25.03.2024 in Gemeinderatsfraktion

Kreisrätin Schröder-Ritzrau begrüßt die Ausweitung der Regiobuslinie Walldorf-Sinsheim

 
Dr. Andrea Schröder-Ritzrau im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft im Kreistag

Diese Regiobuslinie im Stundentakt zwischen Walldorf und Sinsheim ist ein voller Erfolg. Seit gut vier Jahren kann man nun von Drehscheibe in Walldorf direkt nach Sinsheim fahren und das in nur 41 Minuten, vom unserem Wirtschaftszentrum in die große Kreisstadt Sinsheim am südöstlichen Rand des Rhein-Neckar-Kreises. Das ist genauso schnell wie mit der Linie 721 von der Drehscheibe bis nach Heidelberg ins Neuenheimer Feld.

Tatsächlich hat man 2019 beim Start der Linie mit 720 Fahrgästen pro Tag in beide Richtungen gerechnet. 2023 waren es dann 620. Da wir alle wissen, dass die Linie zu Beginn der Pandemie gestartet ist, verbietet sich eine Evaluierung bzw. eine Entscheidungsfindung auf den Fahrgastzahlen aus den Jahren 2020 bis 2022. Wir sind sehr zufrieden, dass die Prognosen schon fast eingetroffen sind. Wir halten es für wichtig, dass in den Berufsverkehrszeiten noch täglich 6 Fahrten hinzukommen, sodass wir 6 Stunden am Tag den halbstündigen Takt anbieten können. Die Taktung mit der S-Bahn an beiden Bahnhöfen funktioniert; auch beim Halbstundentakt.

 

25.03.2024 in Gemeinderatsfraktion

Wahlen sind ein wichtiger Bestandteil unserer Demokratie und Wahlwerbung gehört dazu

 
Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, stellv. Fraktionsvorsitzende

Mit Ausnahme interner Vermerke zur Wahlwerbung gab es bisher in Walldorf keine formelle Regelung, die das Plakatieren im Stadtgebiet klar festlegt. Dem hat der Gemeinderat am 12. März abgeholfen.

Aus einer Plakatierungssatzung machen wir zwei, das war unser Vorschlag und richtig so. Wir stimmen sowohl der allgemeinen Plakatierungssatzung sowie der speziellen, die nur zu Wahlen greift, zu. Frau Müller, Ihnen gilt unser Dank für die übersichtliche Synthese und die Aufnahme aller unserer Vorschläge und die Berücksichtigung unserer Einwendungen.

Gerade in Zeiten von Wahlen gibt es immer wieder negative Äußerungen aus der Bevölkerung, die ein Zupflastern der Städte und Gemeinden bemängeln. Daher gibt es auch viele Verwaltungen, die ihren Räten vorschlagen pro Partei oder Wählervereinigung nur eine sehr überschaubare Menge an Plakaten zuzulassen – ich kenne Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis, wo die Anzahl auf 10 oder 20 reduziert ist.

 

 

18.03.2024 in Gemeinderatsfraktion

Konsequenter Beschluss: Feuerwehr bekommt 2027 einen hauptamtlichen Kommandanten

 
Stadtrat Manfred Zuber, Fraktionsvorsitzender

2027 steht bei der Freiwilligen Feuerwehr altersbedingt ein Führungswechsel an, darauf hat Frank Eck, der Kommandant unserer Feuerwehr, in einem Schreiben an Bürgermeister Matthias Renschler hingewiesen. Mit dem Vorschlag, die Stelle mit einem hauptamtlichen Kommandanten zu besetzen, befasste sich der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung.

Unser Fraktionsvorsitzender Manfred Zuber nahm dazu Stellung:

Das Aufgabengebiet und die Zuständigkeiten der Walldorfer Feuerwehr hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert, das hat uns der Erste Beigeordnete Otto Steinmann in der Vorlage und auch hier im Gremium ausführlich aufgezeigt. So ist unsere Wehr z. B. Stützpunktwehr für die beiden Autobahnen A 5 und A 6 und wird vermehrt zu Einsätzen über Walldorf hinaus angefordert. Sie ist also bei Weitem nicht „nur“ in Walldorf im Einsatz.

