SPD Walldorf

29.07.2020 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Vom kommunalen Ausschuss zum Zweckverband

In der Gemeinderatssitzung am 29. Juni haben wir der Gründung eines neuen Zweckverbandes zugestimmt. Der Zweckverband übernimmt von nun an die Aufgabe des ortsansässigen Gutachterausschusses. Zuvor war der Ausschuss eine kommunale Angelegenheit der Gemeinde Sandhausen und folglich durch Vertreter des Gemeinderats besetzt.

Um Effizienz im Bereich der Grundstücksangelegenheiten und Rechtssicherheit über Gutachten innerhalb der vorgegebenen Bewertungsverfahren zu erreichen, wird die Tätigkeit des ortsansässigen Gutachterausschusses mit den Gutachterausschüssen der Nachbarkommunen (Leimen, Wiesloch, Walldorf, St. Leon Rot, Nußloch, Dielheim, Rauenberg, Mühlhausen, Malsch) zusammengelegt. Die Gemeinde Sandhausen wird somit ein Teil eines größeren Verbandes. Schlussendlich benötigt der Verband für die kommunale Zusammenarbeit ein Regelwerk, dem wir ebenfalls zugestimmt haben. So bestätigte der einstimmig gefasste Beschluss im Gemeinderat das neue Regelwerk. Infolgedessen wird der Bürgermeister vom Gemeinderat beauftragt, diese Vereinbarung für die Gemeinde Sandhausen mit den anderen beteiligten Kommunen zu unterzeichnen.

Unser Gemeinderat Jonas Scheid: „Wir stehen dieser Gründung nicht im Wege, denn die Zusammenlegung verspricht uns Leistungsfähigkeit in der Durchführung und personelle Kompetenz in einem. Deshalb ist unsere Zustimmung auch eine pragmatische Entscheidung. Im Gegenzug ist uns ebenso klar, dass wir als Gemeinderat durch diese Zusammenlegung Verantwortung abgeben.“ In Zukunft werden drei von insgesamt 27 Vertretern des neugegründeten Zweckverbands aus Sandhausen sein. Die Vereinbarung sieht zudem vor, dass die zukünftigen Vertreter von nun an eine für die Tätigkeit passende Qualifikation vorweisen müssen. Deshalb wird uns die Verwaltung demnächst einen Vorschlag über geeignete Kandidaten unterbreiten.

Die neuen Gutachtervertreter für Sandhausen werden dann mit dem Vorsitzenden des Zweckverbandes gemeinsam nur in Sandhausen unterwegs sein. Sie besitzen die Aufgabe, Grundstücksbewertungen durchzuführen, Wertgutachten vorzunehmen und Bodenrichtwerte festzulegen.

Die Bodenrichtwerte werden zunehmend an Bedeutung gewinnen, denn diese Richtwerte sollen zukünftig nach dem Willen der Landesregierung als Besteuerungsgrundlage für die Grundsteuer dienen. Für Jonas Scheid und der SPD Fraktion ist es nicht ersichtlich, ob es dadurch tatsächlich zu keiner Mehrbelastungen für die Bürger kommen wird, wie es im Eckpunktepapier der Landesregierung vor der Landtagswahl im nächsten Jahr versprochen wird. Wir von der SPD werden es weiter kritisch verfolgen und beobachten.

 „Wir wünschen dem neuem Zweckverband eine gute Hand und einen bürgerfreundlichen Blick zum Wohle der Sandhäuser Bevölkerung.“

22.07.2020 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Umbau und Modernisierung der Hardtwaldhalle

Es freut die SPD-Sandhausen sehr, dass wir die Hardtwaldhalle endlich sanieren und damit verbessern. Das Konzept wirkt schlüssig. Die Halle wird heller und sicherer und für unsere erfolgreichen Kegler wieder zu einem standartgemäßen Turnierort. Es werden viele Bereiche verbessert. Die Halle wird jetzt in zwei Brandschutzbereiche eingeteilt, um im Falle eines Brandes mehr Zeit zu gewinnen. Daher konnte der Verkaufsraum in seiner alten Form nicht erhalten bleiben, der alternative Standort ist eine gute Lösung.

