SPD Walldorf

02.06.2015 in Fraktion von SPD Sandhausen

Stolpersteine für Sandhausen

In der letzten Gemeinderatssitzung am 1. Juni 2015 wurde über die "Initiative Stolpersteine für Sandhausen" bertaten und abgestimmt.

Lesen Sie dazu die Stellungnahme von Gemeinderat Jonas Scheid

unter der Rubrik: Neues aus dem Gemeinderat

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24.05.2015 in Fraktion von SPD Sandhausen

Mehr Sicherheit für die Fußgänger in der Hauptstraße

Darin besteht kein Zweifel, für die SPD-Fraktion steht die Sicherheit der Fußgänger an erster Stelle. In der letzten Gemeinderatssitzung wurde die Veränderung des Bebauungsplans „Hauptstraße I“ und „Hauptstraße II“ beschlossen.

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11.04.2015 in Fraktion von SPD Sandhausen

Das ist es uns wert - Ja zu Sanierungsmaßnahmen

Auch, wenn die Sanierung der alten Synagoge und des Heimatmuseums nun teurer kommen, als vorgesehen, gab die SPD in der Gemeinderatssitzung in der vergangenen Woche ihr "Ja".

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04.03.2015 in Fraktion

Wieder ein Haushalt ohne Leitbild - die SPD Fraktion Walldorf übt Kritik

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, liebe Walldorferinnen und Walldorfer, liebe Kolleginnen und Kollegen,

was sind denn die Themen die uns derzeit bewegen? Wen interessiert eigentlich die Diskussion über unseren Haushaltsplan?

Gut, vielleicht ist schon das Wort „Diskussion“ eine falsche Beschreibung dessen, wie unser städtischer Haushaltsplan aufgestellt wird: Der Planentwurf der Verwaltung wird in der Regel im November in öffentlicher Sitzung dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit vorgestellt. Nach der Vorberatung in nicht öffentlicher Sitzung wird der Haushaltsplan – so wie heute –  vom Gemeinderat beschlossen.

Bürgerbeteiligung sollte keine Worthülse sein, sondern ein Instrument, um die Menschen für die Stadt in der sie leben, zu motivieren sich einzubringen, sie bei Entscheidung einzubeziehen und vor allem um die Akzep­tanz von Projekten zu erhöhen. Dazu gehört auch die Diskussion über den städtischen Haushaltsplan, mit Leitbild und Schlüsselprodukten.

Eine Leitbildformulierung und Diskussion fand auch diesmal nicht statt. Und das, obwohl einem doppischen Haushalt ein Leitbild zugrunde liegen sollte. Über die Schlüsselprodukte wurde auch nicht gesprochen. Im letzten Jahr hatten wir beantragt, diese wichtigen Vorgaben direkt nach der Gemeinderatswahl anzugehen. Leider ist das nicht erfolgt.

Die SPD-Fraktion beantragt heute das Leitbild und den nächsten städtischen Haushaltsplan mit der Bevölkerung zu diskutieren.

Lesen Sie hier die vollständige Haushaltsrede.

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31.01.2015 in Fraktion von SPD Sandhausen

Haushaltsrede

Haushaltsrede des SPD-Fraktionssprechers Werner Berger:

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung & Wirtschaftsplan der Wasserversorgung 2015

Unter der Rubrik: Neues aus dem Gemeinderat

04.12.2014 in Fraktion von SPD Sandhausen

Klare Kante - Mischgebiet Weidenäcker

Gemeinderat Jürgen Rüttinger sagte es ganz deutlich: die Entscheidung der Verwaltung das Gewerbegebiet Heidenäcker als solches zu belassen und nicht als Mischgebiet auszuweisen, findet unsere Unterstützung.

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05.09.2014 in Fraktion von SPD Sandhausen

Neu im Gemeinderat

Seit dem 25. Mai steht es fest: Die SPD hat einen neuen Gemeinderat. Er freut sich auf die neue Aufgabe und er weiß, dass er Verantwortung für Sandhausen hat. Wir haben nachgefragt.

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07.08.2014 in Fraktion von SPD Sandhausen

EHRUNGEN innerhalb der Fraktion

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05.08.2014 in Fraktion von SPD Sandhausen

Stadionverordnung Sandhausen

Wir alle sind Bundestrainer, wir alle sind Fans, aber wir müssen uns auch Gedanken machen, wie es in einem Stadion abzulaufen hat. Der Papa, der mit seinem Junior Fußball schauen will, der muss sich sicher fühlen, beide wollen Spaß haben. Deshalb braucht es Regeln.

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05.08.2014 in Fraktion von SPD Sandhausen

Stadionverordnung Sandhausen

Jede Gesellschaft braucht Rahmenbedingungen damit das Miteinander funktionieren kann.

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