15.12.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Haushalt 2021

„Rhein-Neckar-Kreis trotzt der Pandemie“

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kreistagskolleginnen und -kollegen, meine sehr geehrte Damen und Herren,

unser Motto für den Haushalt 2021 lautet: „Rhein-Neckar-Kreis trotzt der Pandemie“. Trotz einiger Unkenrufe in den letzten Jahren liegt uns wieder ein guter Haushalt 2021 vor, dem die SPD Kreistagsfraktion gerne zustimmt, und nicht nur, weil die Kreisumlage deutlicher als in den Vorjahren  gesenkt werden konnte, und nicht nur, weil die Verwaltung mehr als bisher die gute finanzielle Lage des laufenden Jahres in die Überlegungen mit einbezogen hat. Da sind wir fast durchweg einer Meinung: Jedes Jahr neu entscheiden, jedes Jahr die aktuelle Lage in den Blick nehmen.

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02.12.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Digitalisierung der Schulen

TOP 9 „Kooperation des Rhein-Neckar-Kreises mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden im Bereich der Digitalisierung der Schulen"

Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktion bei der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises am 01. Dezember 2020

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06.11.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Sportförderung angesichts der Corona-Pandemie

SPD Kreitagsfraktion Rhein – Neckar – Kreis
Sportausschuß
5. November 2020/ Wiesloch

Anfrage/Antrag im Namen der SPD Kreistagsfraktion

Wird es in Anbetracht der Corona – Pandemie für die Sportförderung zukünftig auch Zuschüsse für Belüftungen und / oder  CO2 Ampeln in vereinseigenen Sportstätten geben und ist/wird dies in kommenden Haushalten bzw. in den kommenden Verteilungsvorschlägen zur Sportförderung auch berücksichtigt? Wenn nicht, regen wir -die SPD Kreistagsfraktion- eine solche Verfahrensweise an.

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23.10.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Förderung von Menschen mit Behinderungen für den Arbeitsmarkt

Übergang von Menschen mit Behinderung von der WfB auf den allgemeinen Arbeitsmarkt fördern

Antrag der SPD-Kreistagsfrakiton im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Landrat Dallinger,

die SPD-Fraktion beantragt, dass Werkstätten (WfB) Konzepte entwickeln, wie der Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt besser gelingen kann. Über die Konzepte und deren Umsetzung ist einmal jährlich im Ausschuss für Soziales zu berichten.

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21.10.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Überfüllte Schulbusse

Da es auch im Rhein-Neckar-Kreis im Schülerverkehr bei den hierfür eingesetzten Bussen immer häufiger zu Engpässen w#hrend der Stoßzeiten kommt und sich Beschwerden aus der Bevölkerung mehren, hat die SPD-Kreistagsfraktion umgehen reagiert und bei Stefan Dallinger, dem Landrat des Rhein-Neckar-Kreises nachgefragt, ob dort diese Probleme bekannt sind und wie man darauf reagieren wird.

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20.10.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Seniorenplanung: Mitwirkung der Bürger ist gefragt!

Auf dem Online-Beteiligungsportal des Rhein-Neckar-Kreises www.beteiligung-im-kreis.de können Kreiseinwohnerinnen und Kreiseinwohner aller Altersgruppen ab sofort die Handlungsempfehlungen des kommunalen Seniorenplans bewerten.

Der Rhein-Neckar-Kreis befindet sich in der Abschlussphase der Erstellung seines umfangreichen Kreisseniorenplans.

Bereits im Herbst 2018 haben fünf regionale Präsenzveranstaltungen und Vor-Ort-Termine in den verschiedenen Planungsräumen mit Bürgerinnen und Bürgern stattgefunden. Hierbei konnten die Kreiseinwohnenden ihre Wünsche, Hinweise und Anregungen mit auf den Weg des Prozesses für die Entstehung der Kreisseniorenplanung geben.

Dabei sind Handlungsempfehlungen entstanden, die nun online mit Hilfe eines Ampelsystems bewertet werden können. Die Beteiligung läuft noch bis zum 22. November 2020.

