SPD Walldorf

15.05.2017 in Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion informierte sich

Hier können Sie den vollständigen Bericht lesen, der in der Walldorfer Rundschau aufgrund der Richtlinien nicht komplett abgedruckt wurde:

SPD-Kreistagsfraktion informierte sich

Unser Fraktionsvorsitzender Manfred Zuber berichtete in der letzten Sitzung von der Besichtigung des Schwetzinger Kreiskrankenhauses durch die Kreistagsfraktion. Die Fraktion hatte hierzu auch Gemeinderäte der umliegenden Gemeinden eingeladen. Aus Walldorf war neben Kreis- und Stadtrat Manfred Zuber auch Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau dabei.

Der Geschäftsführer der Gesundheitszentren Rhein-Neckar (GRN), Rüdiger Burger, begrüßte die Kommunalpolitiker in der nach dem Umbau völlig neu gestalteten Eingangshalle des Kreiskrankenhauses und führte sie zunächst durch die neuen Räume des ärztlichen Bereitschafts- bzw. Notfalldienstes, der ja inzwischen von Wiesloch an das Krankenhaus Schwetzingen verlagert worden ist. Danach gab den etwa 30 Gästen anschließend einen Überblick über die Gesundheitszentren des Rhein-Neckar-Kreises und beantwortete zahlreiche Fragen.

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18.04.2017 in Fraktion von SPD Sandhausen

"Den Bürger ernst nehmen"

„Den Bürger ernst nehmen, so wünschen wir uns das von einer bürgernahen Verwaltung.“ Damit brachte es SPD-Fraktionssprecher Thomas Schulze in seiner Haushaltsrede auf den Punkt. Er meinte damit die Informationsvermittlung und die Berücksichtigung verschiedenster Interessen bei der Sanierung des nächsten Bauabschnitts in der Hauptstraße. Wenngleich das Hauptanliegen, die Erhöhung der Sicherheit der Fußgänger in diesem Bereich, aufgrund der örtlichen Gegebenheiten, nahezu unmöglich ist. „Das frustriert!“, zeigte sich Schulze enttäuscht. Dennoch gehen wir durch die Umgestaltung von einer verbesserten Aufenthaltsqualität aus, was ebenfalls schon immer ein Ziel der SPD war."

Der Fraktionssprecher ging auch auf die Veröffentlichung der Gemeinderatsprotokolle auf der Homepage der Gemeinde ein. „Wir versprechen uns dadurch eine verbesserte Transparenz von dem, was wir hier so treiben.“ Inzwischen sind diese auf Drängen und Nachbohren seiner SPD-Fraktion im Internet nachlesbar. Mehrfach brachte er allerdings seine Enttäuschung über das mangelnde Interesse der Bürgerinnen und Bürger an der wichtigsten Gemeinderatssitzung des Jahres zum Ausdruck. Vielleicht liegt es am zu guten Betriebsklima des Gemeinderats und, dass sich dort zu wenig gezofft wird. In einer Welt, die aus den Fugen geraten zu sein scheint, pflegt der Gemeinderat weiterhin einen respektvollen Umgang miteinander. „Ich wünsche mir, dass das so bleibt. Es erleichtert die Suche nach gemeinsamen Lösungen ungemein“, betonte Thomas Schulze. Denn Sandhausen braucht Lösungen für die heutigen und künftigen Herausforderungen.

20.03.2017 in Fraktion

Walldorf - in weiten Bereichen ungenügender Handy-Empfang

Immer wieder werden wir von Bewohnern besonders aus dem Walldorfer Norden auf den sehr schlechten Handy-Empfang hingewiesen. Dies hatte uns bereits öfter zu Anfragen bei der Verwaltung mit der Bitte um Abhilfe veranlasst. Vor kurzem hatten sich nun Vorstand und Fraktion der SPD mit ihren Handys auf den Weg gemacht um die Mobilfunkverbindung in Walldorf zu testen. „Das ist einfach“, so Lorenz Kachler, jedes Handy zeigt die Stärke der Verbindung entweder durch Balken oder Symbole. Wenn statt der 5 möglichen Balken/Symbole nur einer oder zwei zu sehen sind (wie in unserem Foto gezeigt), wird die Leistung des eigenen Handys beim Verbindungsaufbau deutlich erhöht, um die Verbindung herzustellen. „Genau das ist aber das Problem“, stellt Andrea Schröder-Ritzrau klar, „jeder der in solchen Gebieten mit dem Handy telefoniert, setzt sich durch sein eigenes Handy, dass dann mit maximaler Leistung den Verbindungsaufbau versucht, direkt am Kopf einer vielfach erhöhten Energieflussdichte aus, die dann durchaus im Grenzwertbereich der empfohlenen Belastung liegen kann."