Durch die neuen Oberlichter wird die Halle heller und damit freundlicher. Die Erneuerung der Sanitäranlagen war längst überfällig. Es war unseren Keglern manchmal fast peinlich Gäste zu empfangen, da die Duschräume nicht mehr schön waren. Mit den verbesserten Räumlichkeiten können wir unseren Keglern hoffentlich wieder einen bundesligatauglichen Aufenthalt bieten.

Der Umbau des Gastronomiebereiches wirkt vielversprechend, wir hoffen und wünschen uns, das mit dem neuen Außenbereich ein neuer attraktiver Ort geschaffen wird. „Wir freuen uns sehr auf die erneuerte Halle und wünschen allen Sportlern die darin ihrem Hobby nachgehen eine tolle Sportstätte.“, so unser Gemeinderat und SPD-Ortsvereinsvorsitzende Thorsten Krämer

10.07.2020 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Unsere Schule läuft über

Sandhausen wächst, und so wächst auch unsere Grundschule immer weiter. Mittlerweile hat Sandhausen wohl eine der größten (wenn nicht gar die größte) Grundschulen des Landes. Daher wird immer mehr Platz benötigt. Nicht nur der Schulhof ist übervoll. Auch der Bedarf an Klassenzimmern steigt immer weiter. Für das nächste Schuljahr sollen sogar die beiden Räume, die bisher für die Schulbetreuung genutzt wurden, in Klassenzimmer umfunktioniert werden. Um bei der weiter steigenden Zahl von Schülern/innen nicht auch noch die Betreuungsangebote einschränken zu müssen, wurde daher nach Ersatzräumen gesucht. Wir freuen uns sehr, dass die Volksbank nun Räume in direkter Schulnähe zur Verfügung stellt, die die Gemeinde anmieten wird. Damit wird zumindest der bisherige Rahmen an Betreuung sichergestellt. 

In der Gemeinderatsdebatte sah Xenia Rösch viele Vorteile in dieser Lösung. Vor allem müssen die Kinder auf dem Weg von der Schule zur Betreuung keine Straße überqueren. „Trotzdem ist der momentane Stand bei der Schüler/innenbetreuung für uns nur eine Übergangslösung. Wir sehen großes Potenzial in einer Ganztagsschule. Hier wäre die Betreuung von vornherein gesichert und vor allem kostenlos.“

„Vielleicht ist dies ein Denkanstoß für die Zukunft, den wir im Hinterkopf behalten sollten.“, schloss Xenia Rösch. Denn der Bedarf ist groß. Ein Rechtsanspruch auf Ganztagsgrundschule ist ab 2025 absehbar, und Förderprogramme sind vorhanden.

06.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Dielheim

Dielheim hat eine Klimaschutzmanagerin

Die Klimaschutz- und Energie-Beratungsagentur Heidelberg (KliBA) hat für die Gemeinde Dielheim in der Zeit von 2016 bis 2018 ein integriertes Klimaschutzkonzept erarbeitet. Aufgrund von personellen Engpässen wurde die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes bisher nicht beschlossen.
Dies wurde jetzt in der Gemeinderatssitzung vom 27.04.2020 nachgeholt. Das Klimaschutzkonzept wurde in dieser Sitzung freigegeben. Bereits im Vorfeld wurde zu Beginn des Jahres die Stelle eines-/er Klimaschutzmanagers-/in geschaffen, die am 16.03.2020 durch Frau Fernandez besetzt werden konnte.
Die CDU-Fraktion hat in teilen dem Klimaschutzkonzept nicht zugestimmt und signalisiert den Klimaschutz der Gemeinde ausbremsen zu wollen. Hier stellen wir uns entschieden entgegen und erwarten ein klares Signal der CDU für den Klimaschutz!
Die SPD Dielheim begrüßt diesen Beschluss als Einstieg in den Kampf gegen den Klimawandel. Hier wurde eine der zentralen Forderungen der SPD Dielheim aus ihrem Kommunalwahlprogramm umgesetzt. Wenn die Corona-Lage sich jedoch wieder beruhigt hat müssen Maßnahmen getroffen werden, die über die Vorschläge des beschlossenen Klimaschutzkonzepts hinausgehen. Nur so kann man der Klimakrise auf Augenhöhe begegnen. Die Gemeinderatsfraktion der SPD Dielheim wird das energisch vorantreiben und hierzu auch einen Antrag einreichen.
Die SPD Dielheim wünscht Frau Fernandez alles Gute und sagt ihr die volle Unterstützung in dem Bewältigen ihrer herausfordernden Aufgaben zu.
Nur gemeinsam können wir den Klimawandel begrenzen. Dafür müssen alle, nach ihren Möglichkeiten, mit anpacken. Der Klimawandel schläft nicht; auch nicht in den aktuell schwierigen Zeiten. Die SPD Dielheim wird weiter ein Auge darauf haben, dass die eingeleiteten und angedachten Maßnahmen sozial verträglich sind und die Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt werden.
Jaric Krumpholz, Gemeinderat, stellvertretender Vorsitzender SPD Dielheim
& Frank Rieger, Vorsitzender SPD Dielheim