11.03.2024 in Gemeinderatsfraktion

Erweiterung der Buslinie Leimen – Nußloch – Walldorf – Bahnhof Wiesloch-Walldorf

 
Stadträtin Elisabeth Krämer

Die Buslinie 749 wurde im November 2021 als Verbindung zwischen dem Bahnhof Wiesloch-Walldorf, Walldorf und Nußloch gestartet und im Juni 2022 nach Abschluss der Gleisarbeiten in der Römerstraße Leimen bis dorthin verlängert. Dadurch entstand für die Walldorferinnen und Walldorfer eine zweite Möglichkeit Heidelberg zu erreichen: mit dem Bus 749 nach Leimen und von dort mit der Straßenbahnlinie 3. Das ist vor allem für die Fahrgäste von Vorteil, deren Ziel Rohrbach ist.

Da zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 der Konzessionsvertrag ausläuft, muss vom Verkehrsverbund eine Neuausschreibung des sogenannten Linienbündels erfolgen. Im Vorfeld dafür werden die betroffenen Gemeinden eingebunden und nach Veränderungs- und Verbesserungsvorschlägen befragt.

 

04.03.2024 in Gemeinderatsfraktion

Mängelmelder wird endlich umgesetzt

 
Stadtrat Christian Schick

Vier Jahre, ja vier Jahre ist es mittlerweile her, dass die SPD-Fraktion einen Mängelmelder beantragt hat, den man, da laut Vorlage „technisch unproblematisch möglich“, direkt in die neue Homepage der Stadt hätte integrieren können, um diesen Service insbesondere mobil zur Verfügung zu stellen. Wir haben immer wieder auf die Umsetzung gedrängt, doch hieß es regelmäßig, die städtische Erreichbarkeit sei ja schließlich per E-Mail gegeben.

Warum hat man dann den laut Vorlage „niederschwellig" und „in nur 2 Schritten" zu bedienenden Mängelmelder nicht einfach eingebunden? Die dort in nur wenigen Schritten zu erfassenden Daten hätten dann ohne Probleme ans Rathaus übersandt werden können, um dort ihren etablierten Gang zu nehmen.

26.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Trinkbrunnen für Walldorf im Rat knapp gescheitert

 
Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, stellv. Fraktionsvorsitzende

Die SPD-Fraktion hat in der letzten Gemeinderatssitzung geschlossen mit Nein zum Beschlussvorschlag gestimmt, der besagte, man solle keinen Trinkbrunnen in Walldorf installieren. Wir sind überzeugt, dass ein Trinkbrunnen ein wichtiger Beitrag zur Klimaanpassungsstrategie von Walldorf wäre und haben dies auch schon bei unserem Ja zum Hitzeaktionsplan im vergangenen Jahr deutlich gemacht. Rechtliche Vorgaben gehen darauf ein, dass auch kleine Städte wie Walldorf in den sommerlichen Hitzetagen niederschwellig Zugang zu Trinkwasser ermöglichen müssen.

Wir wollen diese rechtliche Vorgabe mit einem Trinkbrunnen umsetzen und die Akzeptanz testen. Dieses Thema ist seit 1,5 Jahren in den Gremien in der Diskussion, da wir bereits vor der Verabschiedung des Hitzeaktionsplans die Installation eines Trinkbrunnen in einem stark frequentierten Bereich beantragt haben.

19.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Photovoltaik ist der Renner – Besuch der SPD-Fraktion bei SolarPatron

 
Die Fraktion bei SolarPatron

Wir hatten bereits in unserer Stellungnahme zu den Umweltförderprogrammen der Stadt die Erfolgsgeschichte der im Mai 2022 beschlossenen Photovoltaik-Offensive der Stadt Walldorf hervorgehoben.

Das Förderprogramm zur Photovoltaik ist zurzeit der Renner aller Förderprogramme in Walldorf. Das hilft dem Klima. Sicher kann man dazu auch sagen, dass unser Programm ebenfalls sehr lukrativ für die Nutzer und Nutzerinnen ist. Der Gemeinderat hatte im Mai 2022 diese Photovoltaik-Offensive mit einem großen mehrere Millionen Euro schweren Förderprogramm beschlossen. Bis Ende August 2022 waren 140 Anträge bei der Stadtverwaltung eingegangen. Im Oktober 2022 hatten wir dann beschlossen auch Nichtwohngebäude zu fördern. Insgesamt konnten 2,65 Mio. € an Fördergeldern im Jahr 2023 nur über PV-Installationen ausgegeben werden.

 

12.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Verkehrsführung während der Baumaßnahmen der Waldschule  

 
Stadtrat Lorenz Kachler

Stadtrat Lorenz Kachler, ehemaliger Rektor der Waldschule, hatte im Technischen Ausschuss am 6. Februar 2024 für die SPD zur geänderten Verkehrsführung während der Baumaßnahmen der Waldschule Stellung genommen.  