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06.12.2016 in Fraktion von SPD Sandhausen

"Kitt unserer Gesellschaft" - das Ehrenamt

"Das Ehrenamt ist der Kitt unserer Gesellschaft", sagt Franz Müntefering. Und Recht hat er - findet auch die SPD Sandhausen. Und da braucht es nicht nur den Internationalen Tag des Ehrenamts am 5. Dezember, um DANKE zu sagen, für alle, die sich engagieren. Gemeinderat Günther Köhler bringt es auf den Punkt: „Wir wissen dieses große Engagement in unserer Gemeinde zu schätzen. Und wenn wir hier unterstützen können, dann tun wir das gern. Unsere Anerkennung und unser Dank sind allen gewiss.“ Also: Gedenken an diesem Tag, aber das ganze Jahr über Dank und Anerkennung für alle "Ehrenamtlichen"!

30.11.2016 in Fraktion von SPD Sandhausen

Zum Jahresabschluss - Gemeinde-Haushalt!

Mit Geld umgehen will gelernt sein!

Die Jahresrechnung der Gemeinde war das große Thema der Gemeinderatssitzung am Montag, 28.11.2016. SPD-Finanzexperte Frieder Flory bilanzierte: Sandhausen steht gut da. Dank höherer Gewerbesteuern, mehr Zuschüsse vom Land und geringere Personalkosten. Allerdings nicht ohne kritischen Zusatz: „Alles vorhersehbar, wenn man die rechten Zahlen in der Volkswirtschaft richtiger gedeutet hätte.“ Heißt für den Laien: Die Verwaltung plant zu pessimistisch, wie es sich auch in den vergangenen Jahren gezeigt hat. Das bedeutet, es könnten mehr Vorhaben angepackt werden - das Geld ist da. Deshalb fordert die SPD-Fraktion etwas mehr Mut bei der Realisierung von Vorhaben, die ja den Bürgern zu Gute kommen. Positiv sei natürlich, dass die Gemeinde Sandhausen mittlerweile schuldenfrei sei, vergaß Frieder Flory nicht zu erwähnen.

20.10.2016 in Fraktion von SPD Sandhausen

ÖkoKonto - was ist das?

Ein ÖkoKonto ist ein Naturschutzinstrument auf kommunaler Ebene im Rahmen der Eingriffsregelung. Heutige Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden dokumentiert und können in einen Flächenpool eingetragen werden. Die Flächen stehen bei späteren Eingriffen in Natur und Landschaft im Rahmen von Kompensationsmaßnahmen zur Verfügung.

Dabei ist zwischen freiwillig auf Vorrat durchgeführten Maßnahmen im Außenbereich nach §35 BauGB (naturschutzrechtliches ÖkoKonto) oder vorab geleisteten Kompensationsmaßnahmen mit Blick auf zukünftige Eingriffe im Innenbereich (bauplanungsrechtliches ÖkoKonto) zu unterscheiden.

Das ÖkoKonto basiert auf den Rechtsgrundlagen der §§16 und §§18 bis §§21 des Bundesnaturschutzgesetzes sowie §200a des Baugesetzbuchs.

Deshalb unterstützt die SPD die Aufstellung eines ÖkoKontos!

„Die Aufstellung eines ÖkoKontos in der Bauleitplanung ist eine sinnvolle Entscheidung für die Zukunft. Für das Baugebiet "Große Mühllach II" ist das ÖkoKonto nicht mehr relevant, nur für zukünftige Baugebiete.“, so machte es Dr. Matthias Horn in der letzten Gemeinderatssitzung deutlich. Auf diesem Wege können zum Zeitpunkt der Bauplanung bereits erbrachte Maßnahmen für den naturschutzrechtlichen Ausgleich genutzt werden. Die Suche nach einer adäquaten Ausgleichsfläche während der Bauplanung wäre nicht mehr notwendig, wenn genügend Ökopunkte auf dem ÖkoKonto zur Verfügung stehen. „Dass die Suche nach geeigneten Ausgleichsflächen immer schwieriger wird, wissen wir nicht erst seit den Diskussionen um die L600.“, so Gemeinderat Dr. Matthias Horn.

Erfreulich sei, dass unter den vom Büro Spang/Fischer/Natzschka untersuchten landschaftspflegerischen Maßnahmen im Wald, eine bereits 2012 bis 2014 freiwillig umgesetzte Maßnahme anrechenbar und damit unser ÖkoKonto bereits jetzt recht gut gefüllt ist. Bei Bedarf könnten auch die anderen vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt werden um unser Ökopunktguthaben weiter zu erhöhen. 