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10.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Mehr Sicherheit durch neues Löschfahrzeug

Große Anschaffungen verursachen große Ausgaben und sind immer kritisch zu hinterfragen. Wenn es aber um die Sicherheit der Bürger unserer Gemeinde geht, ist jeder investierte Euro gut angelegt.
Bereits im Jahre 2017 wurde der Feuerwehrbedarfsplan ausgiebig debattiert und fand die Zustimmung der SPD. Um was geht es konkret? Der Fahrzeugpark sowie die Ausrüstung der Sandhäuser Feuerwehr sind in die Jahre gekommen. Im Feuerwehrbedarfsplan wurde das weitere Vorgehen abgestimmt. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Anschaffung zweier Löschfahrzeuge. Die Auslieferung des ersten Fahrzeuges fand im Dezember 2019 statt. Der erste Einsatz folgte prompt in der Silvesternacht.
Der Neuanschaffung des zweiten Fahrzeuges stimmte die SPD-Fraktion in der vergangenen Gemeinderatssitzung ebenfalls zu. „Wir haben hier in Sandhausen eine sehr gut ausgebildete Feuerwehr“, lobte SPD-Gemeinderat Jürgen Rüttinger, „doch was bringt das, wenn die Ausrüstung fehlt oder veraltet ist? Wir müssen die beste Vorsorge leisten, damit unsere Floriansjünger schlagkräftig an der Einsatzstelle handeln und unversehrt wieder aus ihren Einsätzen zurückkehren können,“ fordert er wenig später in seiner Stellungnahme.
Des Weiteren bedankte sich Gemeinderat Rüttinger für die gute Arbeit und das gegenseitige Vertrauen zu den Kammeradinnen und Kammeraden der freiwilligen Feuerwehr.
Getreu dem Motto der Feuerwehr „Gott zur Ehr, dem nächsten zur Wehr“.

Eine Herzensangelegenheit

Für Martin Schulz ist es eine Herzensangelegenheit, das Amt des Stellvertretenden Feuerwehrkommandanten auszuüben.
So beendete er seinen Tätigkeitsbericht in seiner Funktion als Sachgebietsleiter „Vorbeugender Brandschutz“ und „Sport“ auf der Jahreshauptversammlung der freiwilligen Feuerwehr.
Offenbar handelt es sich nicht nur um eine Herzensangelegenheit. Seine Wahl beweist das Vertrauen der aktiven Kammeraden in Martin Schulz.
Die SPD-Fraktion beglückwünscht Martin Schulz zu seiner Wiederwahl. Sie wünscht Martin Schulz weiterhin eine gute Zusammenarbeit mit dem Kommandanten Markus Zielbauer und seinem Stellvertreterkollegen Jörn Waldschmidt im Dienst, zum Wohl für unsere Sicherheit in unserer Gemeinde. Immer nach dem Motto“ Einer für Alle, alle für einen.“

10.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Anpassung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren

