SPD Walldorf

05.06.2015 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

"Initiative Stolpersteine"

Aus anonymen Opfern werden Menschen mit Namen - SPD-Antrag zur Unterstützung des Projekts „Stolpersteine für Sandhausen“.
„Gerade, weil in Sandhausen eine Synagoge steht, müssen wir uns auch hier 70 Jahre nach Ende der NS-Diktatur unserer eigenen Geschichte stellen“.

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08.05.2015 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Grün-rote Landesregierung spült mehr Geld in die Gemeindekassen

„Das vergangene Jahr war in finanzieller Hinsicht ein gutes Jahr für den Rhein-Neckar-Kreis“, berichtete Gemeinde- und Kreisrat Frieder Flory. Statt der prognostizierten 13 Millionen liegt das Jahresergebnis nun bei 26 Millionen

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08.05.2015 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Straße mit Allee-Charakter

SPD will damit Verdienst von Erich Bertsch würdigen
Drei Schwerpunkte haben sich bei den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange für das Baugebiet „Mühllach II herausgehoben: Hochwasser-Artenschutz und Bodenbelastung.

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29.04.2015 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Brennpunkt: L600

L 600: gemeinsam das Beste rausgeholt
„Einigkeit macht stark“, so überschrieb Gemeinderat Thomas Schulze am Montag die Stellungnahme seiner Fraktion zum Thema L600 und hob nochmals hervor, dass die geschlossene Vorgehensweise das richtige Rezept gewesen ist, den Rückbau zu verhindern. Zwar seien die Wege unterschiedlich gewesen, das Ziel jedoch das Gleiche. Die Strategie der SPD auf Dialoge zu setzen habe enorm dazu beigetragen, zum Gesamterfolg beizutragen. „Nach diesem Verhandlungsmarathon befinden wir uns auf der Zielgeraden und nur noch unser heutiger Beschluss und das Votum der Stadt Heidelberg liegen zwischen uns und dem Ziel“, fasste Thomas Schulze zusammen. Der Durchbruch sei sicherlich die große Verhandlungsrunde im Regierungspräsidium gewesen, bei dem Sandhausen „ein gutes Bild abgegeben hätte“. Kurz stelle er die Eckpunkte des gefundenen Kompromisses vor:

1. Die Naturschutzverbände werden dem Vertrag zustimmen. Das Klagerisiko ist somit vermieden worden.

2. Die Gemeinde muss zwar 665.000 Euro für die alternativen Ausgleichsmaßnahmen hinblättern, aber die Verkehrsentlastung der Sandhäuser Bürger sollte uns dies wert sein.

3. Die Planung, Organisation und Steuerung der Maßnahme liegt beim Regierungspräsidium. Die Verwaltung wird dadurch entlastet.

4. Mit einem 32 ha großen Naturschutzgebiet leisten wir künftig einen riesigen Beitrag zum Umweltschutz. 18 von diesen 32 ha werden umgewandelt in Sandrasen-/ Wintergrün-/ Kiefer-Weißmoosflächen. Ich freue mich darauf.
 

5. Es entstehen in diesem Jahr 285.000 Euro außerplanmäßige Kosten

Abschließend dankte Thomas Schulze nochmals dem Berichterstatter des Petitionsausschusses, dem SPD Landtagsabgeordneten Georg Nelius. Er habe es mit den Streithähnen nicht immer einfach gehabt, aber er nicht locker gelassen. Und, wir haben schließlich das geschafft, was die Bürgerinnen und Bürger von uns erwarten: Gemeinsam das Beste für Sandhausen rauszuholen“, freute sich Thomas Schulze.

25.03.2015 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

L 600 bleibt - SPD: unser Weg war richtig

„Es ist ein guter Tag für Sandhausen und ein guter Tag für alle die, die sich in dieser Sache engagiert haben“. Gemeinderat Thomas Schulze war die Freude nach der abschließenden Gesprächsrunde im Regierungspräsidium deutlich anzusehen. Die L600 bleibt...und alle sind dabei Gewinner

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17.03.2015 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Da geht doch was! 1 Mio. € für Sandhausen aus der Städtebauförderung des Landes

Städtebauförderung durch das Land ist eine wichtige Unterstützung der Kommunen um vor Ort Planungssicherheit für städtebauliche Entwicklung zu erhalten. Im Jahr 2015 gibt es dafür von der grün-rote Landesregierung stattliche 205,1 Mio €. 

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11.03.2015 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Dorfschänke

Ja zum Erhalt der Dorfschänke

"Ja, wir halten uns daran, was wir im Wahlkampf gesagt haben und ja, wir stehen zum Erhalt der Dorfschänke".

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11.03.2015 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

So geht gute Jugendarbeit

- Viel Anerkennung von Gemeinderat Jonas Scheid
„Junge Menschen brauchen vor Ort die Möglichkeit zur Teilhabe, sonst stimmt was nicht. In Sandhausen klappt das gut".

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21.02.2015 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

L600-alles gesagt, oder doch nicht?

Also langsam wird doch wohl alles zum Thema L600 gesagt sein - denken sich viele Sandhäuser. Ganz so scheint es aber nicht zu sein. "Bisher haben wohl alle Beteiligten mehr in den Medien voneinander gelesen, als miteinander geredet", sagt Gemeinderat Thomas Schulze.

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28.01.2015 in Kommunalpolitik von SPD Dielheim

Haushaltsrede 2015 des SPD-Fraktionssprechers Markus Wodopia

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, KollegInnen, Damen und Herren  im Publikum, Herr Rössler von der Presse

Zuerst möchte ich mich bei der Verwaltung und hier insbesondere bei Ihnen Herr Zuber für die Informationen für die Haushaltsberatungen und auch Haushaltsplan selbst bedanken.

Die finanzielle Situation der Gemeinde wird uns als Gemeinderat die Realisierung unserer Aufgaben einfacher machen und die Entscheidungen etwas erleichtern. 

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