SPD Walldorf

10.05.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Wahlkreis 39: Gerhard Kleinböck und Sebastian Cuny setzen sich durch

In die Landtagswahl vom 27. März des kommenden Jahres ziehen die Sozialdemokraten im Wahlkreis 39 (Weinheim) mit dem amtierenden Abgeordneten Gerhard Kleinböck. Auf der Nominierungskonferenz in Edingen-Neckarhausen setzte sich der 57-jährige Ladenburger, der letztes Jahr für den zurückgetretenen Hans-Georg Junginger in den Landtag nachgerückt war, in einer Kampfabstimmung gegen die Weinheimer Stadträtin und SPD-Ortsvereinsvorsitzende Stella Kirgiane-Efremidis durch.

weiterlesen

26.03.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Mit verbindlichen Gesetzen gegen Lohndiskriminierung vorgehen

Frauen sind heute so gut ausgebildet wie noch nie in der Geschichte. Und doch gilt für sie immer noch nicht der Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“. Damit muss endlich Schluss sein! Wir brauchen endlich Gesetze, auf die sich Frauen berufen können, wenn sie von Lohndiskriminierung betroffen sind. Statt warmer Worte erwarten Frauen zu Recht konkretes Handeln von der Bundesregierung. Dazu gehört auch die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns, damit Frauen und Männer, die hart arbeiten, von ihrer Arbeit auch leben können.

weiterlesen

26.03.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

ARD und ZDF: Für einen fairen Interessenausgleich in der digitalen Welt

Die Online-Auftritte von ARD und ZDF werden derzeit durch ihre Aufsichtsgremien intensiv geprüft. Bereits im Vorfeld der Prüfungen haben die Rundfunkanstalten in erheblichem Umfang Inhalte nach Maßgabe des neuen Rundfunkstaatsvertrages aus dem Netz genommen. Darüber hinaus haben die prüfenden Gremien bereits weitere Einschränkungen der Aktivitäten von ARD und ZDF im Netz verlangt.

Wenn hochrangige CDU-Politiker wie Kulturstaatsminister Neumann dann immer noch glauben, es handele sich hierbei um eine nur unzureichend unabhängige Prüfung und es bedürfe eines unabhängigen Sachverständigengremiums, so zeigt dies zumindest zweierlei: Erstens: Neumann hält nichts von dem Engagement der ehrenamtlichen und plural zusammengesetzten Gremien. Zweitens: Er will ARD und ZDF in der digitalen Welt Perspektiven versperren.

weiterlesen

12.10.2009 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar setzt auf Basisdemokratie: Der Basta-Politik muss ein Ende gesetzt werden

Klare politische Botschaften und ein größerer Einfluss der Basis auf die Zielsetzung der Partei dies sind die Folgerungen der SPD Rhein-Neckar aus der Bundestagswahl. „Es gibt an diesem Wahlergebnis nichts zu beschönigen“, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk auf der ersten Vorstandssitzung der SPD Rhein-Neckar nach der Bundestagswahl und forderte ein Ende der Basta-Politik. Den Bundestagskandidaten Binding, Castellucci und Henn bescheinigte er einen beherzten und engagierten Wahlkampf. Allerdings sei gegen den Trend kaum „was zu machen gewesen“.

So habe die SPD allein bei den Zweitstimmen auf Kreisebene im Vergleich zu 2005 über 40.000 Stimmen eingebüßt. „Wir haben bundespolitisch an Glaubwürdigkeit verloren. Dafür gibt es keine Ausreden“, so Funk. Vertreter der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD und der Jusos empfahlen, sich künftig wieder mehr auf die Belange der Arbeitnehmer zu konzentrieren. Statt „Weiter so“ sei mehr Offenheit und Basisbeteiligung angesagt.

weiterlesen

16.02.2009 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Lars Castellucci kämpft für „Gute Arbeit“ und Direktmandat im Wahlkreis Rhein-Neckar