Um es mit Inge Maaßbergs Worten zu sagen: „Wer viel versiegelt, muss mehr zahlen. Wer wenig versiegelt, spart“. Das sind die Auswirkungen der Anpassung der Schmutz- und Abwassergebühren, wie sie auf der vergangenen Gemeinderatssitzung beschlossen wurden.
Getreu der Richtlinie, dass die Gebühren für Dienstleistungen der Gemeinde kostendeckend sein müssen, beschäftigte sich der Gemeinderat in seiner vergangenen Sitzung mit der notwendigen Anpassung der Abwassergebühren. Gemeinderätin Inge Maaßberg erläuterte die Gründe, warum die SPD-Gemeinderatsfraktion der Gebührenanpassung zustimmen kann.
Seit wenigen Jahren setzen sich die Abwassergebühren aus den Komponenten Schmutz- und Niederschlagswasser zusammen. Vor dem Hintergrund immer häufiger auftretender Starkregenereignisse – der Klimawandel lässt grüßen – ist es notwendig geworden, die Kanalisation so auszubauen, dass bei eben solchen Ereignissen das zusätzliche Regenwasser von der Kanalisation aufgenommen werden kann. Das verhindert Überschwemmungen im Ortsgebiet, wie sie vor einigen Jahren im Gewerbegebiet aufgetreten sind. Die Starkregenereignisse - zusammen mit einer immer stärkeren Versiegelung der Landschaft - sind die Ursachen für immer weitreichendere Maßnahmen gegen Hochwasser. Das kostet Geld und muss bezahlt werden. Die beschlossene Anpassung ist ehrlich. Denn die Niederschlagswassergebühr wird erhöht, während die Schmutzwassergebühr gesenkt wird. Das macht vor dem Hintergrund der Verursachergerechtigkeit Sinn. Denn wer viel Fläche versiegelt, wie z.B. ein Supermarkt mit vielen Parkplätzen, wird künftig stärker zur Kasse gebeten. Umgekehrt werden Haushalte
mit geringer versiegelter Fläche und niedrigem Wasserverbrauch entlastet.

25.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Dielheim

Die SPD möchte Dielheim zur Klimagemeinde machen.

Gabi Rolland, umwelt- und klimaschutzpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion Baden-Württemberg zu Besuch in Dielheim

Dielheim. „Der Klimawandel ist die aktuell größte Herausforderung der Menschheit. Um unsere Welt zu retten, müssen wir hier in Dielheim anfangen. Wir wollen Dielheim zur Klimagemeinde machen.“ eröffnete Jaric Krumpholz, stellvertretender SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat die Diskussionsveranstaltung, zu der neben der umwelt- und klimaschutzpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Gabi Rolland, auch Kreisrätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Bürgermeister Thomas Glasbrenner zu Gast waren. Diskutiert wurden Möglichkeiten des Klimaschutzes auf kommunaler Ebene, eben auch in einer kleineren Gemeinde wie Dielheim.

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02.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Haushaltsbericht 2020

Für die SPD Fraktion, Thomas Schulze

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung

des Jahres 2020 sowie über die Wasserversorgung 2020

(Gemeinderatssitzung vom 27.01.2020)

Zum vollständigen Bericht: Haushaltsbericht 2020

03.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Es brennt im Wald

Forstwirtschaftsplan 2020 im Gemeinderat beraten
„Es ist das größte Defizit im Forstwirtschaftsplan, seit ich im Gemeinderat bin“, klagte SPD-Fraktionssprecher Thomas Schulze über den Forstwirtschaftsplan des kommenden Jahres. Das sei aber nicht die Schuld des Forstes, stellte er umgehend klar. Seit Jahren weise er darauf hin, dass der Sandhäuser Wald primär eine Erholungsfunktion erfüllen und erst sekundär dazu dienen solle, Gewinne zu erzielen.

Der Forstwirtschaftsplan wurde zuvor von Herrn Eick, Forstbezirksleiter, und Herrn Freund, Revierleiter, erläutert. Aber nicht nur die Planung für das kommende Jahr, sondern auch die aktuelle Situation interessierte den Gemeinderat brennend. Zum Beispiel wurde im laufenden Jahr deutlich mehr Holz eingeschlagen als ursprünglich geplant. „Und es stehen noch jede Menge abgestorbener Bäume im Wald, die nicht vermarktbar sind“ führte Revierleiter Freund weiter aus. Die Gründe liegen klar auf der Hand: Temperaturerwärmung verbunden mit länger andauernder Trockenheit schwächen die Bäume im Sandhäuser Wald und machen sie anfällig für Schädlinge wie beispielsweise den Borkenkäfer.

