SPD Walldorf

13.04.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Aus dem Kreistag

• Senkung der Kreisumlage um mindestens 2 Punkte in 2009 möglich.
• Gemeinsamen "Bildungszentrum Gesundheit Rhein-Neckar gGmbH" mit Sitz in Wiesloch.
• Eckpunkte für den Ausbau des ÖPNV im nordwestlichen Kreisgebiet.

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13.04.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Ab Schuljahr 2008/09 Essensgeldbefreiung für Hilfeempfänger nach Hartz IV

"Wir wollen im Rhein-Neckar-Kreis nicht nur über das Attribut ´Kinderland Baden-Württemberg´ debattieren, sondern diesen Anspruch im Rahmen unserer Möglichkeiten mit Maßnahmen ausfüllen, wo immer dies möglich erscheint", so der einmütige Tenor der Fraktionsvorsitzenden im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises.

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08.04.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Helmut Becks Idee wird Wirklichkeit.

Ab Mai 2008 einheitlicher Kinderschutz-Notruf im Rhein-Neckar-Kreis.
Auf Initiative von Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, richtet das Jugendamt des Rhein-Neckar-Kreises ab 5. Mai diesen Jahres einen Kinderschutz-Notruf unter der allgemein als Feuerwehr- u. Katastrophenschutznotruf bekannten Telefon-Nr. 112 ein. Damit ist das Jugendamt künftig rund um die Uhr erreichbar. Vor dem Hintergrund auch gerade in jüngster Zeit immer wieder bekannt gewordener Übergriffe und Mißbrauch von Kindern mit zum Teil gravierenden und sogar oft tötlichen Folgen war es für Helmut Beck ein zentrales Anliegen, dass im Rhein-Neckar-Kreis ein ebenso einfaches wie auch sicheres System aufgebaut wird, das einen möglichst umfassenden Kindeschutz gewährleistet.

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22.03.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Kostenfreies Mittagessen an Sonderschulen des Rhein-Neckar-Kreises

In seiner Stellungnahme zum Haushalt für das Jahr 2008 hatte Fraktionsvorsitzender Helmut Beck für die SPD-Kreistagsfraktion erklärt, dass wir im Rhein-Neckar-Kreis nicht nur über das "Kinderland Baden-Württemberg" debattieren sondern diesen Anspruch mit Leben und konkreten Maßnahmen verbinden wollen. Ein erster Schritt hierzu erfolgte bereits im Jahre 2007 mit der rückwirkend zum Schuljahresbeginn 2007/08 vollzogenen Reduzierung des Essensgeldes an den Sonderschulen des Kreises von 4,40 € auf 3,00 €. Diese von Helmut Beck initiierte Aktion wurde seinerzeit von allen Fraktionen des Kreistages unterstützt und von Landrat Dr.Jürgen Schütz positiv aufgenommen und durchgeführt.

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20.03.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Aktueller Pflegeatlas für den Rhein-Neckar-Kreis im Internet

Schnell reagiert hat das Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises auf eine in der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses des Kreistages von SPD-Kreisrätin Irmgard Hierholzer (Hemsbach) gemachten Anregung, eine Broschüre über die im Kreisgebiet und in den angrenzenden Bereichen vorhandenen Pflegeeinrichtungen zu erstellen. Wer die Internet-Seite des Kreises http://myr.rhein-neckar-kreis.de/ erhält eine umfassende Übersicht über die derzeit vorhandenen 270 Pflegeeinrichtungen in der Region Rhein-Neckar.

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18.03.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Karl Weibel rückt in den Kreistag ein.

Dr. Ralf Göck wird "Gesundheitspolitischer Sprecher".
Als Nachfolger für den unerwartet verstorbenen Neulußheimer Bürgermeister und Kreisrat Gerhard Greiner rückt Karl "Charly" Weibel aus Reilingen in den Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises und damit auch in die SPD-Kreistagsfraktion nach. Karl Weibel ist Mitglied des Gemeinderats von Reilingen und ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters; von Beruf ist er Polizeioberkommissar.

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13.03.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD fordert eine Bröschüre über die vorhandenen Pflegeeinrichtungen im Kreisgebiet

Angesichts der Tatsache, dass im Rhein-Neckar-Kreis derzeit bereits der prognostizierte Bedarfswert für das Jahr 2010 um über 600 Dauerpflegeplätze übertroffen ist, werden aus dem Kreishaushalt auch künftig ausschließlich Modernisierungs- bzw. Sanierungsmaßnahmen und keine Neubaumaßnahmen gefördert. Innerhalb der Rhein-Neckar-Kreises besteht jedoch immer noch ein zahlenmäßig sehr unterschiedliches Angebot was bedeutet, dass in einzelnen Planungsräumen noch Platzbedarf besteht, während in den weitaus meisten Bereichen ein Überangebot vorhanden ist.

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13.03.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Gratulation

Namens der SPD-Kreistagsfraktion gratuliere ich unserem Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar, Lars Castellucci, ganz herzlich zur erfolgreichen Promotion. Künftig also Dr. Lars Castellucci. Wir wünschen Lars auf seinem weiteren Lebensweg viel Glück und insbesondere auch Erfolg zur Erreichung seiner politischen Ziele. Unsere Gratulation verbinden wir mit einem Dankeschön für die überaus gute und zielgerichtete Zusammenarbeit in den zurückliegenden Jahren.

Helmut Beck, Fraktionsvorsitzender

09.03.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Geplante Pflegestützpunkte in der Kritik

4.000 sogenannte Pflegestützpunkte sollen im Zusammenhang mit der Novellierung des Gesetzes über die Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) in der Bundesrepublik neu eingerichtet werden. Ein bürokratisches Monster, das jährliche Aufwendungen im dreistelligen Millionenbereich erfordern wird. Geplant ist je 20.000 Einwohner ein Pflegestützpunkt, der ausschließlich beratend tätig sein soll.

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20.02.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Standards der Busse im Verkehrsverbund werden überprüft.

Aufgrund zahlreicher Beschwerden von VRN-Benutzern über den teilweise mangelhaften Zustand insbesondere der von verschiedenen Verkehrsunternehmen eingesetzten Busse hat Manfred Zuber (Walldorf), Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss für Umwelt und Technik, eine Anfrage an die Kreisverwaltung gerichtet. Er fragt darin, inwieweit eine Überprüfung hinsichtlich der ausgeschriebenen und angebotenen Standards erfolgt.

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