SPD Walldorf

17.11.2014 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

Kreis nach vorne bringen

Kreisrat Frieder Flory und BM Dr. Ralf Göck wollen bewegen und den Kreis nach vorne bringen - „Soziale Beschäftigung“ und eine verbesserte ÖPNV-Förderung

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03.11.2014 in Kommunalpolitik von SPD Sandhausen

L600 – reden wir doch mal Tacheles

Viele Bürgerinnen und Bürger können es nicht mehr hören und verstehen schon gar nicht: das Hick-Hack um die L600. Wieso stehen bei diesem Thema die Interessen einer Gemeinde und ihrer Einwohner hinten an? Die SPD-Fraktion und Vorsitzender Werner Berger haben eine klare Position.
Schluss mit den Machtspielen, Schluss mit Steuergeldverschwendung!

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30.06.2014 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Kommunalwahl: 240 Mandate für die SPD Rhein-Neckar

Bei den Kommunalwahlen konnten unsere Mitglieder 240 Mandate im Kreistag und in den Gemeinderäten erzielen. Wir sind stolz auf das Engagement unserer Mitglieder und wünschen allen gewählten Gemeinde- und Kreisräten viel Erfolg!

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19.05.2014 in Kommunalpolitik von SPD Dielheim

Interessante Einblicke in die Kreispolitik

Die Eppelheimer Stadt- und Kreisrätin Renate Schmidt war vergangene Woche auf Einladung der SPD-Kreistagskandidaten zu einer Infoveranstaltung „Kreispolitik das unbekannte Wesen“ eingeladen worden. Schmidt, die auch stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion ist erläuterte den Anwesenden sehr anschaulich, für welche Politikbereiche der Kreis seine Zuständigkeit hat. Insbesondere größere Aufgaben, die einzelne Kommunen nicht bewältigen können liegen hier beim Kreis. Die SPD-Fraktion, so Schmidt weiter, setze sich aber stark für eine niedrige Kreisumlage ein, so dass den Kommunen mehr finanzielle Möglichkeiten bleiben.
In der Diskussion wurde deutlich, dass viele Angebote und insbesondere Hilfsleistungen des Rhein-Neckar-Kreises in unserer Region nicht bekannt genug sind. Und gerade diejenigen, die Hilfe benötigen haben nicht immer die Chance, sich ausreichend zu informieren. Dass hier Handlungsbedarf besteht, darin waren sich die Anwesenden einig und nahmen sich das auch als Ziel für die kommenden fünf Jahre vor, in denen die Sozialdemokraten aus der Region auch wieder mindestens eine Kreisrätin oder einen Kreisrat stellen möchten.
Gemeinsam mit Renate Schmidt (2.v.l.) nahmen die Kreistagskandidaten Alexander Lucas (Dielheim), Christiane Hütt Berger (Rauenberg), Andreas Wirth (Mühlhausen-Rettigheim) und Dominique Odar (Mühlhausen) an der Veranstaltung teil

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31.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Kreistagswahl: Mit Engagement und Kontinuität für die Menschen im Rhein-Neckar Kreis

Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar zeigt sich sehr zufrieden mit den Nominierungen der Kreistagskandidaten in ihrem Kreisverband. Mit Auslaufen der Meldefrist hatten die 16 Wahlkreise ihre Kandidatenlisten eingereicht. „Die SPD Rhein-Neckar belegt mit ihrem Wahlvorschlag die volle Anzahl aller 129 möglichen Kandidatenplätze“, stellt Thomas Funk, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar, zufrieden fest. Unter den 129 SPD Kandidaten sind 41 Frauen. „Wir erreichen somit eine erfreuliche Quote von knapp 32 Prozent“, so Marissa Dietrich, stellvertretende Kreisvorsitzenden für den Landtagswahlkreis Sinsheim.

