27.06.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wiesloch

Keine Produkte aus Kinderarbeit beim Wieslocher Herbstmarkt

 

Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Durchführung des Wieslocher Herbstmarkts in Corona-Zeiten verlangte ich in der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt am 16. Juni bei der Ausschreibung der Stände auf Nachhaltigkeit zu achten. Es passt nicht, wenn die Verwaltung über Nachhaltigkeit informiert und nebenan Billig-T-Shirts verkauft werden, die garantiert in Kinderarbeit hergestellt werden.

16.06.2020 in Gemeinderatsfraktion

Angefragt und nachgehakt - Schulöffnungen

 

Die SPD-Fraktion macht sich große Sorgen um die Walldorfer Familien, deren Energie teilweise am Ende ist, wie uns von Eltern berichtete wurde, und fragte an, ob die Verwaltung öffentlich über die Situation schulpflichtiger Kinder und ihrer Eltern in Walldorf berichten werde und wie die Vorgaben der Landesregierung in Walldorf weiter umgesetzt werden.

Die wichtigsten Punkte waren, ob die Stadt zusätzliche Räumlichkeiten für mehr Präsenzunterricht zur Verfügung stellt, ob überhaupt Ganztagsangebote im Schulbereich stattfinden werden und insbesondere, ob die Stadt eine*n Mitarbeiter*in beauftragt, um die verzweifelten Eltern zu beraten und Angebote der unterschiedlichen Kitas und Schulen zu koordinieren.

Auch die Abfrage zum Bedarf digitaler Endgeräte an allen unseren Schulen, worum wir Frau Staab in einer Sitzung vor 7 Wochen gebeten hatten, war Thema der Anfrage. Wir wollen noch vor der Sommerpause darüber beraten und weitere Schritte für die digitale Grundausstattung aller Kinder und Schulen auf den Weg bringen.

Die Schul- und Kitaschließungen auch nach der partiellen Öffnung haben weiterhin dramatische Auswirkungen auf Familien und insbesondere auf die berufstätigen Eltern.

16.06.2020 in Gemeinderatsfraktion

Walldorf-Pass-Änderungen - alle Familien mit Kindern bis 10 Jahre fördern

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm in der letzten Gemeinderatsitzung folgendermaßen zum Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung des Walldorf- Passes (siehe Anträge) Stellung.

„Die SPD-Fraktion ist froh, dass wir in Walldorf ein Bad haben, dass den Walldorfer*innen offen steht für Sport, Freizeit und Erholung. Es dient damit der Gesundheitsvorsorge. Wir sehen es als Teil der Daseinsvorsorge, sogar als unsere Aufgabe den Betrieb des Bads zu gewährleisten. Unser Schwimmbad wird nicht nur von der Allgemeinheit für Sport, Freizeit und Entspannung genutzt, sondern auch von unseren Schulen für den Schwimmunterricht und von Vereinen – wir sind froh, das anbieten zu können – das kann nicht jede Stadt oder Gemeinde – und ich möchte das an dieser Stelle ausdrücklich heute auch sagen, es ist gut, dass in Zeiten von COVID 19 das Freibad wieder geöffnet hat – natürlich mit den nötigen Regeln und Maßnahmen zur Hygiene – und auch für die kleinen Kinder.

28.05.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wiesloch

Späte Einsicht

 

Über kaum ein Thema wurde in den letzten Jahren im Wieslocher Gemeinderat so häufig und erbittert gestritten wie um die Umweltfreundlichkeit der Fernwärme in der Äußeren Helde. Während ich anhand der vorgelegten Zahlen immer wieder von einem ökologischen und ökonomischen Alptraum sprach, wurde von anderer Seite die Fernwärme in der Äußeren Helde in den höchsten Tönen gelobt – allerdings wollte man auch dort den zweiten Bauabschnitt nicht mehr an die Fernwärme anschließen.

Wie in den letzten Jahren werden auch 2020 fossile Energieträger die Hauptenergieträger bei Wieslochs Fernwärme sein.

Die Erkenntnis, dass gewaltige Wärmeverluste durch lange Rohrleitungen ohne Anschließer und fossile Hauptenergieträger nicht umweltfreundlich sein können, hat sich im Zusammenhang mit der Erarbeitung energetischer Standards fur künftige Neubaugebiete und Projekte der Stadtentwicklung offensichtlich auch bei den Wieslocher Grünen durchgesetzt. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats stellten sie den Antrag auf Umstellung auf grüne Fernwärme.