15.07.2016 in Fraktion

SPD für eine schnelle Umsetzung des Wohnungsbauprojekt Bürgermeister Willinger Straße

Die SPD-Fraktion stimmt vor allem im Interesse einer zügigen Umsetzung des drin­gend notwendigen städtischen Wohnungsbauvorhabens an der Bürgermeister-Wil­linger-Straße gegen eine Beantragung von Fördermitteln aus dem Lan­deswohnraumförderprogramm.

Sicherlich würde die SPD-Fraktion auch gerne diese Fördermittel „mitnehmen“.   Die Stadt müsste dann aber aufgrund der Förderbedin­gungen die bereits für einen Teil der Gewerke erfolgte Ausschreibung  aufheben und wäre, da bereits Ausschreibungsergebnisse in Höhe von ca. 1,5 Mio. € vorliegen, für den entgangenen Gewinn der preisgünstigsten wirtschaftlichen Anbieter entschädigungspflichtig. Die Höhe dieser Entschädigungen lässt sich zu diesem Zeitpunkt nicht beziffern und außerdem  ist  ebenfalls  nicht klar, ob die Stadt Walldorf diese Fördergelder tatsächlich bekäme. Zwei gewichtige Argumente, so der  Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion, Manfred Zuber, gegen den Antrag der Grünen zu stimmen.

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05.07.2016 in Fraktion

Waldstadion erstrahlt im neuen Glanz

Die SPD Fraktion war mit von der Partie bei der  Einweihung des neu sanierten Waldstadions.
Mit der umfangreichen Sanierungsmaßnahme des in die Jahre gekommenen Stadions ist eine zeitgemäße, moderne Sportanlage entstanden. Das Ergebnis hat die SPD Fraktion überzeugt.
Die Zuschauer und Gäste sahen trotz ungünstiger Witterung spannende Wettkämpfe auf hohem Niveau mit tollen Leistungen der Walldorfer  Athletinnen und Athleten.
Manfred Zuber, der ja in jungen Jahren bei den Leichtathleten sehr aktiv war,
hat sich sehr über die Zuschauer- Resonanz gefreut. „ Das sanierte Stadion hat eine perfekte Kulisse für die U 18-Gala der Leichtathleten geboten. Es wäre schön, wenn es der Leichtathletik-Abteilung gelingen würde, weitere interessante Wettkämpfe ins "Schmuckkästchen " nach Walldorf zu holen.“

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26.04.2016 in Fraktion

Radwegeverbindung Bahnhof - SAP

Die Verbindung vom S-Bahnhof Wiesloch-Walldorf zur SAP in Walldorf war bis vor einigen Wochen für Radfahrer einigermaßen akzeptabel, weil sie fast durchgängig durch den großen Parkplatz der Firma Heidelberger Druckmaschinen (HDM) fahren konnten. Dieser Weg führte direkt zur Philipp-Reiss-Straße. Seit einigen Wochen ist diese Durchfahrt nun geschlossen, HDM ließ dort einen Zaun bauen. Als Konsequenz sind alle Radfahrer zur SAP und in das Walldorfer Industriegebiet gezwungen, auf die Straße auszuweichen, die insbesondere zu Hauptverkehrszeiten morgens und abends vom Autoverkehr voll beansprucht wird. Es fehlt ein ausgewiesener Radweg, den Radfahrer mit gutem Gewissen nutzen können.

Die SPD-Fraktionen aus Wiesloch und Walldorf fordern daher in einem gemeinsamen Antrag an die jeweilige Stadtverwaltung, dass der Zweckverband Metropolpark Wiesloch-Walldorf und die Stadt Walldorf die Ausweisung/Ausgestaltung der Fahrradrouten vom Bahnhof Wiesloch-Walldorf in das Industriegebiet, insbesondere bis an die Dietmar-Hopp-Allee prüfen und umsetzen. Darüberhinaus sollen die Wegebeziehung auch für Fußgänger geprüft und Verbesserungsvorschläge erarbeitet werden.

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02.03.2016 in Fraktion

Schaffung von Ein Euro Jobs für Flüchtlinge

In der Gemeinderatsitzung vom 23.02.2016 befand der Gemeinderat über den

Antrag der SPD Fraktion vom 18.11.2015  auf Schaffung von Ein-Euro-Jobs

für Flüchtlinge. Hier die Stellungnahme der SPD Fraktion von Stadträtin

Petra Wahl

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