kreisgesellschaften des AVR Konzerns kommen seiner Ansicht nach immer besser in Fahrt. Die Bio-Vergärungsanlage sei inzwischen gestartet, auch wenn nicht alles ganz reibungslos geklappt habe: „Hier sind wir der Meinung, dass auch den beteiligten Privatfirmen gegenüber mit Selbstbewusstsein aufzutreten ist und die Position des Rhein-Neckar-Kreises eindeutig und glasklar vertreten werden muss.“

03.01.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Den Sandhäuser Wald zukunftsfähig machen!

 

Bereits seit über zehn Jahren beobachtet man in Sandhausen eine zunehmende Schädigung des Waldes. Wiederaufforstungsprogramme wurden mit unterschiedlichem Erfolg vom Gemeinderat aufgesetzt. Das Bild, das sich inzwischen dem Betrachter im Sandhäuser Wald bietet, ist verheerend. Niemand kann sich diesem Eindruck entziehen. Die zunehmend trockenen Sommer und die Ausbreitung von Schädlingen haben dem Wald stark zugesetzt. So ist es wenig erstaunlich, dass man von Seiten der Forstverwaltung und des Gemeinderats in den nächsten zehn Jahren die Gegenmaßnahmen verstärken will. „Mit dem neuen Forsteinrichtungsplan setzen wir den vor zehn Jahren begonnenen Umbau des Sandhäuser Waldes nicht nur fort, sondern beschleunigen ihn“, stellt SPD-Fraktionssprecher Thomas Schulze fest.

Man müsse weg von anfälligen Baummonokulturen hin zu unterschiedlichen Baumarten. Vor allem aus wirtschaftlichen Gründen setzte man in der Vergangenheit auf die schnell wachsende Kiefer. „Der große Anteil der Kiefern im Sandhäuser Wald muss deshalb weiter abgesenkt werden“ fordert Schulze. Bereits vor Jahren hat die SPD sich von der Gewinnerzielungsabsicht des Waldes verabschiedet. „Unser Wald ist weniger ein Rohstofflieferant, sondern dient vielmehr der Naherholung und dem Umwelt- und Klimaschutz“, so Schulze weiter in seiner Stellungnahme zum Forsteinrichtungsplan, der bis 2030 gültig sein wird. Habitatbäume müssen im Sinne der Artenvielfalt besonders geschützt werden. Dafür nähme die SPD gern Geld in die Hand, damit auch nachfolgende Generationen vom Sandhäuser Wald profitieren.