 

28.05.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Wiesloch

Quartier am Bach wird „EnergiePlus-Siedlung“

 

Als in der September Sitzung des Gemeinderats der SPD-Antrag „Wiesloch wird klimaneutral bis 2040“ angenommen wurde und der Beschluss fiel, das Quartier am Bach (ehemals Wellpappe beim Schwimmbad) zu einer „EnergiePlus-Siedlung“ zu entwickeln, ahnte niemand von uns, wie schwierig und arbeitsaufwändig die Umsetzung werden würde. Das fing bereits damit an, dass es keine allgemein anerkannte Definition des Begriffs „EnergiePlus-Siedlung“ gibt. Viele Veröffentlichungen, viele Versuche, viele unterschiedliche Definitionen – aber alles nur Rechenmodelle, deren Erfolg oder Misserfolg letzlich von den zukünftigen Bewohnern abhängen. Ein Negativbeispiel sehen wir in der Bahnstadt Heidelberg, wo der Passivhausstandard durch die zwischenzeitliche Anschaffung von nicht vorgesehenen Klimageräten infrage gestellt wird.

 

27.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD Walldorf fordert öffentliche Information zum Sachstand

 
ASR_Astoria Halle

Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau fragte in der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung an: "Sehr geehrte Frau Staab, seit fast 2 Jahren ist der Ausbau der A5 bei uns Thema, der Mobilitätspakt wurde gegründet. Die RNZ hatte im Dezember 2018 berichtet, dass wir, also der Gemeinderat, überhaupt nicht einverstanden waren mit der bisherigen Planung und eine zusätzliche Ausfahrt vorschlugen.

Anfang 2019 haben wir einen abschlägigen Brief von der Regierungspräsidentin Frau Kressl bekommen, der uns mitteilte, dass eine zusätzliche Ein und Ausfahrt am Bründelweg nicht machbar sei.

Ein Verkehrsgutachten zu Alternativen wurde beauftragt, dass uns Ideen für die Entlastung des Monsterknotens liefern sollte. Gleichzeitig hat meine Fraktion immer wieder darauf hingewiesen, dass wir im Mobilitätspakt Nägel mit Köpfen machen müssen, um hier für die Menschen eine kluge, umweltgerecht und zukunftsorientierte Mobilität anzubieten.

17.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Kindergartenbedarfsplanung und Schulbericht in Zeiten von COVID 19

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Walldorf, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, stimmte der Kindergartenbedarfsplanung zu und nahm den Schulbericht zur Kenntnis.

Seit März ist nichts mehr wie es war. Die SPD-Fraktion trägt die Vorschläge zu Maßnahmen in der Corona Bewältigung mit. Es ist richtig, im Sommer die Schließzeiten auszusetzen, um Familien, die jetzt Urlaub nehmen mussten, eine Betreuung im Sommer zu gewährleisten. Es ist auch richtig, die Notgruppen nun auf alle Einrichtungen zu verteilen. Sorge macht uns die Personalsituation. Natürlich gilt auch hier die Fürsorgepflicht für die Kinder gleichermaßen wie für die Erzieher – wir alle müssen da auf Sicht fahren und vertrauen auf umsichtige Entscheidungen – die Verwaltung fordern wir auf, die betroffenen Familien und uns engmaschig über die dringend notwendige schrittweise Öffnung zu informieren. Für viele Familien ist die Kita-Schließung dramatisch - aus pädagogischen Gründen und aus Gründen der Vereinbarkeit von Familie und Arbeit.

Es steht außer Frage, dass Beiträge ausgesetzt werden, wenn keine Betreuung stattfindet – Erstattungen vom Land nehmen wir entgegen – fragt sich wieviel Geld fließen wird. Die bisher anvisierten 126.000€ werden nicht auskömmlich sein.  Die SPD-Faktion wird für nicht erbrachte Leistungen den Eltern nicht in die Tasche greifen und hält die allgemeine Gebührenfreiheit für überfällig.
 

05.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Antrag bringt Bewegung rein

 

„Wir dürfen da nicht länger zusehen. Es muss endlich etwas passieren. Das sieht doch jede/jeder“, begründete Stadtrat Manfred Zuber in der letzten Gemeinderatssitzung den SPD-Antrag einen Bebauungsplan für den östlichen Teil des Quartiers Bleichstraße / Heidelberger Straße / Hardtstraße / Schwetzinger Straße aufzustellen.

„Wir sind froh, dass die Verwaltung, wie wir der Vorlage entnehmen können, nach unserem erneuten Vorstoß (unser 1. Antrag dazu vom 12.07.2014) die Dringlichkeit mit dem weitergehenden Vorschlag, ein städtebauliches Sanierungsgebiet anzustreben, jetzt auch so sieht.“

Die Altlastenproblematik in diesem Bereich wurde in den vergangenen Jahren im Rahmen der Grundwassersanierung wiederholt im Gemeinderat und im Umwelt- und Technikausschuss thematisiert. Die immer noch vorhandene starke Bodenbelastung der Gewerbebrache und der Zustand der Gebäude entlang der Bleichstraße beeinträchtigen das Wohnumfeld beträchtlich und verhindern eine positive Entwicklung des Quartiers.