„23 plus x ist ernst gemeint“/ „Rhein-Neckar ist nicht von Natur aus ‚schwarz‘“.
Singen/Wiesloch/Rhein-Neckar. „Ich habe einen aussichtsreichen Platz. Und gleichzeitig einen, der den Kampfgeist weckt“, stimmte Bundestagskandidat Dr. Lars Castellucci die Delegierten der SPD Rhein-Neckar auf der Rückfahrt aus dem südbadischen Singen auf den Wahlkampf ein. Bei der dortigen Abstimmung der SPD-Landesliste für die Bundestagswahlen war der 34jährige Sozialwissenschaftler auf Platz 23 gewählt worden. 23 Abgeordnete – so viele hat die SPD Baden-Württemberg derzeit im Deutschen Bundestag. „23 plus x“ hatte der Landesvorstand, dem Castellucci als stellvertretender Vorsitzender angehört, als Wahlziel ausgerufen.

weiterlesen

01.12.2008 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

CDU-Parteitag in Stuttgart: Die Mitte verfehlt

Es ist der Ausdruck politischer Arbeitsverweigerung. Einer globalen Wirtschaftskrise setzt Angela Merkels CDU das Leitbild des "ehrbaren Kaufmanns" entgegen. Auch bei drängenden klima-, bildungs- oder arbeitsmarktpolitischen Fragen drückt sich der CDU-Parteitag in Stuttgart um zeitgemäße Antworten.

weiterlesen

18.09.2008 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar im Gespräch mit ver.di-Bezirksvorstand

Der Dialog mit den Gewerkschaften ist heute für die Sozialdemokratie ein ungemein wichtiger, möglicherweise wichtiger als jemals zuvor, da die unterschiedlichsten Kräfte auf die Arbeitswelt Einfluss nehmen wollen. Die Pflege dieses Dialogs hat im Arbeitsprogramm des SPD-Kreisvorstands Rhein-Neckar einen festen Platz. Nach Treffen mit der IG Metall und der großen Funktionärskonferenz in Wiesloch stand zum Ende der Sommerpause ein Gespräch mit dem ver.di-Bezirksverband in Heidelberg an. Die behandelten Themen waren vielfältig und reichten vonkonkreten Problemen unserer Region bis hin zu Fragen an die Zukunft.

weiterlesen

07.10.2007 in Pressemitteilungen

Getrennte Aufgabenwahrnehmung von HARTZ IV im Rhein-Neckar-Kreis

Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wird über im Rhein-Neckar-Kreis praktizierte Art der Aufgabenwahrnehmung nach SGB II (Hartz IV) in der Sitzung des Kreistages am 16. Oktober in Schönbrunn von den Kreisräten ein Bekenntnis darüber abverlangt, wie es im Kreis in dieser wichtigen sozialen Angelegenheit weitergehen soll. Bereits seit Monaten bemüht sich die SPD-Fraktion und hier insbesondere deren stellvertretender finanzpolitischer Sprecher Dr. Ralf Göck darum, die Aufgabenerledigung für die Betroffenen aber auch für den Kreis so effektiv und einfach wie möglich zu gestalten.

weiterlesen

23.09.2007 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar erfolgreich auf dem SPD-Landesparteitag.

Fellbach. Der SPD-Kreisverband hat sich erfolgreich auf dem SPD-Landesparteitag in Fellbach präsentiert. Kreisvorsitzender Lars Castellucci (Wiesloch) wurde in seinem Amt als stellvertretender Landesvorsitzender für Nordbaden bestätigt.

weiterlesen

17.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Merkel muss Schäuble in die Schranken weisen.

Ute Vogt: Ein Innenminister, der den deutschen Rechtsstaat nicht schützt, sondern aushöhlt, ist fehl am Platz“.

Die stellvertretende SPD- Parteivorsitzende Ute Vogt hat Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, Bundesinnenminister Schäuble in die Schranken zu weisen. Falls Schäuble von seinen vorgeblichen Forderungen zur „Terrorbekämpfung“ nicht abrücke, müsse die Bundeskanzlerin konsequenterweise über eine personelle Veränderung an der Spitze des Bundesinnenministeriums nachdenken.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.