Sie kennen sicherlich das Dauerthema Elterntaxis an den Schulen und die damit verbundenen Problemkreise. Zum einen ist es die Angst um die Kinder, wenn sie zur Schule laufen oder mit dem Rad fahren, zum anderen auch einfach Bequemlichkeit. So kutschieren viele Eltern den Nachwuchs nach Überzeugung nicht nur der SPD unnötigerweise mit dem Auto zur Schule. Allerdings gibt es auch manchmal Gründe dafür, zum Beispiel wenn die Schule mit dem Fahrrad oder mit Bus und Bahn nur schwer zu erreichen ist, aber das ist ja in Walldorf nicht der Fall.  

Das Thema Elterntaxi und Parken vor oder an den Schulen wird seit Jahrzehnten von Schulleitungen, Lehrern, dem Schulträger von einzelnen Eltern oder Elterngremien, aber auch von Schülern immer wieder diskutiert oder zumindest angesprochen. Dabei ist ein gewisses Maß an Emotionalität nicht nur der Taxi-Eltern durchaus fühlbar.  

 

05.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Räum- und Streupflichtsatzung

 
Stadträtin Elisabeth Krämer

Das ist heute ein ziemlich passender Zeitpunkt, um eine Räum- und Streupflichtsatzung zu diskutieren und zu beschließen. Schnee, Regen, Eis. In den letzten Wochen gab es von allem etwas.

Um die Sicherheit und Zugänglichkeit der öffentlichen Straßen und Wege zu gewährleisten, ist eine Räum- und Streupflichtsatzung erforderlich. Nach dem Straßengesetz sind die Gemeinden innerhalb geschlossenen Ortslagen selbst für das Reinigen und Räumen der Straßen und Gehwege zuständig, das kann aber ganz oder teilweise den Straßenanliegern und Straßenanliegerinnen übertragen werden. Anlass für die Änderung der Satzung war die Anpassung der Zeiten für das Schneeräumen, da sich die Gewohnheiten der Bürgerinnen und Bürger geändert haben. Künftig müssen an Samstagen die Gehwege bis 8 Uhr und an Sonn- und Feiertagen erst bis 9 Uhr geräumt werden. Montags bis freitags sind die Gehwege wie bisher bis 7 Uhr zu räumen.

 

02.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Photovoltaik ist der Renner

 
Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, stellv. Fraktionsvorsitzende

Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau zur Information des Gemeinderats über die städtischen Umweltförderprogramme:

Wer den Titel des Tagesordnungspunktes „Information über die Inanspruchnahme der städtischen Umweltförderprogramme“ liest, vermutet nicht, dass sich in diesem Bericht die Erfolgsgeschichte unserer im Mai 2022 beschlossenen Photovoltaik-Offensive verbirgt. Daher weise ich in meiner Stellungnahme ausdrücklich darauf hin.

Das Förderprogramm zur Photovoltaik ist zurzeit der Renner aller Förderprogramme in Walldorf. Das hilft dem Klima. Sicher kann man dazu auch sagen, dass unser Programm ebenfalls sehr lukrativ für die Nutzer und Nutzerinnen ist. Der Gemeinderat hatte im Mai 2022 diese Photovoltaik-Offensive mit einem großen mehrere Millionen Euro schweren Förderprogramm beschlossen. Bis Ende August 2022 waren 140 Anträge bei der Stadtverwaltung eingegangen. Im Oktober 2022 hatten wir dann beschlossen auch Nichtwohngebäuden zu fördern. Heute liegt uns nun die Bilanz für 2023 vor.

Insgesamt konnten 2,65 Mio. € an Fördergeldern im Jahr 2023 nur über PV-Installationen ausgegeben werden.

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30.03.2024, 10:30 Uhr - 14:00 Uhr SPD Walldorf Kommunalworkshop
Am Samstag, den 30.03.2024, von 10:30 bis 14:00 Uhr findet unser Kommunalworkshop  im evangelischen Gemeindehaus …

18.05.2024, 10:00 Uhr - 22:00 Uhr Waldfest der SPD Sandhausen
Wir feiern wieder unser Waldfest! 18.05.2024 ab 10:00 Uhr, Waldfestplatz

03.10.2024, 10:00 Uhr - 20:00 Uhr FESCHT zum Tag der Deutschen Einheit
Wie jedes Jahr feiern wir wieder am 03.10.2024 unser Fescht zum Tag der deutschen Einheit!

Schlaglichter 2023

Für uns im Bundestag

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Lars Castellucci
27.03.2024 11:07
Vor Ort in Spechbach.
22.03.2024 12:51
Berliner Zeilen 05/24.

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