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22.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Brühl: Ralf Göck als Bürgermeister wiedergewählt

Seit 16 Jahren ist Dr. Ralf Göck Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Brühl. Nun wurde er von den Wählerinnen und Wählern erneut für weitere acht Jahre zum Gemeindeoberhaupt gewählt. Angesichts kommunalpolitischer Auseinandersetzungen über das in Brühl geplante Geothermiewerk und eines durchaus ernst zu nehmenden Gegenkandidaten, der sowohl von der CDU als auch von den Grünen unterstützt wurde, ist das Ergebnis mit 61,38 Prozent Zustimmung für Ralf Göck ein großer Vertrauensbeweis für den Amtsinhaber.

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10.02.2014 in Kommunalpolitik von SPD Dielheim

(Noch) keine Gemeinschaftsschule für Dielheim

Als SPD-Ortsverein und –Gemeinderatsfraktion hatten wir die Initiative der Leimbachtalschule den Antrag auf Gemeinschaftsschule zu stellen sehr unterstützt. Am 10. Februar hat Kultusminister Andreas Stoch (SPD) nun die Schulen bekanntgegeben, die bei der dritten Tranche berücksichtigt werden. Von den 101 Anträgen, die zur Entscheidung vorlagen, wurden 20 abgelehnt, da die Voraussetzungen für eine Genehmigung nicht vorlagen – darunter Dielheim.
Warum?

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27.01.2014 in Kommunalpolitik von SPD Dielheim

Haushaltsrede von Josef Blum am 27.1.2014

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, verehrte Zuhörer, Herr Rössler von der Presse.
Zunächst gilt unser Dank der Verwaltung und dabei insbesondere Herrn Zuber für das übersichtliche Zahlenwerk.
Mit der Feststellung zum Haushaltsjahr 2013 liegen für den Haushaltsplan 2014 gute Startbedingungen vor.
Einer Verschuldung von ca. 2,94 Mio. € steht
eine Rücklage von ca. 4,9 Mio. € gegenüber
Hinzu kommt eine prognostizierte Steigerung des Bruttoinlandsprodukts von 3,3 %, insgesamt also gute Rahmenbedingungen für den Haushaltsplan unserer Gemeinde.
Dennoch wissen wir, dass aufgrund unserer Einnahmestruktur starke Abhängigkeiten von der konjunkturellen Lage bestehen und Einnahmen wie der Einkommensteueranteil sowie die Gewerbesteuer keine Selbstläufer sind sondern von Faktoren abhängig sind, die wir als Gemeinde nicht beeinflussen können.

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21.01.2014 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Neujahrsempfang: Wenn Einwohner zu Bürgern werden

„Ein gutes 2014 – und 300 Jahre Kehrwoche im Schwäbischen“ so schickte das kommunalpolitische Urgestein Ivo Gönner, Oberbürgermeister von Ulm, die SPD Rhein-Neckar und ihre vielen Gäste auf ihrem traditionellen Neujahrsempfang ins Neue Jahr. „Gönn dir den Gönner“, so hatte die SPD Rhein-Neckar nach Neckargemünd eingeladen und Thomas Funk, Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender der SPD Rhein-Neckar, begrüßte alle, die dem Aufruf gefolgt waren.

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27.10.2013 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktion steht weiterhin zu dem Antrag eine Gemeinschaftsschule an der Waldschule einzurichten

SPD-Fraktion steht weiterhin zu dem Antrag eine Gemeinschaftsschule an der Waldschule einzurichten

Stadträtin Andrea Schröder-Ritzrau erläuterte in der letzten Vorstandssitzung die Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Antrag der Gemeinde St. Leon-Rot, in der Parkringschule eine Gemein­schaftsschule einzurichten. Aufgrund der Berichterstattung in der RNZ wurde nachge­fragt, warum die SPD-Stadträte sich in der Gemeinderatssitzung am 15.10.2013 nicht gegen die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in Rot ausgesprochen haben.

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