SPD Walldorf

09.02.2007 in Kommunalpolitik von SPD Dielheim

Gemeinsam für erhöhten Lärmschutz beim Ausbau der A6

SPD-Abgeordneter Gert Weisskirchen informierte sich über den A6-Ausbau

Vielleicht schon Ende des Jahres sollen die Arbeiten am letzten Bauabschnitt der sechsspurigen Erweiterung der A6 beginnen. Die Gemeinde Dielheim will bis dahin aber Klarheit über einen bestmöglichen Lärmschutz für ihre Bürger. Dies machte sie im Oktober in Form einer Stellungnahme zu dem derzeit laufenden Planfeststellungsverfahren gegenüber dem Regierungspräsidium deutlich. Nun informierte sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Prof. Gert Weisskirchen über den aktuellen Stand der Planungen.
Bürgermeister Hans-Dieter Weis und Bauamtsleiter Jürgen Laier stellten dem Abgeordneten, der gemeinsam mit den SPD-Gemeinderäten Markus Wodopia und Michael Schneider ins Rathaus gekommen war, die geplanten Lärmschutzmaßnahmen vor. Er verwies darauf, dass bei der ersten Vorstellung der Bauvorhaben vor zwei Jahren eine Lärmschutzwand von insgesamt 5 km angekündigt worden sei. „Nun sollen es nur noch 4 km werden und auch weitere Lärmschutzmaßnahmen wurden gestrichen“, erläuterte Bürgermeister Weis. Die in Aussicht gestellte Förderung von passiven Lärmschutzmaßnahmen, also v.a. spezielle Lärmschutzfenster würden nur teilweise einen Ersatz darstellen.

Ende März nun will das Regierungspräsidium zu den Einwänden aus Dielheim öffentlich Stellung beziehen. Zuvor will sich Gert Weisskirchen bei den entscheidenden Stellen für einen bestmöglichen Lärmschutz für Dielheim, Balzfeld und Horrenberg einsetzen. „Es kann nicht angehen, dass bei so einem großen Bauprojekt ausgerechnet am Lärmschutz eingespart wird“, so der SPD-Abgeordnete.

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01.02.2007 in Kommunalpolitik

Rede des Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2007

„Was haben wir von der Finanzkraft der Stadt?“
Diese und andere Fragen wurden uns zu Beginn des Monats, als die Abrechnungen von Gas, Strom, Wasser und Abwasser verschickt wurden, von vielen Bürgerinnen und Bürgern wiederholt gestellt.

Hier ist die vollständige Rede von Manfred Zuber.

23.01.2007 in Kommunalpolitik

SPD Walldorf widmet sich erneut der Genmais-Diskussion

Auf der letzten mitgliederoffenen Vorstandsitzung der SPD Walldorf hakten Genossinnen und Genossen bei den Vertretern der Gemeinderatsfraktion nach. Hatte man doch im Vorfeld der öffentlichen Gemeinderatssitzung zum Thema Gentechnik auf Walldorfer Gemarkung intensiv im Vorstand diskutiert und wollte nun von der Fraktion Rede und Antwort, wo die Aussagen zu dem Thema im Wortlaut der RNZ-Berichterstattung geblieben seien.

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20.12.2006 in Kommunalpolitik

Roland Portner in den Astorstiftungsrat gewählt.

Auf der letzten Sitzung des Gemeinderats 2006, der von vorweihnachtlicher Harmonie geprägt war (nur einstimmige Beschlüsse zur Aufstellung des Bebauungsplans für Walldorf-Süd, zum Umwelt- und Nachhaltigkeitsbericht der Stadt und zu weiteren Themen), stand die Wahl eines neuen Mitglieds des Astorstiftungsrates an.

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15.12.2006 in Kommunalpolitik

Jahresabschluss von Vorstand und Fraktion

Zur letzten Sitzung des Jahres 2006 kamen Vorstand und Fraktion zusammen. Der Vorsitzende Roland Portner gab einen Rückblick auf die Arbeit des vergangenen Jahres und einen Ausblick auf 2007. Die Reihe erfolgreicher Veranstaltungen soll fortgesetzt werden, wobei sowohl lokale als auch bundespolitische Themen behandelt werden sollen, wie zum Beispiel die Erläuterung des neuen Haushaltsplans, die Friedenspolitik und die Einsätze der Bundeswehr. Ein wichtiges Arbeitsfeld wird die Mitgliederwerbung angesichts der Altersstruktur unserer Partei sein.

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05.12.2006 in Kommunalpolitik

Vorstand und Fraktion der SPD Walldorf erörterten aktuelle Fragen der Walldorfer Kommunalpolitik.

Zu einer gemeinsamen Sitzung trafen sich Vorstand und Fraktion der Walldorfer SPD. Breiten Raum nahm die Diskussion des von der Verwaltung eingebrachten Haushaltsentwurfs ein. Einhellig war man der Meinung, dass der Bevölkerung die Risiken des Haushaltes, insbesondere bezüglich der mittelfristigen Finanzplanung, deutlich gemacht werden müssen.

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11.08.2005 in Kommunalpolitik von SPD Dielheim

Gemeinderat beschließt doch Kindergarten-Konzept

Kleinkind-Betreuung im Leimbachkindergarten und Ganztags-Betreuung im Inselkindergarten – Weitere Beratung spätestens Ende 2005

Dielheim. (zlb/RNZ) Einen einzigen zentralen Tagesordnungspunkt hatte der öffentliche Teil dieser Gemeinderatssitzung mitten in der Sommerpause: Kleinkindbetreuung und Kindergartenarbeit. Schon in der letzten Sitzung vor den Sommerferien, Ende Juli, war das Thema Gegenstand kontroverser Diskussionen gewesen. Damals hatte die Verwaltung vorgeschlagen, zu Beginn des Kindergartenjahres 2006/07 eine Gruppe im Leimbachkindergarten zu schließen. Bereits ab kommendem Herbst solle hier eine Kleinkind-Gruppe angeboten werden, bei einem monatlichen Beitrag von 160 Euro pro Kind. Darüber hinaus wollte man im Insel-Kindergarten eine Ganztags-Betreuung mit Mittag-essen einrichten. Im Gespräch mit Eltern und Kindergartenleiterinnen war diese Lösung als Kompromiss erarbeitet worden. Die CDU-Fraktion hatte ihre Zustimmung mit dem Hinweis verweigert, dass sie ein Gesamt-Konzept für die Kleinkind-Betreuung in der ganzen Gemeinde vermisse und weitere Informationen benötige.

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