Unklarheit bestand allerdings über Ersatzaufforstungen, die für verschiedene Maßnahmen des SV Sandhausen durchgeführt und im Forstwirtschaftsplan dargestellt werden. Hierbei handelt es sich jedoch um einen durchlaufenden Posten. „Diese Kosten werden vom Forst geplant und dem Maßnahmenträger SV Sandhausen in Rechnung gestellt, sobald die genaue Höhe bekannt ist“, konnte Forstbezirksleiter Eick klarstellen und so Missverständnissen vorbeugen. Es war Schulze wichtig, dass die Kosten nicht der Allgemeinheit angelastet werden, sondern dem Verursacher.

Auf die Erfolgsaussichten von Wiederaufforstungen angesprochen, entgegnete der Forstbezirksleiter, dass er diese nicht pessimistisch sehe, wenn er auf seine Erfahrungen im Mannheimer Wald zurückgreife. Dort sei nämlich eine Ausfallquote von nur 2% zu beobachten. Auf 20 verschiedene Baumarten werde bei Aufforstungen zurückgegriffen - Baumarten, die mit den veränderten klimatischen Bedingungen besser zurechtkommen als viele der bisher verwendeten. Nicht nur die SPD ist daher gespannt, ob die Anwachsquote der 4630 Bäume, die 2020 gepflanzt werden sollen, auch bei 98% liegen wird. Das wird der Gemeinderat dann im nächsten Jahr erfahren.

11.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Der Kreistag – Das unbekannte Wesen

Wir erinnern uns:

Mitte dieses Jahres fanden in Baden-Württemberg neben den Europawahlen auch die Kommunalwahlen statt. Dazu gehören die Gemeinderatswahlen,aber auch die Wahlen zum 6Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises. Für die SPD ist es Thomas Schulze erstmalig gelungen in den 8Kreistag einzuziehen. Wofür ist aber dieser Rhein-Neckar-Kreiszuständig? „Zugegeben, dieser Kreistag hat mich in der Vergangenheit nur am Rande interessiert und hatte deshalb wenig Ahnung davon“, gibt Schulze unumwunden zu. „Aber manchmal muss man mit den Aufgaben wachsen“und schließlich ist eine solche Wahl ein großer Vertrauensbeweis der Bevölkerung. DiesemVertrauensvorschussmuss man erst einmal gerecht werden. Zunächst müssen sich die frisch gewählten Kreisräte mit den Aufgaben des Rhein-Neckar-Kreises vertraut machen. Das Landratsamt bietet daher den „Frischlingen“ einen Infotag an, an dem verschiedene, nicht alle, Einrichtungen des Landkreises angesteuert werden. Diesem Angebot sind viele neue Kreisräte nachgekommen unter anderem auch Lokalmatador Thomas Schulze und Andrea Schröder-Ritzrau aus dem Nachbarortsverein Walldorf.Wir haben es uns 28zur Aufgabe gemacht in einer losen Artikelserie über die Tätigkeiten und Aufgaben des Rhein-Neckar-Kreises zu berichten.

Aus dem Kreistag – SPD stellt Antrag für mehr Artenschutz

„Der Rhein-Neckar-Kreis entwickelt ein strategisches Ziel zur Stärkung der Artenvielfalt im Rhein-Neckar-Kreis“, so heißt es im Antrag der SPD-Kreistagsfraktion. Die Begründung liegt auf der Hand argumentiert man in der SPD: Sowohl weltweit als auch landesweit hat der Rückgang der biologischen Artenvielfalt dramatische Ausmaße angenommen, insbesondere in den vergangenen 20 Jahren. Dieser Entwicklung will die SPD im Rhein-Neckar-Kreis nun entgegenwirken. Zunächst soll im Bereich der kreiseigenen Liegenschaften begonnen werden und Verbesserungsmöglichkeiten zur Stärkung der biologischen Vielfalt identifiziert werden. Daraus wird ein Leitfaden für die Gestaltung und Pflege kreiseigener Grünanlagen entwickelt. Danach soll das Handlungsfeld kreiseigene Liegenschaften um die Bereiche Städte und Gemeinden, land- und forstwirtschaftliche Produktionsflächen, Privatgärten und Unternehmen erweitert werden.

Kreistagsmitglied, Thomas Schulze

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