19.04.2020 in Gemeinderatsfraktion

Wie geht es weiter mit unserem Jubiläumsjahr 1250 Jahre Walldorf?

 
Fraktion auf dem Spargelmarkt 2018

Die SPD-Fraktion wurde von vielen Walldorfer*innen angesprochen wie es denn nun mit unserem Jubiläum und den geplanten Veranstaltungen weitergeht. Zwar berichtet die Verwaltung regelmäßig darüber was abgesagt wird – so auch der Spargelmarkt, auf den sich ja wie jedes Jahr die ganze Stadt und natürlich auch wir Sozialdemokraten besonders freuen – aber eine Entscheidung wie es mit Jubiläum 1250 Jahre Walldorf weitergehen soll, steht aus. Soll alles weiterhin Zug um Zug angepasst an die Corona-Lage ersatzlos ausfallen oder macht man Pläne für das kommende Jahr? Die SPD-Fraktion hat deshalb beantragt, dass wir noch vor der Sommerpause eine Entscheidung im Gemeinderat dazu brauchen, ob bzw. wie es mit unserem Jubiläum weitergehen soll. Die SPD-Fraktion bedauert, dass wir Walldorfer*innen mit unseren Partnerstädten in diesem Jahr nicht gemeinsam feiern können, weshalb wir eine Verschiebung von Teilen der geplanten Ver­anstaltungen ins nächste Jahr unterstützen würden – falls es die Situation dann zulässt.   

10.04.2020 in Gemeinderatsfraktion

Mit hoher Effizienz Energie ins Solarkataster bringen

 

Für die SPD-Fraktion hat Dr. Andrea Schröder-Ritzrau zum nun vorliegenden Solarkataster Stellung genommen. Wir sehen weiterhin großen Bedarf auch bei uns in Walldorf den Ausbau der erneuerbaren Energien in vielfältiger Form voran zu treiben. Uns tröstet nicht, dass die Bundesumweltministerin Svenja Schulze halbwegs gute Zahlen verkündet hat. Der Treibhausgas-Ausstoß sank 2019 im Vergleich zu 2018 um ca.  6,3 Prozent – vor allem, weil weniger Strom aus Kohle und mehr aus Gas, Wind und Sonne gewonnen wurde. Beim Heizen und im Verkehr stiegen allerdings die Emissionen - weil Heizöl relativ günstig war und mehr und vor allem größere Autos auf den deutschen Straßen unterwegs waren.

Sicher wird es einen deutlichen Einbruch in der CO2-Emission in diesem Jahr aufgrund der derzeitigen COVID 19 Krisensituation geben.  Eine Entwarnung ist aber völlig fehl am Platz. Dieser Einbruch wird generell nicht grundlegend etwas daran ändern, dass wir noch mehr Energie aus regenerativen Quellen einsetzen müssen.

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Für uns im Bundestag

für uns im Bundestag

19.06.2020 12:27
Berliner Zeilen 10/2020.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, diese Woche wurde in der SPD-Bundestagsfraktion einstimmig ein Konzept zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems verabschiedet, an dem ich intensiv mit Kolleginnen und Kollegen gearbeitet habe. Man könnte sagen, dass wir gerade andere Sorgen haben, aber in Wahrheit speisen sich die Sorgen der Menschen aus vielen unterschiedlichen Quellen. Auch Nachrichten aus den Flüchtlingslagern, von den Grenzzäunen oder herum irrenden Schiffen auf dem

Aufgrund des deutlichen Rückgangs der Infektionszahlen werden auch in meinem Wahlkreisbüro die Corona-Einschränkungen gelockert. Ich freue mich, dass ab sofort auch wieder persönliche Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürgern möglich sind. Mein Büro in der Wieslocher Marktstr. 11 ist nun wieder werktäglich zu den üblichen Bürozeiten besetzt. Der Schutz meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Besucherinnen und Besucher steht für mich auch weiter an oberster Stelle. Um zu große Menschenansammlungen im

"Von der Quelle bis in Meer" - Kinder können Wasser neu entdecken Der "Tag der kleinen Forscher" ist ein bundesweiter Mitmachtag für alle, die den Forschergeist von Kindern im Kita- und Grundschulalter unterstützen möchten. Rund um den Aktionstag am 16. Juni sind Kindergärten, Schulen und Familien eingeladen, gemeinsam zu forschen und die Welt zu entdecken. In diesem Jahr dreht sich am Aktionstag alles um das Thema Wasser. Forscherideen und Angebote

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