"Wir möchten den Rhein-Neckar-Kreis für alle Generationen attraktiv gestalten. Generationsübergreifende Unterstützung im Quartier sowie soziale Integration sind für uns von erheblicher Bedeutung", so Helen Holzhüter, die als Mitarbeiterin der Stabstelle Sozialplanung und Vertragswesen für die Kreisseniorenplanung verantwortlich ist.

Hier gelangen Sie zur entsprechenden Seite des Rhein-Neckar-Kreises: www.beteiligung-im-kreis.de

18.10.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Freiheitsrechte von Heimbewohnern

Die sozialpolitischen Sprecher von SPD/CDU/Grüne/FDP/Linke haben gemeinsam ein Schreiben an den Minister für Soziales und Integration Manfred Lucha erstellt.

Dieses Problem stellt sich für alle Seiten, nämlich sowohl Pflegepersonal, als auch Heimbewohner und deren Angehörige und muss deshalb auch mit der nötigen Sorgfallspflicht behandelt werden.

Den gemeinsamem Brief finden Sie HIER als PDF-Dateianhang zum Lesen und auch herunterladen!

13.10.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Tagesordnungspunkt Beteiligungsbericht 2019

Sehr geehrter Herr Landrat,
werte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

bevor wir uns in wenigen Minuten mit der näheren Zukunft befassen werden, wir richten dabei mit Spannung den Blick auf den Vortrag zum  Verwaltungsentwurf zum Haushalt für das Jahr 2021, blicken wir zurück auf 2019, auf den vorliegenden Beteiligungsbericht 2019.

Der letzte Beteiligungsbericht vor Ausbruch der Corona Pandemie. Oder anders ausgedrückt, wohl der letzte alter Zeitrechnung.

Im Beteiligungsbericht wird uns aufgezeigt, wie der Rhein-Neckar-Kreis eine Vielzahl von Leistungen seiner öffentlichen Daseinsvorsorgens  durch kommunale Unternehmungen erbringen lässt, und zwar im kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Bereich.

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14.09.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Stärkung der Artenvielfalt im Rhein-Neckar-Kreis nimmt Fahrt auf

Klimakrise und Artensterben sind gleichermaßen große globale Zukunftsherausforderungen und sie sind auch nur gemeinsam zu lösen.

Auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion richteten im Oktober 2019 alle Fraktionen im Kreis einhellig einen gemeinsamen Antrag an Landrat Dallinger, in dem eine Strategie gefordert wird, mit der der Landkreis in seinem Wirkungsbereich die Artenvielfalt mit eigenen Maßnahmen stärkt.

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14.09.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

"Goldene Wildbiene" für den Rhein-Neckar-Kreis

Der Rhein-Neckar-Kreis hat die Auszeichung "Goldene Wildbiene" beim Wettbewerb "Blühende Verkehrsinseln" gewonnen.

Mit insektenfreundlich gestalteten Verkehrsinseln an der Bundesstraße (B) 45 bei Sinsheim (Knotenpunkt B 292/B 45) und Meckesheim (Knotenpunkt B 45/Landesstraße (L) 549) hat das Straßenbauamt im Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis gezeigt, wie erfolgreicher Artenschutz gelingen kann.

Das sah auch das Verkehrsministerium Baden-Württemberg so und zeichnete das Engagement im Rahmen des Wettbewerbs „Blühende Verkehrsinseln“ mit der „Goldenen Wildbiene 2020“ aus.
Verkehrsinseln insektenfreundlich umgestaltet
Verkehrsinsel mit üppig blühenden Wildblumen
Erste Versuchsflächen im Rhein-Neckar-Kreis: Auf zwei Verkehrsinseln an der Bundesstraße (B) 45 ist eine farbenfrohe und blühende Blumenwiese entstanden. Darüber freuen sich die Mitarbeitenden der drei Straßenmeistereien im Rhein-Neckar-Kreis sehr.

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